EU und Nachbarländer arbeiten in der Flüchtlingskrise zusammen

EU-Meldungen 08. Oktober 2015

Beratung über Flüchtlingsströme aus Syrien

Vertreter von EU und UN, der Westbalkanstaaten sowie der Türkei, Jordaniens und des Libanon werden am 08.10.2015 in Luxemburg bei einer hochrangigen Konferenz über mehr Engagement und Zusammenarbeit angesichts der Flüchtlingsströme aus Syrien beraten.

Unter Leitung der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und des luxemburgischen Außenministers Jean Asselborn geht es dabei um weitere Unterstützung für die Nachbarländer Syriens, die die meisten syrischen Flüchtlinge aufgenommen haben. Zudem sollen die Aufnahme- und Registrierungsmöglichkeiten in den Haupttransitländern auf dem Westbalkan weiter gestärkt werden, um Flüchtlingen frühzeitig zu helfen, die Anspruch auf internationalen Schutz haben, und nicht schutzbedürftige Flüchtlinge in ihre Heimatländer zurückzuführen. Der verstärkte Kampf gegen Schmuggler und die Fluchtursachen stehen ebenso auf der Tagesordnung. An der Konferenz nehmen auch die EU-Kommissare Dimitris Avramopoulos, zuständig für Migration und Inneres, Johannes Hahn, zuständig für die Nachbarschafts- und Erweiterungspolitik der EU und Christos Stylianides, zuständig für Humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, teil. Ebenfalls ab morgen treffen sich die EU-Innen- und Justizminister in Luxemburg, um sich über die Kommissionsvorschläge zur Rückführung irregulärer Migranten und zur Umsiedlung von schutzbedürftigen Personen abzustimmen.

Die gegenwärtige Flüchtlingskrise erfordert ganz offensichtlich ein gemeinsames, kohärentes und koordiniertes Vorgehen der Länder entlang des östlichen Mittelmeers, des Westbalkans und der EU. Bei der morgigen Konferenz soll eine gemeinsame Erklärung die Prinzipien dieser Zusammenarbeit festschreiben. Ziel sind der vollumfängliche Schutz von Flüchtlingen, eine geregeltes Management der Grenzen sowie die Rückführung von Personen, die keinen Anspruch auf internationalen Schutz haben. Dabei ist die Konferenz nur Teil eines Prozesses: gemeinsam eingegangene Verpflichtungen erfordern in einem nächsten Schritt auch eine konsequente Umsetzung.