Seminar: Rechtsschutz in der EU
Die so genannte "TaskForceNet Grenzgänger" für die Euregio Maas-Rhein lud für den 1. Juli 2009 in das Eurode Business Center nach Herzogenrath/Kerkrade ein. Für das EUROPE DIRECT Informationsbüro Aachen nahmen Nina Wolff und Winfried Brömmel teil.
Grenzregionen bieten Chancen: Grenzübergreifendes Leben, Arbeiten und Studieren innerhalb des Dreiländerecks zwischen Deutschland, Belgien und den Niederlanden gehört schon lange zum Alltag. Kommt es aufgrund von mangelnder Information, unterschiedlicher Auslegung des EU-Rechts seitens nationaler Behörden oder durch Rechtslücken zu Problemen, stellt sich allerdings die Frage, auf welchem Weg der Bürger oder Unternehmer zu seinem Recht kommen kann.
Anhand ausgewählter Beispiele stellte Rechtsanwalt Horst Herbartz die verschiedenen Möglichkeiten dar, streitige Fragen bei der Anwendung europarechtlicher Bestimmungen für die Betroffenen klären zu lassen. Dabei wurden zum einen die Möglichkeiten im formellen Rechtsbehelfverfahren der jeweiligen nationalen Rechtsordnung und zum anderen die außerhalb dieser Verfahren bestehenden Beschwerdemöglichkeiten behandelt. Schließlich wurde dargelegt, wie die entsprechenden Entscheidungen auch tatsächlich umgesetzt und erforderlichenfalls von dem Betroffenen durchgesetzt werden können.
