Flämisch dominierte Mitte-Rechts-Regierung will mit Strukturreformen die Wettbewerbsfähigkeit des Landes steigern
Das EUROPE DIRECT Informationsbüro Aachen veranstaltete heute einen interessanten Informationsabend zum Thema 'Belgien in der EU - ein Land vor unruhigen Zeiten?'.
Belgien wählte am 25. Mai 2014 ein neues Föderalparlament sowie die Regional- und Gemeinschaftsparlamente. Während die Regierungsbildung auf der Ebene der Regionen und Gemeinschaften problemlos verlief, war die Suche nach Mehrheiten auf föderaler Ebene wesentlich komplizierter. Hier mussten die gemäßigten flämischen Nationalisten vom N-VA als stärkste Partei Flanderns (und damit auch Belgiens) mit wallonischen Parteien kooperieren. Seit Anfang Oktober 2014 existiert nun eine Mitte-Rechts Regierung in Belgien, die u.a. drastische Sparmaßnahmen im Haushalt vornehmen muss und zugleich die schwierige innenpolitische Lage der vorhandenden Zentrifugalkräfte in Flandern und der Wallonie entschärfen muss.
Der Referent des Abends war Siebo M.H. Janssen, Politikwissenschaftler und Historiker und langjähriges Mitglied im Rednerteam Europa. Zu seinen Schwerpunkten in Forschung und Lehre zählen u.a. EU-Politik, Fragen der europäischen Integration, europäische Integrationsgeschichte und die politischen Systeme der Beneluxstaaten.
Herr Janssen erläuterte den 30 Gästen nach einem Überblick über die Belgische Geschichte inwieweit die derzeitige Regierung Michel den aktuellen Anforderungen gerecht werden kann und ob der flämische Nationalismus nach wie vor in Richtung Unabhängigkeit strebt. Und natürlch ging es auch über die europäischen Perspektiven des belgischen Wahlergebnisses und Vergleiche mit anderen europäischen Regionen in Europa, die nach Unabhängigkeit streben. Die zahlreichen Fragen der Gäste wurden vom Referenten ausführlich beantwortet, so dass die Veranstaltung auf zwei Stunden Dauer ausgedehnt werden musste.
