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Soziale Medien

Humanitäre Hilfe

  • Die EU kündigt Rekordsumme von 550 Mio. Euro an, um 16 Millionen Menschen vor AIDS, Tuberkulose und Malaria zu retten.

    Krankenhaus Patient Kind 300Während des G7-Gipfels in Biarritz hat die Europäische Union einen Beitrag in Höhe von 550 Mio. Euro für den Globalen Fonds angekündigt. Der Fonds ist ein internationales Partnerschaftsinstrument zur weltweiten Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria. Mithilfe des Fonds wurden seit 2002 bereits 27 Millionen Menschenleben gerettet.

    „Die EU hat den Globalen Fonds seit seiner Gründung nachdrücklich unterstützt, zu einer Zeit, als es schien, als könnten wir die AIDS-, Malaria- und Tuberkuloseepidemien nie besiegen“, erklärte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. „Wir hoffen, dass die internationale Gemeinschaft diesem Beispiel folgen und die Anstrengungen verstärken wird, um das Ziel des Fonds zu erreichen, diese Epidemien bis 2030 auszulöschen.“

    Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, der die EU beim diesjährigen G7-Gipfel vertreten hat, gab die Ankündigung in Biarritz ab. Sie erfolgte im Vorfeld der Geberkonferenz des Globalen Fonds, die im Oktober in Lyon stattfinden wird, da mehr Unterstützung notwendig ist, damit Entwicklungsländer ihr Gesundheitswesen verbessern, eine flächendeckende Gesundheitsversorgung erreichen und die drei Epidemien bis 2030 beenden können.

    Im Rahmen des Globalen Fonds sollen im Zeitraum 2020-2022 mindestens 12,6 Mrd. Euro (14 Mrd. US-Dollar) mobilisiert werden. Bis 2023 sollten diese Mittel dazu beitragen, weitere 16 Millionen Menschenleben zu retten, 234 Millionen Infektionen zu vermeiden, die Sterblichkeitsrate bei AIDS, Tuberkulose und Malaria zu halbieren und solidere Gesundheitssysteme aufzubauen.

    Die heutige Zusage wird unter der Annahme gestellt, dass der neue mehrjährige Finanzrahmen der EU für den Zeitraum 2021-2027 und das neue Instrument für das auswärtige Handeln, aus dem die Mittel für den heutigen Beitrag bereitgestellt würden, weitgehend im Einklang mit den Vorschlägen der Europäischen Kommission angenommen werden.

    Der Globale Fonds

    Mehr als 60 Länder haben Mittel für den Globalen Fonds bereitgestellt. Allein im Jahr 2017 wurden über den Fonds 17,5 Millionen Menschen eine antiretrovirale Therapie gegen HIV zur Verfügung gestellt, 197 Millionen Moskitonetze zum Schutz von Kindern und Familien vor Malaria verteilt sowie 5 Millionen Menschen auf Tuberkulose untersucht und behandelt.

    Seit seiner Einrichtung hat die Kommission einen Beitrag von mehr als 2,6 Mrd. Euro geleistet. Gemeinsam mit der zusätzlichen Unterstützung von den EU-Ländern entspricht der Gesamtbeitrag der EU fast 50 Prozent aller Mittel des Globalen Fonds.

    Weltweite Unterstützung der EU für Gesundheitssysteme in Entwicklungsländern

    Zusätzlich zu den insgesamt 1,3 Mrd. Euro an Beiträgen zu globalen Initiativen wie dem Globalen Fonds, der Globalen Impfallianz (GAVI) oder der Partnerschaft der WHO zur flächendeckenden Gesundheitsversorgung unterstützt die EU im Rahmen ihrer Entwicklungszusammenarbeit den Gesundheitssektor in 17 Ländern (vor allem in Afrika) im Zeitraum 2014-2020 mit weiteren 1,3 Mrd. Euro.

    Im Bereich der globalen Gesundheit konzentriert sich die EU auf eine gerechte und zugängliche Gesundheitsversorgung, die Nachhaltigkeit der Gesundheitssysteme, Menschenrechte, Frauen und Mädchen sowie auf die Beteiligung des Privatsektors.

  • Als Reaktion auf die sich weiterverbreitende Ebola-Epidemie in der Demokratischen Republik Kongo hat die EU-Kommission weitere 465.000 Euro Hilfe bereitgestellt. Sie kommen dem Nachbarland Burundi zugute und sollen dort Vorsorgemaßnahmen von Hilfsorganisationen und örtlichen Behörden unterstützen, um die Gefahr eines Übergreifens des Virus auf angrenzende Länder einzudämmen.

    Humanitäre Hilfe 300„Um das Ebola-Virus wirksam zu bekämpfen, müssen wir nicht nur die betroffenen Fälle in der Demokratischen Republik Kongo angehen, sondern auch unsere Anstrengungen verstärken, um die Ausbreitung der Krankheit auf Nachbarländer wie Burundi zu verhindern. Die Europäische Union unterstützt daher die laufenden Ebola-Vorbereitungsmaßnahmen im Land, einschließlich der Prävention und Kontrolle von Infektionen. Es muss alles getan werden, um eine weitere Verbreitung des tödlichen Virus zu vermeiden“, so Christos Stylianides, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement und Ebola-Koordinator der EU.

    Die EU-Mittel werden über die Weltgesundheitsorganisation vergeben, um die Koordinierungs-, Überwachungs- und Bewältigungskapazitäten in Gebieten mit hohem Ansteckungsrisiko in Burundi zu stärken. Sie ergänzen die bestehende finanzielle Unterstützung für die laufenden Bemühungen der EU zur Ebola-Überwachung und zur Sensibilisierung durch Hilfsorganisationen und die Vereinten Nationen.

    Die Weltgesundheitsorganisation erklärte die Ebola-Krise am 17. Juli 2019 als gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite. In einer Risikobewertung vom 19. Juli 2019 kam das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten zu dem Schluss, dass das allgemeine Risiko der Einbringung und Verbreitung des Ebolavirus in der EU sehr gering ist.

  • Die Europäische Union hat ihren Katastrophenschutz zur Unterstützung Griechenlands bei der Bekämpfung der Waldbrände aktiviert. Griechenland hatte die EU um den Einsatz des gemeinsamen Systems zur Bewältigung von Naturkatastrophen (rescEU) gebeten. Im Rahmen von rescEU sind bereits drei Löschflugzeuge aus Italien und Spanien angefordert worden, um die in mehreren Gebieten des Landes wütenden Waldbrände einzudämmen. Das EU-Erdbeobachtungssystem Copernicus wurde zudem für Waldbrände auf Gran Canaria, Sardinien und in Grönland aktiviert.

    Waldbrand2 300„Die EU steht in dieser schwierigen Zeit solidarisch Griechenland zur Seite. Die Flugzeuge sind bereits im Einsatz und bekämpfen die Brände. Diese sofortige Reaktion beweist den Mehrwert von rescEU, der unsere Reaktion robuster, schneller und effizienter macht. Darüber hinaus ist dies ein echtes Beispiel für die gemeinsamen europäischen Werte, auf denen rescEU beruht: Solidarität und Schutz des Lebens unserer europäischen Bürger. Ich bin Italien und Spanien für ihre Hilfsangebote dankbar. Wir sind bereit, weitere Hilfe zu leisten“, sagte der für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement zuständige Kommissar Christos Stylianides.

    rescEU ist das EU-Katastrophenschutzverfahren der EU, dessen Reserve Löschflugzeuge und Hubschrauber umfasst. Durch rescEU verstärkt die EU ihre kollektive Fähigkeit, auf Katastrophen zu reagieren, von denen die europäischen Länder betroffen sind. Dies ist der allererste Einsatz von rescEU-Hilfsmaterial.

    Das europäische Satellitenkartierungssystem Copernicus hilft darüber hinaus bei der Erstellung von Karten zur Schadensbewertung der betroffenen Gebiete.

    Das EU-Katastrophenschutzverfahren stützte sich bisher auf ein System, über das die EU die freiwilligen Beiträge der teilnehmenden Staaten koordiniert und dem Land, das um Unterstützung ersucht hat, zur Verfügung stellt. Die Koordinierung der Hilfsangebote ist Aufgabe des Europäischen Zentrums für die Koordination von Notfallmaßnahmen mit Sitz in Brüssel.

    In den letzten Jahren haben Wetterextreme und neue Bedrohungen die Fähigkeit der Mitgliedstaaten, sich gegenseitig zu helfen, schwer auf die Probe gestellt, insbesondere dann, wenn mehrere Mitgliedstaaten gleichzeitig von der gleichen Art von Katastrophe betroffen waren. In solchen Fällen, in denen Mittel knapp oder nicht vorhanden waren, verfügte die EU über keine Kapazitätsreserve, um überforderten Mitgliedstaaten zu helfen. Dies ist mit rescEU nun gegeben.

  • Die Asylanträge in der EU sind 2018 im dritten Jahr in Folge zurückgegangen und liegen damit ähnlich hoch wie 2014, dem Jahr vor der Flüchtlingskrise.

    Humanitäre Hilfe 300Das geht aus dem von der Asylagentur der Europäischen Union vorgestellten Jahresbericht hervor. In Deutschland gingen die meisten Anträge ein (184.180), trotz eines Rückgangs von 17 Prozents im Vergleich zu 2017. Zu den fünf wichtigsten Aufnahmeländern pro Kopf gehörten Zypern, Griechenland, Malta, Schweden und Luxemburg.

    EU-weit wurden im Jahr 2018 insgesamt 664.480 Anträge auf internationalen Schutz gestellt. EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos sagte: „Der starke Rückgang der Asylanträge in der EU ist das Ergebnis unserer gemeinsamen Bemühungen der EU in allen Bereichen. Wir schützen nun unsere Grenzen besser, wir haben starke Partnerschaften mit den Herkunfts- und Transitländern aufgebaut und wir haben unsere Anstrengungen zum Schutz der Migranten und zur Bekämpfung der Ursachen der irregulären Migration erheblich verstärkt. Wir müssen unsere Arbeit mit einem gemeinsamen europäischen Ansatz fortsetzen.“

  • Fakt ist: Gerade angesichts der Unsicherheiten und Gefahren in der Welt durch bewaffnete Konflikte, Terrorismus und nationale Alleingänge hat die EU in vielen, wenn auch nicht allen Fällen zur Geschlossenheit gefunden. Die EU mit ihrem demokratischen Wertesystem hat im Rest der Welt eine hohe Anziehungskraft.

    UNGA 300Insbesondere in der unmittelbaren Nachbarschaft wie den Staaten des westlichen Balkans, im Kaukasus und in der Ukraine sehen viele Menschen in der EU ein erstrebenswertes Vorbild und knüpfen hohe Erwartungen an die EU. Durch ihre Assoziierungs- und Handelsabkommen gestaltet die EU die demokratischen und wirtschaftlichen Reformen in ihrem Umfeld mit, was sie zu einem wichtigen Akteur in den Regionen macht.

    Sicherheitspolitisch können die Mitgliedstaaten in der EU gemeinsam große Herausforderungen bewältigen, die kein Mitgliedstaat alleine leisten könnte. Um die komplexen Aufgaben zu erfüllen, führt die EU militärische und zivile Missionen in den Krisengebieten auf der ganzen Welt durch. Sie hilft damit den Partnerstaaten, rechtsstaatliche Kompetenzen aufzubauen und Reformen durchzuführen, die der Stärkung der Sicherheit und der Konfliktvermeidung dienen.

    So entwickelt die EU bestehende Partnerschaften weiter und baut neue auf, wie etwa im Nahen Osten, in Afrika und Ostasien. Ein Beispiel dafür sind die 2017 ins Leben gerufenen Partnerschaften mit afrikanischen Staaten. Die Partnerschaften beinhalten nicht nur eine Sicherung der Grenzen. Sie zielen vor allem auf die Bekämpfung von Fluchtursachen und die Widerstandsfähigkeit der Länder gegenüber Krisen und Klimawandel ab.

    Ein weiteres Beispiel für die Geschlossenheit und die Bedeutung der EU als globaler Akteur ist die Aushandlung des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA) - des Atomabkommens mit dem Iran. Die EU hält geschlossen an dem Abkommen fest, obwohl die US-amerikanische Regierung den Vertrag aufgekündigt hat.

    Sogar bei der Verteidigungsunion gehen die EU-Staaten gemeinsame Wege. 2017 haben sie die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (PESCO) ins Leben gerufen. Es ermöglicht den Mitgliedstaaten, auf freiwilliger Basis im Bereich Sicherheit und Verteidigung zusammenzuarbeiten. Inzwischen beteiligen sich 25 Mitgliedstaaten an der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit. Dies sind: Österreich, Belgien, Bulgarien, Tschechische Republik, Kroatien, Zypern, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Italien, Irland, Lettland, Litauen, Luxemburg, die Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, die Slowakei, Spanien und Schweden.

    Abgesehen von der außenpolitischen Bedeutung zählt die EU im humanitären Bereich zusammen mit ihren Mitgliedsländern zum weltweit größten Geber humanitärer Hilfe. Seit 1992 profitierten über 140 Länder von dieser humanitären Hilfe.

    Die EU ist in allen großen Krisengebieten präsent – darunter in Syrien, im Südsudan, in der Ukraine, in der Zentralafrikanischen Republik, aber auch in Ländern, in denen nach einem Konflikt weiterhin Instabilität herrscht, wie etwa der Elfenbeinküste. Dabei hilft die EU, Leben zu retten, Leid zu lindern und die Sicherheit und Würde der Betroffenen zu schützen.

  • Nach dem Sturz des sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir durch das Militär hat die EU eine rasche Übergabe der Macht an eine Zivilregierung gefordert. Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, sagte am 11.04.19 in ihrer Erklärung, das sudanesische Volk fordere seit Monaten friedlich und entschlossen Veränderungen.

    sudan 2702723 300„Wie der Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union in seiner heutigen Erklärung betonte, gibt ein Militärrat keine Antworten und verstößt gegen die Grundsätze der Charta der Afrikanischen Union. Nur ein glaubwürdiger und integrativer politischer Prozess kann den Wünschen des sudanesischen Volkes gerecht werden und zu den politischen und wirtschaftlichen Reformen führen, die das Land braucht. Das kann nur durch eine rasche Übergabe an eine zivile Übergangsregierung erreicht werden. In diesem Prozess müssen alle ruhig und äußerst zurückhaltend sein“, so Mogherini.

    Der abgesetzte Staatspräsident Al-Baschir hatte im Sudan drei Jahrzehnte lang ein autoritäres Regime geführt und war gestern nach monatelangen Protesten der Bevölkerung vom Militär gestürzt worden.

  • Jemen Flagge 300Angesichts von Millionen hungernden Menschen im Jemen hat die EU-Kommission am 26.02.2019 bei einer internationalen Geberkonferenz in Genf 161,5 Mio. Euro an humanitärer Hilfe zugesagt. Damit erhöht sich die Gesamthilfe der Kommission für Jemen seit Beginn der Krise im Jahr 2015 auf 710 Mio. Euro.

    Der für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement zuständige EU-Kommissar Christos Stylianides sagte: „Jemen sieht sich der schlimmsten humanitären Krise der Welt gegenüber. Vier von fünf Menschen sind auf  Hilfe angewiesen. Millionen Menschen sind von Hunger bedroht, und wir müssen unser Möglichstes tun, um Soforthilfe vor Ort zu leisten. Die neuen Finanzmittel werden es unseren Partnern ermöglichen, mehr Nahrungsmittel, Gesundheitsversorgung, Unterkünfte und Sanitäreinrichtungen sowie Bildungs- und Schutzprogramme bereitzustellen. Eine politische Lösung bleibt jedoch der einzige Weg nach vorn. Hilfe allein ist nicht die Lösung. Deshalb unterstützen wir voll und ganz die Bemühungen des UN-Sonderbeauftragten Martin Griffiths und fordern alle Parteien auf, das Abkommen über den Hafen Hodeidah vollständig umzusetzen.“

    In Genf findet am 26.02.2019 eine internationale Geberkonferenz für Jemen statt, die von den Vereinten Nationen, Schweden und der Schweiz ins Leben gerufen wurde, um das Leiden der am stärksten gefährdeten Jemeniten zu lindern.

    Die EU hat bei der Mobilisierung der Unterstützung in der Jemen-Krise eine führende internationale Rolle gespielt. Im Jahr 2018 erreichte die humanitäre Hilfe der EU über 14 Millionen Menschen im Jemen und half damit den am stärksten gefährdeten Menschen wie Frauen und Kindern, die in den Konflikt verwickelt waren. Die EU hat alle Konfliktparteien wiederholt aufgefordert, das humanitäre Völkerrecht einzuhalten und dem Schutz von Zivilisten und ziviler Infrastruktur Vorrang einzuräumen.

  • Die Europäische Kommission hat am Dienstag, den 06.11.2018 ihre humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung in Jemen um 90 Mio. Euro erhöht. Das Geld soll helfen, die schwere Hungersnot in dem Bürgerkriegsland einzudämmen und die grundlegenden Bedürfnisse der notleidenden Menschen zu decken.

    „Wir befinden uns in einem Wettlauf gegen die Zeit, um eine Hungersnot im Jemen zu verhindern. Deshalb stockt die EU ihre lebensrettende humanitäre Hilfe für die jemenitische Bevölkerung auf“, sagte Christos Stylianides, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement.

    Stylianides betonte zugleich mit Nachdruck, dass die Konfliktparteien das humanitäre Völkerrecht wahren und so sicherstellen müssen, dass die humanitäre Hilfe die Bedürftigen erreicht und Zivilisten und humanitäre Helfer nicht zum Ziel von Angriffen werden.

    Der seit 2014 andauernde Bürgerkriegt hat die schlimmste Hungerkrise weltweit ausgelöst. Die neue EU-Hilfe kommt über acht Millionen Jemeniten zugute. „Rund 8 Millionen schutzbedürftige Personen werden von diesen zusätzlichen Finanzmitteln profitieren, die unter anderem für die Deckung des Bedarfs in den Bereichen Ernährung, Gesundheitsdienste, Sanitärversorgung Hygiene und Schutz eingesetzt werden. Die einzige Möglichkeit, diese humanitäre Tragödie aufzuhalten, ist jedoch eine politische Lösung, die der Gewalt ein Ende setzt“, fügte Stylianides an.

    Mit diesen zusätzlichen Mitteln beläuft sich die humanitäre Hilfe der EU für Jemen im Jahr 2018 auf 118 Mio. Euro. Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen kann damit Nothilfe für über 8 Millionen Jemeniten leisten.

    Darüber hinaus hat die EU auch Maßnahmen zur Bewältigung der Cholera-Epidemie in Jemen unterstützt.