Was bringt das Jahr 2019 für Europa und die europäische Union? Über dieses Thema diskutierte am 15. Januar anlässlich der Reihe "Europa am Dienstag" der Politikwissenschaftler und Historiker Siebo Janssen mit den anwesenden Interessierten. Moderiert wurde die Diskussion von Jochen Leyhe.

Bild 1Nachdem der Leiter des Grashauses, Andreas Düspohl, die Anwesenden begrüßt hat, übernahm der Moderator Jochen Leyhe das Wort und startete die Diskussion. Dieser stellte zunächst fest, dass es im neuen Jahr viele politische Themen und Fragen gibt, über die diskutiert werden muss. Besonders in Bezug auf Europa und die europäische Union konstatierte Leyhe einige wichtige Ereignisse, die 2019 die Europapolitik prägen werden.

Nach einer kurzen Einleitung waren die Bürger dazu aufgerufen, Fragen zu stellen. Es wurde zunächst diskutiert, ob sich der ehemalige Wahlkampfmanager von Donald Trump, Steve Bannon, mit dem Vorhaben, seine Bewegung "The Movement" in Europa zu etablieren durchsetzen wird. In dieser Bewegung sollen sich alle europakritischen Parteien der Europäischen Union sammeln. Dieses Thema führte zu dem Phänomen der Rechtspopulisten in fast allen europäischen Ländern. Siebo Janssen stellte die Frage, ob die Entwicklungen in Polen und Ungarn von der EU zu wenig beachtet wurden.

Die anhaltenden Proteste der "Gelbwesten" in Frankreich waren ebenfalls ein Thema der lebendigen Diskussion. Politologe Janssen erläuterte, dass die Proteste sehr gewaltsam ausgeführt werden, da in den letzten Jahren die Wut auf die Politiker immer weiter zugenommen hat und die Menschen mit der Regierungsarbeit unzufrieden sind. Ferner stellte er fest, dass diese Proteste, die sich gegen die politischen Eliten des Landes richten, von extremistischen Parteien anderer Länder unterstützt werden.

Gegen Ende der Diskussion gab es unterschiedliche Ansichten zum Thema der niedrigen Wahlbeteiligung. Janssen konstatierte, dass systematische Probleme in den Ländern dazu führen, dass v.a. junge Menschen nicht zur Wahl gehen. Neben der Einführung der Wahlpflicht wurden weitere Ansätze, wie z.B. die Einführung einer elektronischen Wahlmöglichkeit diskutiert.

Die 43 Anwesenden erlebten eine vielfältige Diskussion über verschiedene aktuelle und zukünftige politische Themen und waren sich am Ende der Diskussion einig, dass wir alle dazu beitragen können, dass die extremistischen Parteien nicht die zweitstärkste Kraft im Europaparlament werden dürfen. Dies kann nur gelingen, wenn wir alle mehr für Europa machen und unsere Freunde und Bekannte zum Wahlgang motivieren.