Angesichts stark steigender Asylbewerber-Zahlen stockt die Europäische Kommission ihre Unterstützung für EU-Länder wie Italien und Deutschland auf
Der EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos, kündigte am 19.02.2015 für Italien eine Soforthilfe in Höhe von 13,7 Mio. Euro aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) an. Deutschland erhält über 7 Mio. Euro unter anderem für die Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern. Zudem wird die gemeinsame EU-Operation "Triton" bis mindestens Ende 2015 verlängert. Die von der EU-Grenzschutzbehörde von Frontex koordinierte Operation im Mittelmeer läuft seit dem 1. November 2014. Seitdem konnten etwa 19.500 Menschen gerettet werden, darunter etwa 6.000 unmittelbar im Rahmen von Triton.
Die Soforthilfe für die EU-Staaten wird zusätzlich zu den regulären Mitteln aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds gewährt, die den EU-Staaten zur Verfügung stehen, für Deutschland zwischen 2014 und 2020 sind das 208,42 Mio. Euro.
Zu den gewährten zusätzlichen Mitteln erklärte Kommissar Avramopoulos: "Ich freue mich, ankündigen zu können, dass wir Deutschland im Rahmen der neuen Finanzierungsmechanismen zur Unterstützung von EU-Ländern, die mit zunehmendem Asyl- und Migrationsdruck konfrontiert sind, mehr als 7 Mio. Euro zur Verfügung stellen werden. Diese Mittel werden Deutschland helfen, dringend benötigte Unterkünfte zu finanzieren und die Asylverfahren für eine erhebliche Zahl an Asylbewerbern zu beschleunigen." Die angekündigten Mittel von 7,034 Mio. Euro sollen schnellstmöglich Kapazitäten für die Aufnahme von rund 8.500 Asylbewerbern schaffen, Dienstleistungen verbessern und die Asylverfahren durch die Bereitstellung zusätzlicher Dolmetsch- und Übersetzungsleistungen beschleunigen.
Italien erhält bis 2020 mehr als 500 Mio. Euro, um auf den Migrationsdruck zu reagieren. Um die heute gewährte zusätzliche Soforthilfe hatte das Land insbesondere gebeten, um auf den dramatischen Anstieg von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen reagieren zu können. Ihre Zahlen sind seit 2013 um 278 Prozent gestiegen. Von den 13,7 Mio. Euro Soforthilfe werden 11,95 Mio. Euro für die Aufnahme und Versorgung der jungen Flüchtlinge eingesetzt.
Der Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, erklärte: "Solange es Kriege und Armut in unserer Nachbarschaft gibt, werden die Menschen ihr Leben riskieren, um es bis nach Europa zu schaffen. Es gibt keine einfache Lösung für dieses komplexe Problem, aber es liegt auf der Hand, dass es keine nationale Lösung, sondern nur eine Lösung auf europäischer Ebene gibt. Wir arbeiten hart an der Vorbereitung eines umfassenden Ansatzes für eine neue europäische Migrationsagenda, die wir in diesem Jahr vorlegen wollen".
Diese Hilfe ergänzt die Maßnahmen der EU zur Bewältigung von Zuwanderung und Asyl durch Zusammenarbeit mit Drittländern. Die Europäische Union engagiert sich auch weiterhin aktiv in den Herkunfts- und Transit-Drittländern und setzt ihre enge Zusammenarbeit mit der internationalen Völkergemeinschaft fort, um die Probleme Migration und Asyl anzugehen und insbesondere um die Ursachen der irregulären und erzwungenen Migration zu bekämpfen.
- Quelle: EU-Pressemeldung
- Hintergründe zu Triton
- Mehr zum Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds
- Kurzlink auf diesen Artikel:http://bit.ly/EU-Asylbewerber
