Kommission fordert mehr Integration
Am Vortag des Internationalen Tags der Roma am 8. April haben Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der Kommission, und die EU-Kommissarinnen Marianne Thyssen, Vera Jourová und Corina Creţu die EU und die Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, entschlossen gegen Diskriminierung der Roma vorzugehen und ihre Integration voranbringen.
Die Roma, mit sechs Millionen Menschen Europas größte ethnische Minderheit, seien weiterhin gesellschaftlichem Ausschluss, Ungleichheit und Diskriminierung ausgesetzt.
Seit 2011 hat die EU die Integration der Roma erfolgreich europaweit auf die politische Agenda gesetzt. Die Kommission unterstützt die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung von Regeln und Diensten zur gesellschaftlichen Teilhabe der Roma, besonders der neue EU-Finanzrahmen 2014 -2020 vereinfacht die Nutzung von EU-Mitteln zur sozialen und wirtschaftlichen Integration der Roma-Bevölkerung.
Die Roma sind die größte ethnische Minderheit in Europa. Von den schätzungsweise 10-12 Millionen Roma in Europa leben etwa sechs Millionen in der EU, die meisten von ihnen als EU-Bürger. Viele Roma in der EU leiden unter Vorurteilen und sozialer Ausgrenzung, trotz des Diskriminierungsverbots in den EU-Ländern.
Die EU betont seit Langem die Notwendigkeit einer besseren Integrierung der Roma. Es muss noch mehr getan werden. Die europäischen Institutionen und jedes einzelne EU-Land tragen gemeinsam die Verantwortung dafür, die Situation zu ändern. 2011 verabschiedete die Europäische Kommission eine Mitteilung, die die Entwicklung nationaler Strategien zur Integration der Roma forderte und konkret umzusetzende Strategien und Maßnahmen anführte. Jedes Land erarbeitete eine Roma-Strategie oder ein integriertes Maßnahmenpaket, die in einer Mitteilung der Kommission aus dem Jahr 2012 beurteilt wurden.
Der Beurteilungsbericht aus dem Jahr 2013 legte seinen Schwerpunkt insbesondere auf die strukturellen Voraussetzungen, die in den einzelnen Ländern gegeben sein müssen. Diese Jahresberichte (bis 2020) gründen sich auf Informationen, die von den jeweiligen Ländern, Nichtregierungsorganisationen, internationalen Organisationen und der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) zur Verfügung gestellt werden. Der Bericht über die Umsetzung des EU-Rahmens für nationale Strategien zur Integration der Roma von 2014 beschäftigt sich mit den Gesamtfortschritten in allen Schlüsselbereichen.
