Das neue Kollegium der EU-Kommissarinnen und Kommissare unter Präsident Jean-Claude Juncker ist am 05.11.2014 zu seiner ersten Sitzung zusammengetroffen.
Nach der Herbstprognose sprach die Kommission über aktuelle wirtschaftliche Herausforderungen. EU-Kommissar Christos Stylianides, zuständig für Humanitäre Hilfe und Krisenmanagement und Ebola-Koordinator der EU, stellte seine Prioritäten im Kampf gegen die Epidemie vor. Zudem wurde die Zusammenarbeit in Projektteams innerhalb des Kommissionskollegs besprochen.
"Dies wird eine politische Kommission sein. Wir hatten heute einen langen Meinungsaustausch über politische und soziale Fragen", erklärte Präsident Juncker nach der Sitzung. Die soziale Dimension spiele eine ebenso wichtige Rolle wie die wirtschaftliche.
Die Europäische Kommission werde den Staats- und Regierungschefs früher als angekündigt bereits beim EU-Dezembergipfel konkrete Vorschläge für das geplante Investitionspaket im Wert von 300 Mrd. Euro vorlegen, sagte Juncker. "Wir müssen die Investitionen in Europa dringend wieder ankurbeln". Vizepräsident Jyrki Katainen werde die Beiträge der verschiedenen Kommissarinnen und Kommissare dazu in den kommenden Wochen koordinieren.
Juncker kündigte an, ungerechtfertigter Kritik an der Europäischen Kommission entschieden entgegenzutreten. "Ich freue mich über jede gerechtfertigte Kritik. Aber ich bin fest entschlossen, auf unfaire Kritik zu reagieren. Ich habe vor keinem Premierminister Angst", so Juncker. Er führe nicht einen Haufen Bürokraten, sondern eine Kollegium von 28 Politikern.
Juncker teilte mit, dass er in Kürze in die Ukraine reisen wolle. Er würde auf seiner ersten bilateralen Reise außerhalb der EU gern Kiew besuchen. Ein genauer Zeitpunkt steht noch nicht fest.
Die Europäische Kommission tritt in der Regel mittwochs in Brüssel zu ihrer wöchentlichen Sitzung zusammen. Nur in den Wochen, in denen das Europäische Parlament in Straßburg tagt, finden die Kommissionsitzungen bereits dienstags statt. Die Tagesordnung der jeweiligen Sitzungen werden hier veröffentlicht.
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- Mehr zu den Mitgliedern der Juncker-Kommission, ihrer Arbeitsweise und Prioritäten
- Pressekonferenz von Jean-Claude Juncker nach der Kommissionsitzung
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