Zahlreiche Maßnahmen erfolgreich umgesetzt
Ein Jahr nach dem Pferdefleischskandal ist viel passiert, um ähnliche Betrugsfälle künftig zu verhindern. Die Europäische Kommission hat gemeinsam mit den zuständigen Behörden in den EU-Staaten im vergangenen Jahr intensiv an der Klärung der Frage gearbeitet, wie Pferdefleisch in als Rindfleisch deklarierte Produkte gelangen konnte. Um Lebensmittelbetrug künftig noch wirkungsvoller zu verhindern, existiert inzwischen unter anderem ein europäisches Netzwerk zur Bekämpfung von Lebensmittelbetrug.
Die Kommission hat im vergangenen Jahr zudem Vorschläge vorgelegt, um amtliche Kontrollen im Lebensmittelsektor zu stärken und für eine zentrale nationale Erfassung von Pferdepässen zur sorgen. Auch ist ein IT-Instrument zum schnelleren Informationsaustausch zwischen den EU-Staaten in Entwicklung, und gezielte Schulungen für Lebensmittelinspektoren, Polizei-, Zoll- und Justizbeamte laufen seit diesem Jahr.
Am Europäischen Netz zur Bekämpfung von Lebensmittelbetrug (Food Fraud Network, FFN) sind die 28 nationalen Kontaktstellen für Lebensmittelbetrug der EU-Staaten, die Nicht-EU-Mitglieder Island, Norwegen und die Schweiz sowie Europol und die Europäische Kommission (Generaldirektion Gesundheit und Verbraucher) beteiligt. Das Netzwerk erlaubt eine rasche und effiziente Zusammenarbeit bei grenzüberschreitenden Verstößen. Es befasst sich bereits mit potenziellen Lebensmittelbetrugsfällen und dient als Diskussionsforum zur Koordinierung und Prioritätensetzung zum Thema Lebensmittelbetrug auf EU-Ebene. Sein nächstes Treffen ist für das zweite Quartal 2014 geplant.
Die strengen Anforderungen des EU-Lebensmittel- und Futtermittelrechts gelten für alle Lebensmittelunternehmer, also Verarbietungsbetriebe, Groß- und Einzelhändler. Die EU-Staaten sind für die ordnungsgemäße Durchsetzung der EU-Bestimmungen zuständig. Sie müssen dafür Kontrollsysteme einrichten, einschließlich Inspektionsprogrammen bei Lebensmittelunternehmern. Durch Audits in den Mitgliedstaaten sorgt das in Grange, Irland, ansässige Lebensmittel- und Veterinäramt (FVO) der Europäischen Kommission dafür, dass die Mitgliedstaaten und in die EU exportierende Drittländer ihre rechtlichen Verpflichtungen einhalten.
- Memo der Kommission mit den Maßnahmen sowie Fragen und Antworten
- Shortlink auf diesen Artikel: http://bit.ly/Lebensmittelkontrolle
