Wachstum schaffen
Die Europäische Kommission hat am 02.06.2014 eine Reihe von wirtschaftspolitischen Empfehlungen an Mitgliedsstaaten gerichtet, um die wirtschaftliche Erholung zu stärken.
Die Empfehlungen stützen sich auf eingehende Analysen zur Situation des jeweiligen Landes. Die Empfehlungen sollen den Mitgliedstaaten helfen, das Wachstum anzukurbeln, die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und Arbeitsplätze zu schaffen.
Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärte: „Es geht darum, Mitgliedstaaten entschlossen aus der Krise und auf den Wachstumspfad zurück zu helfen. Die länderspezifischen Empfehlungen weisen dabei wie ein Kompass die Richtung. Die in ganz Europa unternommenen Anstrengungen und gebrachten Opfer tragen allmählich Früchte. Das Wachstum beschleunigt sich, und die Beschäftigung wird ab diesem Jahr ansteigen, wenn auch weiterhin nicht in ausreichendem Maße. Nun ist die grundlegende Herausforderung, vor der die EU steht, politischer Natur: Wie erhalten wir den Reformwillen, wenn der von der Krise ausgeübte Druck zurückgeht? Werden die Politiker ihrer Führungsrolle gerecht und bringen den politischen Willen auf, die Reformen bis zum guten Ende durchzuziehen – auch wenn das unpopulär sein sollte –, dann können wir für eine stärkere Erholung und einen höheren Lebensstandard für alle sorgen.“
In diesem Jahr hat sich der Schwerpunkt weg von dringlichen Problemen der Krise hin zu verbesserten Voraussetzungen für nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung nach der Krise verschoben. Das am 02.06.2014 verabschiedete Maßnahmenpaket ist das Ergebnis des vierten Europäischen Semesters für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik, zu dem auch mehrere Beschlüsse der Kommission im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspakts zu den öffentlichen Finanzen der Mitgliedstaaten gehören. Zusammen genommen handelt es sich um ein ambitioniertes Reformpaket für die Wirtschaft der EU.
In diesem Jahr wurden Empfehlungen für 26 Länder ausgesprochen (Griechenland und Zypern, die wirtschaftlichen Anpassungsprogrammen unterliegen, erhielten keine Empfehlungen). Sie spiegeln die Fortschritte seit den Empfehlungen von 2013 wider, die zu positiven Ergebnissen geführt haben.
