Kommissionspräsident zieht Bilanz aus den Verhandlungen mit Griechenland
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich nach den langen Verhandlungen der Staats- und Regierungschefs der Eurozone zu Griechenland zufrieden mit dem Ergebnis gezeigt. "Von Anfang an haben wir seitens der Kommission darauf bestanden, dass es keinen Grexit geben dürfe. Es wird keinen Grexit geben, so dass wir mit dem Ergebnis zufrieden sein können." Die Einigung sei mühsam und zeitaufwändig gewesen, so Juncker. "Aber wir haben es geschafft." Die Kommission habe immer wieder betont, dass neben der notwendigen Haushaltskonsolidierung und Reformen auf der griechischen Seite nicht vergessen werden dürfe, "dass es in Griechenland auch Wachstum braucht und Arbeitsplätze geschaffen werden müssen". Ausdrücklich begrüßte Juncker deshalb, dass der Eurogipfel grünes Licht für die Pläne der Kommission für ein Investitionspaket über 35 Milliarden Euro für Griechenland gegeben habe.
Die Staats- und Regierungschefs der Eurozone hatten sich bei ihrem Treffen auf Verhandlungen über ein neues Griechenland-Paket unter dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) geeinigt. Bevor die Verhandlungen dazu beginnen können, muss Griechenland bis kommenden Mittwoch Reformen des Mehrwertsteuersystems und des Rentensystems verabschieden. Zudem soll die vollständige Unabhängigkeit der griechischen Statistikbehörden sichergestellt werden.
- Abschlusserklärung der Staats- und Regierungschefs
- Statement von Ratspräsident Donald Tusk (Video)
- Statement von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (Video)
- Statement vom Präsident der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem (Video)
- Fragen und Antworten der Pressekonferenz (Video)
- Laufende Tagungen der Eurogruppe
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