Die Unterstützergruppe der EU für die Ukraine bestätigt dem Land deutliche Erfolge bei Reformen. In ihrem am Freitag, dem 28.10.2016, veröffentlichten Bericht, den die Unterstützergruppe (SGUA) 18 Monate nach ihrer Gründung vorlegte, werden besonders Fortschritte bei der Korruptionsbekämpfung und Rechtsstaatlichkeit festgestellt.
Der Bericht hebt auch den Umfang der Unterstützung hervor, die von der SGUA – die in den Beziehungen der EU zu einem Drittstaat beispiellos ist – geleistet wurde. Im Berichtszeitraum hat die ukrainische Regierung u.a. Institutionen zur Korruptionsbekämpfung aufgebaut und Reformen im Rechtssystem durchgeführt. Die SGUA hat die institutionellen Reformen unterstützt und begleitet.
Johannes Hahn, Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, sagte: „Aus dem Bericht über die ersten 18 Monate der Arbeit der SGUA geht hervor, dass die Ukraine bei den Reformen in den Bereichen Korruptionsbekämpfung, Rechtsstaatlichkeit, Wirtschaftsmanagement, Energie und Dezentralisierung große Fortschritte erzielt hat."
Die Unterstützergruppe für die Ukraine wurde im April 2014 von der Europäischen Kommission eingerichtet. Sie besteht aus neun thematischen Teams, die die prioritären Reformbereiche der Assoziierungsagenda widerspiegeln. Die Aufgabe der Gruppe besteht darin, die Ukraine bei den Reformen zur Umsetzung des Assoziierungsabkommens mit der EU (zu dem die Einrichtung einer vertieften und umfassenden Freihandelszone gehört) zu unterstützen.
- Quelle: Pressemeldung
- Ukraine's reform achievements and EU's support
- Support Group for Ukraine – Activity Report, The first 18 Months
- Factsheet: EU-Ukraine relations
- Memo - Ukraine's reform achievements and EU's support
- Support Group for Ukraine – Website
- Kurzlink auf diesen Artikel: http://bit.ly/Reformfortschritte-Ukraine
