Europäischer Sozialfonds: Deutschland erhält 2,6 Milliarden Euro für Beschäftigung und Integration

Mit mehr als 2.6 Mrd. Euro aus dem Europäischen Sozialfonds unterstützt die EU von 2014 bis 2020 die Schaffung von Jobs und die Stärkung des sozialen Zusammenhalts in Deutschland.

Die Kommission hat am 21.10.2014 das deutsche „Operationelle Programm des Bundes für den Europäischen Sozialfonds (ESF) in der Förderperiode  2014-2020“ gebilligt. Sozialkommissar László Andor hob hervor, dass Deutschland in seinem Programm besonderes Augenmerk auf die Erleichterung des Übergangs benachteiligter junger Menschen von der Schule zur Arbeit, die Unterstützung von Langzeitarbeitslosen bei der Wiederaufnahme einer Arbeit und die Förderung der sozialen Integration legt. Das Programm leiste einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Jugendgarantie in Deutschland, erklärte Andor.

Das nationale Programm beschreibt die Prioritäten und Ziele für Investitionen in Höhe von mehr als 4,8 Mrd. Euro (davon mehr als 2.6 Mrd. Euro aus dem ESF). Es wird durch 16 Regionalprogramme ergänzt, die auf die spezifischen Problemstellungen in den Ländern eingehen werden.

38 Prozent der Gesamtmittel fließen in die Förderung der sozialen Integration und die Bekämpfung der Armut. Besondere Berücksichtigung finden dabei die Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt, die Vermittlung von Migranten in einen Arbeitsplatz bzw. in die allgemeine oder berufliche Bildung und der bessere Zugang von benachteiligten jungen Menschen zu Beschäftigung und allgemeiner und beruflicher Bildung. Rund 73.000 Langzeitarbeitslose, 150.000 Migranten und 100.000 benachteiligte junge Menschen sollen mit diesen Maßnahmen unterstützt werden.

33 Prozent der Mittel werden in Bildung, Kompetenzen und lebenslanges Lernen investiert. Damit sollen Kompetenzen und Qualifikationsniveaus sowie der Zugangs zu den Bildungssystemen verbessert werden, die Unterstützung des Übergangs von der Schule zur Beschäftigung und die Stärkung der Ausbildungskapazitäten der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). Rund 100.000 junge Menschen und 71.000 Arbeitnehmer sollen von den Maßnahmen profitieren.

25 Prozent fließen in die Förderung einer nachhaltigen und qualitativ hochwertigen Beschäftigung sowie die Unterstützung der Arbeitskräftemobilität. Wichtigste Zielgruppen sind die kleinen und mittleren Unternehmen, Arbeitnehmer und Selbständige sowie Frauen und Migranten. Rund 260.000 KMU, 20.000 (nicht erwerbstätige) Frauen und 18.000 Migranten werden in diesem Zusammenhang unterstützt.

In diesem Jahr beginnt die neue Förderperiode des Europäischen Sozialfonds, die sich bis 2020 erstreckt. Der Europäische Sozialfonds ist im Zeitraum 2014 bis 2020 mit über 80 Mrd. Euro ausgestattet. Über den ESF werden jährlich mehr als 15 Millionen Menschen unterstützt. Zur Umsetzung der nationalen Ziele hatte Deutschland der EU-Kommission ein "Operationelles Programm des Bundes für den Europäischen Sozialfonds in der Förderperiode 2014 - 2020" (ESF-Bundes-OP) vorgelegt. Die einzelnen Bundesländer setzen ihre ESF-Mittel in eigenständigen Operationellen Programmen um.

Bereits am 22. Mai hat die Europäische Kommission eine „Partnerschaftsvereinbarung“ mit Deutschland angenommen, in der die Strategie für den optimalen Einsatz der europäischen Struktur- und Investitionsfonds in den Regionen und Städten im Zeitraum 2014 bis 2020 und die Synergien zwischen diesem Bundesprogramm und den 16 Regionalprogrammen festgelegt werden.