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Die Europawahl 2014 - Fragen und Antworten

Offizielles Kampagnenvideo zur Europawahl 2014

Alternatives Video, nicht offiziell

Europawahl erklärt (Bundeszentrale für Politische Bildung)

YouTube-Blogger erklären die Europawahl

Debatte der Spitzenkandidaten am 28.04.2014 in Maastricht

Was wird wann gewählt?

Das Europäische Parlament wird als einzige EU-Institution alle fünf Jahre demokratisch von den Bürgerinnen und Bürgern der EU gewählt. Die nächsten Europawahlen finden vom 22. bis 25. Mai 2014 statt. In Deutschland ist Sonntag, der 25. Mai 2014 Wahltag zur Europawahl.

Nach der Europawahl werden insgesamt 751 Sitze im Europäischen Parlament vergeben, davon 96 an Abgeordnete aus Deutschland.

Was ist neu? - Wahl des Kommissionspräsidenten durch europaweite Spitzenkandidaten

Im Anschluss an die Europawahl 2014 wird das Europäische Parlament erstmalig den Präsidenten der Europäischen Kommission wählen. Der Europäische Rat schlägt dazu dem Europäischen Parlament einen Kandidaten für das Amt vor, unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Wahlen zum Europäischen Parlament.

Die europäischen Parteien wurden im Juli 2013 vom Europaparlament aufgefordert, ihre Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Kommission "so frühzeitig vor der Wahl zu nominieren, dass sie noch die Möglichkeit haben, eine aussagekräftige EU-weite Wahlkampagne zu organisieren". Die Kandidaten sollen ihr politisches Programm in allen EU-Ländern persönlich vorzustellen und mehrere öffentliche Diskussionen zu veranstalten. Die Namen der europäischen Parteien sollen neben denen der nationalen Parteien auf dem Stimmzettel stehen.

Wie wird gewählt?

Die Abgeordneten für das Europäische Parlament werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl bestimmt. Rechtsgrundlage der Europawahl ist Artikel 223 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, jedoch unterliegt die konkrete Durchführung einer Reihe weiterer europäischer und nationaler Vorschriften.

Wie wird in Deutschland gewählt?

Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt nach den Grundsätzen des Verhältniswahlrechts mit Listenvorschlägen.
Jede Wählerin und jeder Wähler verfügt über eine Stimme, mit der sie/er einen Listenvorschlag einer Partei oder einer politischen Vereinigung wählen kann.

In Deutschland wurde für die Wahlen zum Europäischen Parlament eine Drei-Prozent-Sperrklausel festgelegt. Jedoch hat das Bundesverfassungsgericht am 26.02.2014 diese Regelung aufgehoben.

Welche Spitzenkandidaten gibt es für die deutschen Parteien?

 Ein Überblick über die wichtigsten Spitzenkandidaten in Deutschland

  • SPD: Martin Schulz (58), Präsident des Europaparlaments.
  • CDU: David McAllister (43), ehemaliger Ministerpräsident von Niedersachsen.
  • CSU: Markus Ferber (49), Europa-Abgeordneter.
  • Linkspartei: Gabi Zimmer (58), Vorsitzende der Linke-Fraktion im Europaparlament.
  • Grüne: Rebecca Harms (57), Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Europaparlament.
  • FDP: Alexander Graf Lambsdorff (47), Europa-Abgeordneter.
  • Alternative für Deutschland: Bernd Lucke (51), Parteichef.
  • Piratenpartei: Julia Reda (26), ehemalige Vorsitzende der Jungen Piraten.

Wer darf wählen?

Rund 375 Millionen Bürgerinnen und Bürger sind europaweit wahlberechtigt.

Wahlberechtigt zur Europawahl in Deutschland sind alle Deutschen und alle Staatsangehörigen aus den übrigen EU-Mitgliedstaaten, die in Deutschland eine Wohnung haben oder sich gewöhnlich aufhalten, die am Wahltag:

  • das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik oder in den übrigen EU-Mitgliedstaaten eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Für die Europawahl muss man im Wählerverzeichnis seiner Heimatgemeinde geführt werden oder einen Wahlschein haben.
Um von ihrem Europawahlrecht in Deutschland Gebrauch zu machen, müssen sich EU-Bürgerinnen und EU-Bürger aus anderen EU-Mitgliedstaaten ins Wählerverzeichnis ihres derzeitigen Wohnortes eintragen lassen.

Wie können Deutsche im Ausland wählen?

Bundesbürgerinnen und Bundesbürger, die ihren Hauptwohnsitz in einem der übrigen EU-Staaten gemeldet haben, haben zwei Möglichkeiten, sich an den Europawahlen zu beteiligen: Sie können entweder per Briefwahl an ihrem letzten Hauptwohnsitz in Deutschland oder an ihrem derzeitigen Wohnort in einem anderen EU-Mitgliedstaat an der Wahl teilnehmen.

Bitte beachten Sie: Wenn man als Deutscher im EU-Ausland wählt, bestimmt man über die in diesem Land zu vergebenden Mandate für das Europäische Parlament und nicht über die deutschen Mandate.

Auch Deutsche, die außerhalb der EU leben, können per Briefwahl wählen.

Wer kann gewählt werden?

Wer in Deutschland das Recht hat, bei den Europawahlen zu wählen, hat auch das sogenannte passive Wahlrecht, um sich um einen Abgeordnetensitz im Europäischen Parlament zu bewerben.

Kandidieren kann man allerdings nur auf Bundes- oder Landeslisten von Parteien oder sonstigen politischen Vereinigungen. Die Parteien oder sogenannten politischen Vereinigungen stellen Listen mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten für das Europaparlament auf.

Die früher erlaubten Doppelmandate sind 2004 abgeschafft worden, d. h. die Mitgliedschaft im Europäischen Parlament ist unvereinbar mit der Ausübung eines nationalen Abgeordnetenmandats. Hingegen ist es erlaubt, dass Europaabgeordnete Mandate auf kommunaler Ebene (z. B. als Stadt-, Gemeinde- oder Kreisrat) ausüben.

Warum wählen gehen?

Das alle fünf Jahre gewählte Europäische Parlament repräsentiert die zweitgrößte Demokratie der Welt. Nur in Indien sind bei den Wahlen mehr Wahlberechtigte aufgerufen, in einer allgemeinen, freien, direkten und geheimen Wahl eine parlamentarische Vertretung zu wählen.

  • Gehen Sie zur Europawahl, damit Sie für Ihre Anliegen in Brüssel und Straßburg einen Adressaten haben.
  • Mit Ihrer Stimme können Sie dem Europäischen Parlament Rückenwind für weitere demokratische Reformen geben.
  • Sie haben die Möglichkeit, über Ihre Stimme bei der Europawahl mit zu beeinflussen, wer die neue Kommissionspräsidentin oder der neue Kommissionspräsident werden wird.
  • Wer nicht zur Wahl geht, überlässt anderen die Entscheidung über die Zukunft.
  • Europawahl bei YouTube, Facebook, Twitter und Co. (folgt)

Sich informieren!

Sie möchten Ihre Stimme bei der Europawahl auf fundierten Informationen aufbauen? Sie möchten als Multiplikator für eine hohe Wahlbeteiligung bei der Europawahl werben? Sie suchen vertiefende Informationen von offiziellen Einrichtungen, aber auch von Initiativen und Medien? Sie suchen attraktive Infos für junge Wählerinnen und Wähler, z.B. auch Video-Spots und Spiele?

Dann schauen Sie hier auf die Sammlung von Webseiten zur Europawahl, die wir für Sie stets aktualisieren.

 

Die Ergebnisse der Europawahl 2009