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Soziale Medien

EU-Parlament

  • Bevor das Europäische Parlament die neue Europäische Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen wählen kann, mussten die Parlamentsausschüsse die Eignung der designierten Kommissionsmitglieder prüfen. Vom 30. September bis zum 8. Oktober fanden die öffentlichen Anhörungen statt, in denen sich 26 Kandidat*innen den ausgiebigen Befragungen der Europaabgeordneten in den zuständigen Ausschüssen des Parlaments stellten. Drei nachgerückte Kandidat*innen wurden am 14. November angehört.

    Am 21. November gab es schließlich einen Gedankenaustausch zwischen den drei designierten Vizepräsident*innen der Kommission, Frans Timmermans, Margrethe Vestager und Valdis Dombrovskis, und der Konferenz der Präsidenten des Parlaments, Präsident Sassoli und den Fraktionsvorsitzenden. Die Konferenz der Präsidenten hat die Anhörungen daraufhin für abgeschlossen erklärt. Das Parlament wird über das Kollegium der Kommissar*innen am 27. November in Straßburg abstimmen.

    Verzögerungen im Anhörungsprozess

    Von der Leyens Kommission sollte ursprünglich zum 1. November starten, was davon abhing, ob die Europaabgeordneten die 26 designierten Kommissar*innen für den jeweiligen Posten für qualifiziert hielten. Bei 23 der 26 Kandidat*innen gaben die zuständigen Ausschüsse grünes Licht, drei Kandidat*innen wurden jedoch von dem betreffenden Ausschuss abgelehnt. Da das Europäische Parlament das letzte Wort über das gesamte Kollegium der Kommissare hat, musste von der Leyen die Zusammensetzung ihres Teams ändern und schlug nach Nominierung durch die betroffenen Mitgliedstaaten Ungarn, Frankreich und Rumänien neue Kandidat*innen vor. So fanden am 14. November drei weitere Anhörungen der nachträglich nominierten Kandidat*innen statt. Der Ungar Olivér Várhelyi, die Rumänin Adina-Ioana Vălean und der Franzose Thierry Breton wurden bestätigt.

    Auch hinsichtlich der Ressortverteilung und der Ressortnamen gab es Kritik. EU-Kommissionschefin von der Leyen änderte beispielsweise den viel kritisierten Titel des Kommissars, der auch für Migrationsfragen zuständig ist. Statt „Schutz unserer europäischen Lebensweise" wird das Ressort des Vizepräsidenten Margaritis Schinas nun „Förderung der europäischen Lebensweise" heißen.

    Kein Kommissar aus dem Vereinigten Königreich

    Fraglich war auch, ob das Vereinigte Königreich eine/n Kommissar*in nominiert, nachdem der britische EU-Austritt Ende Oktober erneut verschoben wurde und zwar bis maximal 31. Januar 2020. Damit liegt der neue Termin nach dem geplanten Amtsantritt der EU-Kommission am 1. Dezember. Die britische Regierung teilte dazu von der Leyen schriftlich mit, dass eine Nominierung nicht möglich sei, da kurz vor einer Parlamentswahl der Handlungsspielraum der Regierung eingeschränkt sei. Wahlen im Vereinigten Königreich sind für den 12. Dezember vorgesehen.

  • 19 10 30 Laufbahn 1Auch dieses Jahr organisierte das EUROPE DIRECT Informationsbüro Aachen einen Informationsabend mit dem Thema "Europäische Union als Arbeitsplatz".

    Als Experte stand Steffen Ludwig von EPSO, dem Europäischen Amt für Personalauswahl, zur Verfügung.

    Schwerpunkte des Informationsabends waren die Bewerbung und das Auswahlverfahren für einen Beruf bei der Europäischen Union. Dabei wurde detailliert auf die verschiedenen Bewerbungsmöglichkeiten, das Prozedere des Auswahlverfahrens, Unterschiede zwischen den verschiedenen Beschäftigungsverhältnissen und die Gewichtung des individuellen Bildungsweges und der Berufserfahrung in dem Auswahlverfahren eingegangen. Auch die Wege für ein Praktikum bei den EU-Institutionen wurde erläutert.

    Die 30 Teilnehmenden waren äußerst interessiert und stellten viele Fragen. Die Fragen konzentrierten sich vor allem auf den persönlichen Bildungs- und Berufsweg der Fragenden und wie dieser bei dem Auswahlverfahren berücksichtigt werden würde.

    Wir bedanken uns herzlich beim Referenten und den zahlreichen Teilnehmenden für den informativen Abend.

  • Exkursion nach Brüssel

    Im Rahmen des Europaprofils des Couven Gymnasiums nehmen europäische Begegnungen einen besonderen Stellenwert ein. Auch die Fachschaft Latein der Schule trägt mit einem deutsch-italienischen Austauschprogramm für Latein lernende Schülerinnen und Schüler nun schon seit drei Jahren zu dieser Profilierung bei.

    19 09 26 Gruppenfoto 300Heute startete die Exkursion der Schülerinnen und Schülern und ihren italiensichen Austauschpartnerinnen und -partnern des Aachener Couven-Gymnasiums nach Brüssel zum Europäischen Parlament, um die Inhalte des Unterrichts hautnah erleben zu können. Es nahmen insgesamt 52 Schülerinnen und Schüler und vier Begleitpersonen teil; Veranstaltungspartner war das EUROPE DIRECT Informationsbüro Aachen.

    Nach einer kurzen Besichtigung des historischen Stadtkerns wurde die Gruppe im Europäischen Parlament von Daniel Freund empfangen, seit Mai 2019 Europaabgeordneter der Grünen. Er stellte den Schülerinnen und Schülern die Arbeit des Europäischen Parlaments und die europäische Idee vor. Dies führte er mithilfe vieler Beispiele die Vorteile der europäischen Einigung im Alltagsleben vor Augen. Zum Schluss beantwortete er die Fragen der Schülerinnen und Schüler, die sich für die Klimapolitik, für "Fridays for Future", den Umgang mit Flüchtlingen und auch den Brexit interessierten.

    19 09 26 Gespraech Daniel Freund 300Weitere Eindrücke konnte die Gruppe bereits im Besucherzentrum des Europäischen Parlaments, dem Parlamentarium, sammeln. Ausgestattet mit Multimedia-Guides in deutscher und italienischer Sprache, konnten die Schülerinnen und Schüler über die europäische Geschichte, ihre Entstehung und die Arbeitsweise des EU-Parlaments in vielfältiger Form, bis hin zu möglichen Zukunftsvorstellungen des europäischen Zusammenlebens lernen.

    Schließlich wurde allen mit auf den Weg gegeben, dass das Europäische Parlament die Vertretung des europäischen Volkes darstellt und somit eine Teilnahme an den Europawahlen zentral ist, um so die eigene Position in die europäische Politik miteinbringen zu können.

     

  • 19 05 28 Jugendkarlspreis 2Zum 12. Mal wurde im Vorfeld des Internationalen Karlspreises der Europäische Karlspreis für die Jugend vergeben. Hunderte Projekte aus allen 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union hatte die Jury zu beurteilen. Gewonnen hat das Projekt 'Europhonica' aus Italien.

    Seit 2008 können sich jedes Jahr junge Menschen im Alter von 16 bis 30 Jahren mit ihren Projekten bewerben. Sie sollen dabei zur Verständigung in Europa und in der Welt beitragen, die Entwicklung eines gemeinsamen Bewusstseins für die europäische Identität und Integration fördern, den jungen Menschen in Europa als Vorbild dienen und ihnen praktische Beispiele für das Zusammenleben der Europäerinnen und Europäer als Gemeinschaft aufzeigen. Hierbei kann es sich zum Beispiel um die Organisation verschiedener Jugendveranstaltungen, etwa in den Bereichen Sport, Kunst und Kultur, oder um Jugendaustausch- oder Internetprojekte mit europäischer Dimension handeln.

    Der Jugendkarlspreis geht dabei auf eine gemeinsame Initiative des früheren Präsidenten des Europäischen Parlamentes, Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering, und des 2015 verstorbenen Ehrenvorsitzenden der Karlspreisstiftung, Dr. André Leysen, zurück. In den zurückliegenden Jahren wurden über 3.500 Wettbewerbsbeiträge, an denen mehr als 40.000 Jugendliche beteiligt waren, für die Auszeichnung eingereicht.

    Im Jahr 2019 ging der Jugendkarlspreis an das italienische Projekt 'Europhonica'. Auf den Plätzen zwei und drei landeten das Projekt Initiative 'Deine europäische Bürgerschaft' (Europäisches Jugendparlament) aus Finnland und das österreichische Projekt 'Musliminnen gegen Antisemitismus'.

    19 05 28 Jugendkarlspreis 1Das Radio-Projekt 'Europhonica' ist ein perfektes Beispiel dafür, wie man Bürgerinnen und Bürgern die EU-Institutionen näherbringen könne, lobte der Vizepräsident des EU-Parlaments, Rainer Wieland. Die Sendung informiert vor allem jüngere Menschen über die Funktionsweise der EU.

    Erstmals präsentieren sich viele der 28 nationalen Gewinnerprojekte des Jugendkarlspreises am Infostand von EUROPE DIRECT Aachen auf dem Katschhof. Neben der Information durch Plakate zu den diesjährigen Projekten können Sie am Mittwoch 29. Mai bei unserem Stand mit vielen engagierten jungen Leuten aus ganz Europa ins Gespräch kommen, die Ihre Projekte präsentieren.

  • Am 15.Mai 2019 findet die Eurovisions-Debatte der Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten statt.

    EU Flagge und Kompass 300Diese europaweite 90-minütige Debatte der Spitzenkandidaten für die Europawahl, wird die einzige sein, die alle Spitzenkandidaten zusammenbringt:

    1. Nico CUÉ, Europäische Linke (EL)
    2. Ska KELLER, Europäische Grüne Partei (EGP)
    3. Jan ZAHRADIL, Allianz der Konservativen und Reformer in Europa (ACRE)
    4. Margrethe VESTAGER, Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE)
    5. Manfred WEBER, Europäische Volkspartei (EVP)
    6. Frans TIMMERMANS, Partei der Europäischen Sozialisten (SPE)

    Die Reihenfolge in der die Kandidaten sich vorstellen wurde zuvor gelost. Zu den Schwerpunktthemen der Debatte gehören Beschäftigung, Migration, Sicherheit, Populismus, Klimawandel und die Rolle der EU in der Welt. Die drei Moderatoren der Debatte sind: Emilie Tran Nguyen (France Television), Annastiina Heikkilä (Yle Finland) und Markus Preiss (ARD, WDR Deutschland).

    Übertragen wird die Debatte in Deutschland vom Sender phoenix, der heute einen Themenabend zum Thema Europa sendet. Er beginnt um 20.15 Uhr mit der Dokumentation „Wir Deutschen und Europa“.

    Zudem ist die Ausstrahlung der Debatte geplant bei den Sendern MDR, n-tv und Bayerischer Rundfunk.

  • Abgehoben und weit weg von den Bürgern - so sehen nicht nur Europagegner die EU. Der Vorwurf kommt immer wieder auch aus der Mitte der Gesellschaft. Inzwischen haben die europäischen Institutionen viel getan, um näher an den Menschen zu sein. Fakt ist, dass es viele Wege gibt, auf denen Bürger die EU-Politik mitgestalten können.

    Menschenmenge bildet EuropaSeit 2012 existiert die „Europäische Bürgerinitiative“, mit der Europäer sich abseits von Wahlen und Parteien engagieren können. Sie wird rege nachgefragt: Mehr als neun Millionen Bürgerinnen und Bürger haben seither über 20 Initiativen unterzeichnet. Die Initiatoren müssen Unterschriften von mindestens einer Million Menschen aus sieben der 28 Mitgliedstaaten sammeln. Damit können sie ein Thema auf die Agenda setzen und die EU-Kommission auffordern, Vorschläge für einen Rechtsakt der EU zu machen.

    Einige Bürgerinitiativen waren bereits erfolgreich: Dabei ging es um Wasser als Menschenrecht, den Schutz von Embryonen und ein Verbot von Tierversuchen. Im Anschluss an die Bürgerinitiative gegen Glyphosat und Pestizide hat die Kommission ein Gesetz vorgelegt, um wissenschaftliche Beurteilungen und Entscheidungsfindungen über Pestizide für alle transparent zu machen – Parlament und Rat haben sich darauf bereits geeinigt.

    Bevor die EU-Kommission Gesetzesvorschläge macht, befragt sie systematisch die Öffentlichkeit in Konsultationen. Privatleute, Firmen und Verbände können dann mit ihrem Fachwissen wertvolle Hinweise geben.

    Bei bisher weit mehr als 1000 Bürgerdialogen in der gesamten EU haben die Europäer zudem mit EU-Kommissaren und hochrangigen EU-Vertretern diskutieren können. Die Reihe dieser Bürgerdialoge wird laufend fortgesetzt – auch in den sozialen Medien.

    Jeder Bürger kann außerdem eine Petition an das EU-Parlament schicken. Die Europäische Bürgerbeauftragte nimmt Beschwerden über Verwaltungsfehler oder Rechtsverstöße von EU-Institutionen an.

    Subsidiarität: EU ist groß in großen Dingen und klein in kleinen Dingen

    Das Grundprinzip der Europäischen Union, nämlich der Grundsatz der Subsidiarität, bedeutet, dass öffentliche Aufgaben möglichst bürgernah - zum Beispiel auf der Ebene der Kommunen oder der Bundesländer - geregelt werden. Erst wenn ein bestimmtes Problem dort nicht gelöst werden kann, wird die Regelungskompetenz „nach oben“ abgegeben. Die EU soll sich nur um Dinge kümmern, die sie besser regeln kann als die Mitgliedsländer.

    Die Europäische Kommission und das Europäische Parlament, die das übergeordnete europäische Interesse zu vertreten haben, stehen für die in Brüssel oder Straßburg gemeinsam getroffenen Entscheidungen ein. Dabei erfahren sie jedoch nicht immer Unterstützung aus den Mitgliedstaaten, da manche Politiker es sich leisten, ein bisschen Regierung und ein bisschen Opposition in der Europapolitik zu sein. So kann leicht der Vorwurf der Bürgerferne entstehen.

    Die Kommission handelt nach dem Motto „groß in großen Dingen und klein in kleinen Dingen“. Sie hat schlanke jährliche Arbeitsprogramme und konzentriert sich auf politische Prioritäten. Eine spezielle Arbeitsgruppe für Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit durchleuchtet sämtliche Politikbereiche kritisch, um sicherzustellen, dass die EU nur dort tätig wird, wo sie für alle einen Mehrwert erzeugt.

    Unionsbürger haben wichtige zusätzliche Rechte

    Alle Staatsangehörigen eines EU-Landes sind automatisch EU-Bürger. Die Unionsbürgerschaft verleiht ihnen wichtige zusätzliche Rechte. Als EU-Bürgerin/EU-Bürger haben Sie das Recht, ohne Diskriminierung aufgrund Ihrer Staatsangehörigkeit in der EU ungehindert zu reisen und Ihren Wohnort frei zu wählen.

    Alle Unionsbürgerinnen und -bürger verfügen in ihrem EU-Wohnsitzland bei Kommunal- und Europawahlen über das aktive und passive Wahlrecht, und zwar unter denselben Bedingungen wie die Staatsangehörigen des betreffenden Landes.

  • Und was machen Sie so am 9. Mai? Jedes Jahr feiert die Europäische Union an diesem Tag den Europatag. Das ist der eigentliche Feiertag der EU – auch wenn die Europäer an diesem Tag leider nicht frei haben.

    EU flagge Feier 300Dieses Datum hat für Europa eine besondere Bedeutung: Am 9. Mai 1950 unterbreitete der damalige französische Außenminister Robert Schuman erstmals einen Vorschlag zur schrittweisen Vereinigung Europas, als unerlässliche Voraussetzung für Frieden, Demokratie und Wohlstand im Europa der Nachkriegszeit. Diese Schuman-Erklärung war der Grundstein für die heutige Europäische Union. Daran wird seit 1985 jedes Jahr erinnert. Die Vertretungen der EU-Kommission, Ministerien und Bürgervereine organi-sieren Veranstaltungen sowie Tage der offenen Tür.

    Aber wieso heißt Europa eigentlich Europa? In der griechischen Mythologie ist „Europa“ eine schöne Königstochter aus Phönizien. Der Sage nach wurde sie vom Göttervater Zeus, der sich unsterblich in sie verliebt hatte, nach Kreta gebracht und dort von ihm verführt. Tatsächlich stammt der Name Europa aus der Antike, schon im 5. Jahrhundert vor Christus bezeichnete der griechische Schriftsteller und Geograph Herodot die Landmassen nördlich des Mittelmeeres als „Europa“.

    Die Europäische Union ist übrigens kein Gebäude in Brüssel, sondern eine Idee. Symbol dafür ist die europäische Flagge, die für die Einheit und Identität Europas steht. Der Kreis der goldenen Sterne symbolisiert die Solidarität und Harmonie zwischen den europäischen Völkern. Dabei steht die Zahl zwölf traditionell für Vollkommenheit und Einheit - wie die zwölf Monate des Jahres oder die zwölf Stunden auf dem Zifferblatt der Uhr. Nach dieser Einheit strebt auch Europa. Die Zahl der Sterne hat entgegen weitläufiger Meinung nichts mit der Anzahl der Mitgliedstaaten zu tun. Denn die ist inzwischen ja auf 28 gewachsen.

    Die EU hat auch eine Hymne. Als Melodie wurde die „Ode an die Freude“ aus der neunten Sinfonie des deutschen Komponisten Ludwig van Beethoven gewählt. Sie ist ein kulturelles Erbstück Europas. Die Europahymne ersetzt nicht die Nationalhymnen der Mitgliedstaaten, sondern versinnbildlicht Europas Einheit in der Vielfalt in der universellen Sprache der Musik. In seiner neunten Sinfonie hat Ludwig van Beethoven übrigens Friedrich Schillers wunderbaren Text vertont:: „Freude, schöner Götterfunken, Tochter aus Elysium, wir betreten feuertrunken, Himmlische, dein Heiligtum.“ Muss man mehr sagen?

  • Manche Mythen sind so skurril, dass man gar nicht verstehen kann, dass irgendjemand daran glaubt. Und doch gibt es sie, die Gerüchte, dass die EU neue Vorschriften über Windeln für Alm-Kühe oder Zutatenlisten für Kuchen in Kitas erlassen hat. Immer gilt: besser noch einmal nachfragen, als alles glauben, was über „die EU“ zu lesen ist. Ein Auszug der absurdesten Mythen der vergangenen Jahre:

    Kuh 300Windeln für Kühe?

    Müssen Kühe bald Windeln tragen? Diese Frage geisterte 2014 durch die deutschen Medien. Grund dafür war ein Protest des bayerischen Bauernverbandes unter dem Motto „Windeln für Alm-Kühe“, bei dem anscheinend eine neue EU-Verordnung absichtlich falsch verstanden wurde. So wollte die EU-Kommission in Brüssel lediglich regeln, wie viel Dünger künftig auf Hanglagen ausgebracht werden dürfte. Hintergrund dafür waren die zu hohen Nitratwerte im Grundwasser. Allerdings war niemals die Rede davon, dass Kühe ihr Geschäft nicht mehr auf der Alm machen dürfen.

    Kein Kuchenbasare mehr in Kitas?

    2014 fürchteten die Kitas und Schulen um ihre Kuchenbasare. So geisterte das Gerücht durch die Medien, die EU wolle Eltern verbieten, Kuchen in Schulen oder Kindertagesstätten mitzubringen, ohne die Zutatenliste vorzulegen. Zwar gibt es tatsächlich eine EU-Verordnung, die verlangt, alle Inhaltsstoffe offen zu legen, um beispielsweise Allergikern das Leben zu erleichtern - allerdings betrifft dies ausdrücklich nur Unternehmen. Die Lebensmittelinformationsverordnung gilt nicht für Kuchenbasare oder ähnliche Veranstaltungen. Fragen und Antworten gibt es hier.

    Das Aus für Achterbahnen?

    Achterbahnen und Karussells droht wegen neuer EU-Vorschriften der Stillstand – das fürchteten 2015 deutsche Schausteller. Grund dafür war angeblich die europäische Sicherheitsnorm „DIN EN 13814“, die genaue Vorschriften für die Sicherheit von „fliegenden Bauten“ auf Jahrmärkten und Vergnügungsparks festlegt. Da die Menschen in Europa in den vergangenen Jahrzehnten dicker geworden seien, müssten alle Fahrgeschäfte nun statisch überprüft und angepasst werden – und die EU sei schuld. Das stimmte nicht. Zum einen werden europäische Normen nicht von der EU entwickelt, sondern von Normungsinstituten. Technische Vorschriften zur Sicherheit von Karussells sind zudem grundsätzlich Sache der Mitgliedstaaten. Sie können eine Norm für verbindlich erklären - das liegt aber ganz allein im Ermessen des jeweiligen Staates, also zum Beispiel Deutschlands. Die hier heiß diskutierte Norm enthielt außerdem eine Bestandsschutz-Klausel für Karussells, die sich schon länger drehten.

    Verbietet die EU unseren Kindern die Buntstifte?

    Die EU-Kommission verbietet Buntstifte und Wasserfarben - so lautete im Januar 2017 eine empörte Schlagzeile in der deutschen Presse. Tatsache ist, dass die EU-Staaten selbst die Grenzwerte für Blei in Spielzeug - und nicht nur in Stiften und Wasserfarben - verschärfen wollten. Aus gutem Grund: neue wissenschaftliche Erkenntnisse hatten gezeigt, dass Blei gerade für Kinder giftiger ist, als man viele Jahre glaubte. Schon kleine Mengen Blei können das Nervensystem und die Muskulatur schädigen. In der Praxis konnte von einem Verbot aber keine Rede sein, denn der allergrößte Teil der Buntstifte und Farben auf dem Markt erfüllte die neuen Grenzwerte bereits.

    Müssen unsere Zoos wegen der EU ihre Kleinhirsche den Löwen zum Fraß vorwerfen?

    Der Leipziger Zoo müsse wegen einer EU-Verordnung seine vier chinesischen Kleinhirsche schlachten und an die Raubtiere verfüttern – so stand es 2017 in großen Lettern überall. Fakt ist, dass die Europäische Union erstmals eine Liste mit 37 Pflanzen- und Tierarten erstellt hatte, die sich nicht außerhalb ihres Ursprungsraumes ausbreiten sollen, weil sie eine Gefahr für die heimische Tier- und Pflanzenwelt in Europa darstellen. Dazu gehörten auch die chinesischen Kleinhirsche (Muntjaks). Allerdings war keineswegs vorgeschrieben, dass die Tiere geschlachtet werden müssten: jeder Zoo kann die Tiere bis zu deren natürlichem Tod behalten. Er muss nur sicherstellen, dass sie sich nicht vermehren und nicht aus dem Zoo entkommen können.

  • Das EUROPE DIRECT Informationsbüro Aachen hat heute im Rahmen des Europafestes eine Fahrt zum Tag der offenen Tür der EU-Institutionen nach Brüssel durchgeführt. 56 Bürgerinnen und Bürger aus dem Raum Aachen nutzten ihre Chance, einen Tag lang einen Eindruck von den EU-Institutionen und dem EU-Viertel in Brüssel zu erhalten.

    19 05 04 BruesselParlament 300Nach der gemeinsamen Busfahrt und dem Passieren der Sicherheitskontrollen im EU-Parlamentsgebäude hatten die Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit den Mitarbeitern von EUROPE DIRECT die Möglichkeit zu einem Austausch mit Niels Fischer aus Aachen, der Referatsleiter in der EU-Parlamentsverwaltung ist. Herr Fischer konnte spannende Hintergründe aus dem Arbeitsalltag des Europäischen Parlaments erläutern und die vielen Fragen der Bürger beantworten. Vielen Dank dafür!

    Anschließend stand es den Teilnehmern offen, das Europa-Viertel auf eigen Faust zu erkunden und die zahlreichen Veranstaltungen und Infostände vor und in den EU-Institutionen selbst zu besuchen. Diese informierten zum Bespiel über Praktikumsmöglichkeiten, EU-Förderungen, politische Vereinigungen und aktuelle Arbeitsbereiche der EU-Institutionen.

    Im ganzen EU-Viertel wurden zudem eine Vielzahl von weiteren Attraktionen für Besucher und Besucherinnen jeden Alters angeboten. So präsentierten sich z.B. einzelne Regionen aus der EU auf kulturelle Weise mit typischem Essen, Tänzen oder einer Darstellung der landschaftlichen Höhepunkte.
    Somit war für jeden etwas dabei und je nach Interesse konnten auch individuelle Schwerpunkte gesetzt werden.
    Wie auch in den letzten Jahren kehrten die Teilnehmer mit vielen Eindrücken und Taschen voller Informationsmaterial über die Akteure der Europäischen Union nach Aachen zurück.

  • Seit 2002 gibt es den Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb). Mittlerweile hat er sich zu einer festen Informationsgröße im Vorfeld von Wahlen etabliert: Insgesamt wurde er mehr als 71 Millionen Mal genutzt.

    Rotstift Kreuz 300Der "Wahl-O-Mat" der bpb vermittelt Politik auf spielerische Weise. Er ist ein Frage-und-Antwort-Spiel mit 38 Thesen, das zeigt, welche zur Wahl zugelassene Partei der eigenen politischen Position am nächsten steht.

    VoteMatch Europe 2019
    Zur Wahl des Europäischen Parlaments am 26. Mai 2019 können die Nutzer und Nutzerinnen des Wahl-O-Mat in Deutschland neben dem üblichen Vergleich der eigenen politischen Position mit den Positionen deutscher Parteien, 16 der 38 Wahl-O-Mat Thesen mit den Positionen der Parteien in anderen EU-Mitgliedstaaten vergleichen.

    Dafür spielen die User und Userinnen wie gewohnt, den deutschen Wahl-O-Mat mit 38 Thesen. Am Ende können sie zunächst abgleichen, welche in Deutschland zur Wahl stehenden Parteien ihren Positionen am Nächsten stehen.

    Mit einem weiteren Klick auf der Wahl-O-Mat Ergebnisseite können die User des Wahl-O-Mat ihre Positionen zu 16 gemeinsame EU-Thesen mit den Parteien aus Europa vergleichen: sie erhalten ein europaweites Ranking mit immer jener Partei pro EU-Land mit der sich die größte Übereinstimmung haben.

  • EU Kind Strand Ball 300Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Umfrage zur EU-Sommerzeitregelung eingeleitet und fordert Bürgerinnen und Bürger der EU und Interessengruppen auf, ihre Ansichten zur Zeitumstellung in einem Online-Fragebogen zu äußern. Die Umfrage soll zeigen, ob die Sommerzeit für alle Mitgliedstaaten unverändert bleibt oder ob sie für die gesamte EU abgeschafft wird. Die Konsultation läuft bis zum 16. August.

    Abgefragt wird unter anderem:
    Welche der folgenden Alternativen würden Sie vorziehen:
    Beibehaltung der derzeitigen EU-Regelung mit Zeitumstellung zwischen Sommerzeit und Winterzeit für alle EU-Mitgliedstaaten
    Abschaffung der Zeitumstellung für alle EU-Mitgliedstaaten?
    Falls die Zeitumstellung abgeschafft würde, welche Option würden Sie bevorzugen? Die Zeitumstellung abschaffen und stattdessen Folgendes einführen:
    - ständige Sommerzeit (Uhren werden gegenüber der Winterzeit um eine Stunde vorgestellt)
    - ständige Winterzeit
    - keine Meinung/weiß nicht

    Diese Konsultation ist Teil einer Überprüfung der EU-Sommerzeitrichtlinie, die die Kommission kürzlich eingeleitet hat, um zu bewerten, ob die Vorschriften geändert werden sollten oder nicht. Dies folgt auf die Abstimmung des Europäischen Parlaments über eine Entschließung zur Sommerzeit im Februar 2018 sowie auf Forderungen von Bürgern und bestimmten EU-Mitgliedstaaten. Zur Umfrage geht über diesen Online-Fragebogen.

  • DE CSP2018 300Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss vergibt in diesem Jahr wieder denn Europäischen Preis der Zivilgesellschaft.

    Mit dem EWSA-Preis der Zivilgesellschaft 2018 sollen herausragende Initiativen ausgezeichnet werden, die wesentlich zur Bewältigung der folgenden Herausforderungen beigetragen haben:

    • Sensibilisierung für die Vielschichtigkeit und den Reichtum der europäischen Identitäten
    • Ausschöpfung des Potenzials des kulturellen Reichtums Europas
    • Förderung des Zugangs zum europäischen Kulturerbe
    • Förderung europäischer Werte wie Achtung der Menschenwürde und der Menschenrechte, Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit

    Bewerbungen können bis zum 7. September 2018 eingereicht werden. Der Preis ist mit insgesamt 50.000 Euro ausgeschrieben, prämiert werden fünf Preisträger.

  • Polizist 300Das Europäische Parlament hat das Europäische Entwicklungsprogramm für die Verteidigungsindustrie (EDIDP) gebilligt. Das Entwicklungsprogramm für die Verteidigungsindustrie ist ein wichtiger Pfeiler des Europäischen Verteidigungsfonds, der von Präsident Juncker im September 2016 angekündigt und im Juni 2017 ins Leben gerufen wurde. Ziel ist es, die Zusammenarbeit bei der Entwicklung der Technologien und Ausrüstungen zu fördern, die zur Bewältigung der gemeinsamen Herausforderungen in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit erforderlich sind.

    Bereits im Mai hatten sich Unterhändler von Parlament und Rat auf das Programm geeinigt. Elżbieta Bieńkowska, Kommissarin für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU, begrüßte die Entscheidung: „Die drei EU-Institutionen haben hart daran gearbeitet, eine Einigung zu erzielen, und der heute angenommene Text ist ausgewogen und umfassend und wird der europäischen Verteidigungsindustrie wirksam helfen, besser zusammenzuarbeiten.“

    Durch das Programm können Projekte mit 500 Mio. Euro für 2019 und 2020 gefördert werden, die von mindestens drei Unternehmen in mindestens drei Mitgliedstaaten durchgeführt werden. Bei Prototypen können bis zu 20 Prozent der Kosten durch das Programm gedeckt werden, bei anderen Maßnahmen wie Design oder Tests bis zu 100 Prozent. Am 2. Mai hatte die Kommission im Rahmen des Kommissionsvorschlags für den nächsten langfristigen EU-Haushalt vorgeschlagen, 13 Mrd. Euro für einen vollwertigen Europäischen Verteidigungsfonds bereitzustellen.

  • Wirtschaft und Eurozeichen 300Das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission haben neue Rechtsvorschriften unterzeichnet, um sicherzustellen, dass nationale Regeln für reglementierte Berufe keine unnötigen Hindernisse für die Freizügigkeit von Fachkräften schaffen.

    Die Richtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten, Kosten und Nutzen geplanter Rechtsvorschriften für reglementierte Berufe durch eine Verhältnismäßigkeitsprüfung gründlich zu bewerten. „Die neue Richtlinie wird unseren Fachkräften und insbesondere jungen Hochschulabsolventen helfen, vom Binnenmarkt zu profitieren“, sagte die für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU zuständige Kommissarin Elżbieta Bieńkowska.

    Die Kommission hatte den Vorschlag im Januar 2017 als Teil eines Pakets vorgelegt, um der Dienstleistungswirtschaft der EU neuen Schwung zu verleihen. Etwa 50 Millionen Menschen, also 22 Prozent aller Erwerbstätigen in Europa, arbeiten in Berufen, deren Ausübung an den Besitz bestimmter Qualifikationen gebunden ist oder in denen das Führen eines bestimmten Titels geschützt ist, z. B. Apotheker oder Architekten. Für eine Reihe von Berufen, beispielsweise in den Bereichen Gesundheit und Sicherheit, ist die Reglementierung häufig gerechtfertigt. Es gibt jedoch zahlreiche Fälle, in denen durch übermäßig umständliche und nicht mehr zeitgemäße Vorschriften qualifizierten Bewerbern der Zugang zu Berufen unverhältnismäßig erschwert wird. Das wirkt sich auch zum Nachteil der Verbraucher aus. Für die Reglementierung oder Liberalisierung freier Berufe ist die EU nicht zuständig; dies ist nach wie vor ein Vorrecht der Mitgliedstaaten. Allerdings muss ein Mitgliedstaat nach EU-Recht nachweisen, dass neue nationale Vorschriften für Freiberufler notwendig und angemessen sind.

    Die Mitgliedstaaten haben nun zwei Jahre Zeit, um die neuen Vorschriften in nationales Recht umzusetzen.

  • Digitales Sicherheit 300Die EU-Regeln für den Schutz von Urheberrechten im Internet stammen aus dem J‌a‌h‌r‌ ‌2‌0‌0‌1‌. Damals platzte die Internet-Blase und niemand konnte sich vorstellen, dass Internet-Konzerne wie Facebook und Google einmal mehr wert sein könnten als Ölfirmen oder Autohersteller. Heute stammen die fünf wertvollsten Firmen der Welt aus dem Digitalsektor. Damit in Zukunft nicht nur Internet-Riesen profitieren, sondern auch Künstler und Journalisten, arbeitet das Europäische Parlament an einer Reform des EU-Urheberrechts.

    Am 2‌0‌.‌ ‌J‌u‌n‌i‌ verabschiedete der Rechtausschuss den Vorschlag des deutschen Berichterstatters Axel Voss (EVP). A‌m‌ ‌2‌.‌ ‌J‌u‌l‌i‌ wird während der Plenarsitzung in Straßburg die vom Rechtsausschuss gebilligte Position für die Verhandlungen mit Rat und Kommission (Trilog) bekanntgegeben. Die Abgeordneten können diese Entscheidung jedoch anfechten und zu einem späteren Zeitpunkt im Plenum darüber abstimmen. Die letzte Reform der aktuell gültigen Regeln liegt 1‌7‌ ‌J‌a‌h‌r‌e‌ zurück. Seitdem hat sich sowohl der Konsum von Nachrichtenartikeln als auch von Musik und Videos tiefgreifend verändert. Berichterstatter Axel Voss hofft, mit seinem Vorschlag allgemein anerkannte und akzeptierte Urheberrechtsgrundsätze auch für die Online-Welt einzuführen.

    Der Ausschuss hat die ursprüngliche Vorlage der Europäischen Kommission in entscheidenden Punkten angepasst, um insbesondere Musiker und Nachrichtenverleger besser an den Gewinnen ihrer Arbeit zu beteiligen. Bisher wurden diese aufgrund der Geschäftsmodelle von Online-Plattformen und Nachrichten-Aggregatoren nicht ausreichend für ihre Arbeit entlohnt. So müssen Nachrichten-Aggregatoren, also meist Suchmaschinen und Social Media-Plattformen, in Zukunft in vielen Fällen den Rechteinhabern eines Nachrichtenartikels eine Lizenzgebühr zahlen, wenn Teile des Artikels bereits in einer Vorschau sichtbar sind. Tun sie das nicht, müssten sie das Hochladen urheberrechtlich geschützter Inhalte verhindern.
    Der Vorschlag stärkt auch die Verhandlungsposition vieler Künstler. Sollten ihre Werke nicht genutzt werden, dürfen sie bereits erteilte Verwertungslizenzen ihrer Werke einseitig beenden. Sehen die abgeschlossenen Verträge im Vergleich zu den mit den Werken erzielten tatsächlichen Einnahmen nur geringe Erträge für die Künstler vor, erhalten sie in Zukunft auch Anteile an „indirekten Einnahmen“.
    Kritiker fürchten, dass diese strengeren Copyright-Regeln die freie Meinungsäußerung im Netz einschränken könnten und eine Infrastruktur automatisierter Upload-Filter gefördert wird. Der Vorschlag des Rechtsausschusses macht hier aber keine technischen Vorgaben. Die Abgeordneten wollen es den Betreibern überlassen, hier die geeignete Umsetzung zu finden.

    Um die Meinungsfreiheit zu schützen, sollen Nutzerinnen und Nutzer von Online-Plattformen auch leicht und unbürokratisch gegen fehlerhaft entfernte Inhalte vorgehen können. Auch bleiben Online-Enzyklopädien wie Wikipedia oder Open-Source-Software-Plattformen wie GitHub von der Richtlinie ausgenommen.

  • Studieren 1 300Noch keine Pläne für diesen Sommer? Das Europäische Jugendparlament e.V. lädt wieder über 100 junge Menschen aus ganz Europa zur International Acadamic Summer Forum ein.

    Das Forum findet in der Zeit vom 26.August bis 2.September in Augsburg statt. Für eine Teilnahme bewerben, können sich junge Erwachsene im Alter zwischen 18 und 25 Jahren. Dazu genügt die Einsendung eines Bewerbungsschreibens bis zum 29.Juni! Bewerbungen können direkt unter diesem Link eingesendet werden: bit.ly/CallDelegatesAugsburg18

  • 28 Flaggen 300Ein Jahr vor den Europawahlen schätzt die Mehrheit der Menschen in der EU die Wirtschaftslage als gut ein und blickt optimistisch in die Zukunft. Das Vertrauen in die Union wächst. Das geht aus einer am 14. Juli veröffentlichten halbjährlichen Eurobarometer-Umfrage hervor. „84 Prozent der Deutschen fühlen sich als EU-Bürger und 65 Prozent sind der Meinung, dass ihre Stimme in Europa zählt. 49 Prozent vertrauen der EU. Das ist ein Jahr vor den Europawahlen ein ermutigendes Signal“, sagte Richard Kühnel, der Vertreter der EU-Kommission in Deutschland.

    „Bei den Europawahlen 2019 entscheiden die Bürgerinnen und Bürger, welchen Kurs sie sich für die Zukunft Europas wünschen“, so Kühnel weiter. „Das aktuelle Eurobarometer zeigt: den Deutschen ist bewusst, dass Europa viel Positives bringt.“ Überall in der EU leben, arbeiten und studieren zu können, wird von 92 Prozent der befragten Deutschen unterstützt.

    Das Vertrauen in die EU ist auf 42 Prozent (+1) gestiegen und auf dem höchsten Stand seit Herbst 2010. In 15 Mitgliedstaaten vertraut hat die Mehrheit der Befragten der EU. In Deutschland vertrauen 49 Prozent (+2) der EU. Am höchsten ist das Vertrauen in Litauen (66 Prozent), Portugal und Dänemark (jeweils 57 Prozent) sowie in Luxemburg und Bulgarien (jeweils 56 Prozent). Seit Herbst 2017 hat das Vertrauen in die EU in 19 Ländern zugenommen, insbesondere in Portugal (57 Prozent, +6 Prozentpunkte) und Slowenien (44 Prozent, +6), in sechs Ländern hingegen ist es gesunken, vor allem in Belgien (47 Prozent, -6), Ungarn (44 Prozent, -5) und der Slowakei (44 Prozent, -4).

    40 Prozent der Europäerinnen und Europäer haben ein positives Bild von der EU, in Deutschland sogar 49 Prozent. Ein positives Bild haben die Bürgerinnen und Bürger in insgesamt 15 Mitgliedstaaten: die höchsten Prozentsätze sind in Irland (64 Prozent), Bulgarien und Portugal (jeweils 56 Prozent) sowie Luxemburg (54 Prozent) zu verzeichnen. Das Vertrauen in die EU ist im europäischen Durchschnitt höher als das Vertrauen in die nationalen Regierungen/Parlamente. 42 Prozent der Europäerinnen und Europäer vertrauen der Europäischen Union, während nur 34 Prozent ihrem nationalen Parlament und ihrer Regierung vertrauen. In Deutschland vertrauen 54 Prozent der nationalen Regierung und 59 Prozent dem nationalen Parlament.

    64 Prozent der Befragten in Deutschland beurteilen die Zukunft der EU optimistisch, insgesamt sieht eine Mehrheit der Menschen in Europa (58 Prozent, +1) das ebenso. Dies gilt für alle Mitgliedstaaten mit Ausnahme von Griechenland, wo trotz eines um 5 Prozent gestiegenen Optimismus 53 Prozent „pessimistisch” und nur 42 Prozent „optimistisch“ sind, und vom Vereinigten Königreich (48 Prozent gegenüber 43 Prozent). Am stärksten ist der Optimismus in Irland (84 Prozent), Portugal (71 Prozent), Luxemburg (71 Prozent) sowie Malta, Litauen und Dänemark (jeweils 70 Prozent). Am anderen Ende des Spektrums liegen Frankreich (48 Prozent) sowie Zypern und Italien (jeweils 54 Prozent).

    Die beiden größten Errungenschaften der EU sind nach Einschätzung der Europäerinnen und Europäer die „Freizügigkeit und der freie Verkehr von Waren und Dienstleistungen innerhalb der EU“ sowie der „Frieden zwischen den Mitgliedstaaten der EU“ (58 Prozent bzw. 54 Prozent der Befragten). Zudem geben 84 Prozent der Befragten in Deutschland geben an, dass sie sich als Bürgerinnen und Bürger der EU fühlen, europaweit liegt der Wert bei 70 Prozent. Zum ersten Mal seit dem Frühjahr 2010 wird diese Einschätzung in allen Mitgliedstaaten mehrheitlich geteilt.

  • 18 06 02 EYE kohn 300Bild: Büro Arndt KohnBeim Europäischen Jugendevent brachten auch junge Erwachsene aus dem Rheinland ihre Ideen ein. Bei den intensiven Diskussionen in Straßburg war von Politikmüdigkeit keine Spur – ganz im Gegenteil.

    Über 8.000 Teilnehmer, rund 50 Nationalitäten und ein Ziel: Ideen für die Zukunft Europas sammeln! Dazu waren tausende junge Leute zwischen 16 und 30 Jahren aus ganz Europa und von weltweit nach Straßburg gekommen. Beim Europäischen Jugendevent im EU-Parlament diskutierten sie über aktuelle politische Herausforderungen. Auch 20 Jugendliche aus dem Rheinland waren mit dabei: Die SPD-Europaabgeordneten Arndt Kohn aus Aachen und Petra Kammerevert aus Düsseldorf hatten in Kooperation mit dem EUROPE DIRECT Informationszentrum Aachen eine Jugendgruppe aus der Region eingeladen an diesem Event teilzuehmen.

    In Workshops und Diskussionsforen beschäftigten sich die Teilnehmer mit einer Vielzahl von Themen, von Klimaschutz über soziale Gerechtigkeit bis hin zur Außenpolitik. „Es war super spannend, einmal über den nationalen Tellerrand zu blicken“, berichtet die 24-jährige Halice aus Aachen. „Ich habe ganz neue und vielfältige Perspektiven aus den verschiedenen europäischen Ländern kennengelernt. Die Diskussionen waren sehr intensiv und trotz des schönen Wetters waren die Veranstaltungen immer gut besucht. Das zeigt, wie sich junge Menschen für Politik begeistern können!“

    Das Europäische Jugendevent, welches vom EU-Parlament ausgerichtet wird, fand bereits zum dritten Mal statt. Ein großes Thema war die Europawahl 2019. EU-Parlamentarier Arndt Kohn betont: „Die jungen Menschen sind die Zukunft Europas! Deshalb ist es entscheidend, dass sie ihre Interessen deutlich vortragen und von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Das Europäische Jugendevent leistet einen wichtigen Beitrag, denn es motiviert die jungen Menschen, sich Gehör zu verschaffen.“
    Die wichtigsten Ideen und Ergebnisse des Jugendevents werden nun zusammengefasst und allen Abgeordneten des EU-Parlaments zur Verfügung gestellt. Auf Folgeveranstaltungen soll geprüft werden, inwieweit die Vorschläge tatsächlich Eingang in die europäische Politik finden.

    „Mir hat vor allem die Begeisterung für Europa gefallen, die während der ganzen Veranstaltung deutlich zu spüren war“, erzählt Josephine aus Mönchengladbach. „Gerade bei der feierlichen Abschlusssitzung fand ich es inspirierend, so viele überzeugte junge Europäerinnen und Europäer versammelt zu sehen.“

    Die dreitägige Reise endete mit einer nachdenklichen Note: Auf der Heimfahrt besuchte die Gruppe aus dem Rheinland die Maginot-Linie an der deutsch-französischen Grenze. In den 1930er Jahren hatte Frankreich diese Verteidigungsanlage gegen die Bedrohung aus dem nationalsozialistischen Deutschland errichtet. Heute erinnert das Bollwerk an die Kriege, die vor Beginn des europäischen Versöhnungsprozesses Nachbarn zu Feinden gemacht hatten – ein Mahnmal für eine friedliche Zukunft Europas, wie sie sich auch die Teilnehmer des Europäischen Jugendevents wünschen.

  • EU Treffen 300Der Europaverein GPB e.V. aus Eschweiler lädt in Kooperation mit EUROPE DIRECT Aachen zu einer Studienfahrt nach Brüssel ein. Der Verein bietet einen ganzen Tag im "Europaviertel" mit jeder Menge spannendem Programm.

    Die meisten Institutionen der Europäischen Union befinden sich im Europaviertel von Brüssel: Das ist der inoffizielle Name der Gegend im Dreieck zwischen dem Brüsseler Park, dem Parc du Cinquantenaire und dem Leopold Park.

    Lernen Sie mit dem Verein das Europaviertel kennen. Organisiert werden ein Besuch im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) und dort eine Diskussionsrunde mit AdR-Präsidenten Karl-Heinz Lambertz, zudem werden das Parlamentarium sowie das Haus der Europäischen Geschichte besucht.

    • Teilnehmerbeitrag / Fahrtkosten: 15 Euro
    • Im Teilnehmerbeitrag sind keine Verpflegungskosten enthalten!

    Praktische Informationen und geplanter Ablauf für die Fahrt am Mi. 27.06.2018

    • 07:00 Uhr: Abfahrt ab Bushof Eschweiler
    • 09:30 Uhr: Empfang beim AdR
    • 11:40 Uhr: Besuch Parlamentarium
    • danach Zeit zur freien Verfügung,
      Möglichkeit zum Besuch des Plenarsaals des Europäischen Parlaments, der Infostelle Station Europe oder des Leopold Parks
    • 14:15 Uhr: Treffpunkt: Station Europe
    • 14:30 Uhr: Besuch Haus der Europäischen Geschichte
    • 17:00 Uhr: Abfahrt ab Brüssel

    Es gibt die Möglichkeit zum Mittagessen im Schievelavabo (Belgische Küche), L'Esprit de Sel Brasserie (Belgische Küche) , Maison Antoine – Stadtteil Etterbek , Jourdanplatz in der Nähe des Leopoldpark, ca. 18 minütiger Fußweg - die die wahrscheinlich bekannteste Frittenbude in Brüssel: Angela Merkel und andere VIPs haben dort schon das belgische Nationalgericht gegessen. Im Parlamentarium wie auch im Haus der Europäischen Haus der Geschichte befinden sich Cafeterias.

    Anmeldung

    Interessierte melden sich bitte direkt beim GPB Europaverein Eschweiler unter: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

  • Euromünzen 300Unternehmen in der EU müssen in vielen Wirtschaftsbereichen mit subventionierter Billigware aus Drittländern konkurrieren. Zum Schutz von Arbeitsplätzen und der europäischen Industrie will das Europäische Parlament am 29. Mai über strengere Maßnahmen gegen Dumpingimporte beraten und abstimmen. Die neuen Vorschriften zielen darauf ab, alle Nicht-EU-Staaten gleich zu behandeln.

    Es soll künftig nicht mehr nach Markt- und Nichtmarktwirtschaften unterschieden werden. Zum ersten Mal müssten dann alle Handelspartner außerhalb der EU internationale Sozial- und Umweltstandards einhalten. Eingeführt werden sollen auch ein neues Verfahren für die Berechnung der Schadenshöhe bei Dumpingimporten aus Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) sowie geänderte Antisubventionsvorschriften.

    Betroffen von den neuen Regelungen wären beispielweise Billigstahl aus China, aber auch Aluminium, bezuschusste Solarpanele sowie Zement-, Keramik-, Chemie- und Papierimporte. Nach den WTO-Regeln kann die EU Antidumpingzölle auf Waren aus Nicht-EU-Ländern verhängen, wenn EU-Unternehmen aufgrund subventionierter Importe wirtschaftliche Nachteile erleiden. Von Dumping spricht man, wenn importierte Waren in der EU günstiger verkauft werden als im Erzeugerland. Das geschieht, wenn Exporteure von Regierungen in ihrem Ursprungs- oder Ausfuhrland eine finanzielle Beihilfe erhalten, etwa in Form von Einkommens- oder Preisstützung. Preise und die Kosten werden so durch staatliche Eingriffe verzerrt.

    Mit der vorgeschlagenen Methodik zur Berechnung der Dumpinghöhe werden künftig verschiedene Vergleichswerte herangezogen, die die tatsächlichen Herstellungs- und Verkaufskosten widerspiegeln. So kann die EU-Kommission den „Normalwert“ eines Produkts ermitteln und Berichte über nennenswerte Verzerrungen in den Exportländern erstellen. EU-Unternehmen könnten sich dann bei Beschwerden gegen Dumpingfälle auf die von der Kommission gewonnenen Erkenntnisse stützen. Kleine und mittlere Unternehmen sollen zukünftig Unterstützung bei der Abwicklung von Verfahren erhalten. Dieses Verfahren kann alle WTO-Mitglieder betreffen, bei denen erhebliche Marktverzerrungen festgestellt werden. China, zum Beispiel, verkauft Stahl unter den Herstellungskosten. Zurzeit laufen 18 Antidumpingverfahren gegen chinesische Importe.

    Der Europaabgeordnete und Berichterstatter Salvatore Cuci (EVP, IT) hat sich bereits im November 2017 zu den neuen Vorschriften geäußert: „Heute diskutieren wir nicht nur darüber, ob China eine Marktwirtschaft ist oder nicht, sondern ob unser europäisches System gleiche Regeln für alle schaffen kann und muss - und ob diese Regeln allen die gleichen Chancen bieten.“ Der deutsche Abgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für internationalen Handel Bernd Lange (S&D) meinte, er sei stolz auf den Vorschlag, denn „wir haben unseren Handelsschutz gestärkt und dafür gesorgt, dass weltweit erstmals die handelspolitischen Schutzmaßnahmen die Einhaltung der Arbeits- und Umweltstandards berücksichtigen".
    Bei der Änderung der Antisubventionsvorschriften der EU geht es um die Art und Weise, wie von Regierungen von Nicht-EU-Ländern gewährte Subventionen untersucht werden. Die Erfahrung hat gezeigt, dass das tatsächliche Ausmaß des Dumpings erst im Laufe der jeweiligen Untersuchung zutage tritt. Die Änderungen sollen dafür sorgen, dass sämtliche weiteren Subventionen, die im Laufe einer Untersuchung zutage treten, bei der Berechnung des Ausgleichszolls ihren angemessenen Niederschlag finden.