Zur Demokratie in Osteuropa

15 01 15 BuzoganyDr. Aron Buzogány über die demokratische Transformation in Osteuropa nach 1989.

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Ostwärts", einer Zusammenarbeit von EUROPE DIRECT Aachen, der Initiative Europäische Horizonte und dem Ludwig Forum war heute Abend Dr. Aron Buzogány zu Gast. Die Einleitung und Moderation übernahm Dr. Stephan Koppelberg, der Leiter der regionalen EU-Kommissionsvertretung in Bonn.

Vor etwa 40 Gästen sprach Herr Buzogány über die politischen Entwicklungen in osteuropäischen Staaten nach den friedlichen Revolutionen von 1989. Der Politikwissenschaftler schilderte, welche Erwartungen und Hoffnungen die Bürger der ehemaligen Ostblockstaaten mit den demokratischen Umbrüchen und dem Aufbruch in die Marktwirtschaft verbanden. Gleichzeitig sei mit den Hoffnungen nun zum Westen aufzuschließen, auch das Dilemma der Gleichzeitigkeit verbunden gewesen. Wie kann Demokratie und Marktwirtschaft zeitgleich eingeführt werden und nebenher ein neuer Staat begründet werden (Beispiel Tschechien)? Welche staatlichen Institutionen soll es geben? Welche Reformen? Wie schnell sollen sie eingeführt werden? Wie schnell und wie weit wird privatisiert? Wofür ist der Staat zuständig?

Objektiv gesehen sind diese Fragen zufriedenstellend gelöst worden. Noch nie zuvor hat es in Europa so viele Demokratien gegeben, bis zur Finanzkrise 2008 haben die osteuropäischen Staaten infolge von Liberalisierung und Internationalisierung und EU-Integration Wirtschaftswachstumsraten von bis zu 5 % gehabt. Dennoch, so Buzogány weiter, sei das Vertrauen in Institutionen und Demokratie stark zurückgegangen und die Anfangseuphorie von Skeptizismus und Gleichgültigkeit ersetzt worden. Als Indikatoren werden sinkende Wahlbeteiligung und eine geringer werdende Befürwortung der Demokratie genannt. So seien viele Menschen enttäuscht worden und eine Entleerung der Demokratie sei festzustellen.

Zum Schluss und als Ansatz für die darauffolgende Diskussion führte Buzogány seine Überlegungen, ob Osteuropa als Vorbote für eine eventuell einsetzende demokratische Regression in Westeuropa dienen könne, aus.

Dr. Aron Buzogàny lehrt Politische Wissenschaften mit dem Schwerpunkt Vergleichende Regierungslehre an der Freien Universität Berlin.