EU verstärkt Prävention von Fluchtursachen und Schutz von Flüchtlingen

EU-Meldungen 16. Dezember 2016

Zum Auftakt des EU-Gipfels am 15.12.2016 in Brüssel hat die Europäische Union ihre Zusammenarbeit mit der Republik Niger, weiteren afrikanischen Staaten und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) ausgeweitet. Bei einem Besuch des nigrischen Staatspräsidenten Mahamadou Issoufou in Brüssel sagte Neven Mimica, Kommissar für Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Finanzhilfen von 600 Mio. Euro zu.

Das Geld kommt zum Teil aus dem Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika und dient der Stabilisierung und nachhaltigen Entwicklung des Landes. Weitere mit Finanzmitteln unterlegte Initiativen dienen dem Schutz der Migranten entlang der Fluchtrouten und der Entwicklung der Sahelzone und im Tschadbecken.

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, hatten den nigrischen Präsidenten vor dem Gipfel der EU-Staats-und Regierungschefs eingeladen. Juncker und Mogherini bekräftigten die Unterstützung der EU zur Umsetzung des Nothilfetreuhandfonds und des Partnerschaftsrahmens.

Die EU hat heute ferner gemeinsam mit Deutschland, Italien und der Internationalen Organisation für Migration eine Initiative zur Förderung des Migrationsmanagements afrikanischer Staaten entlang der zentralen Mittelmeeroute auf den Weg gebracht. Die EU stellt dafür 100 Mio. Euro bereit, die zum Schutz der Migranten auf den Routen durch die Sahelzone, das Tschadbecken und andere angrenzende Staaten dienen.

Federica Mogherini verwies darauf, wie wichtig es sei, die Schwächsten zu schützen und alternative Wege zur irregulären Migration zu bieten. „Unsere Arbeit mit dem IOM wird unseren Partner dabei helfen, die Migrationsströme besser zu bewältigen, besser die Triebkräfte dahinter zu verstehen und Möglichkeiten für die Wiedereingliederung von Rückkehrer zu schaffen“, sagte Mogherini.

Mit weiteren 381 Mio. Euro will die Europäische Union bessere Zukunftsperspektiven für die Bevölkerung in der Sahelzone und im Tschadbecken schaffen. Außerdem sollen mit dem Geld die Rahmenbedingungen geschaffen werden, die eine reguläre Migration unter Achtung der Menschenrechte und Menschenwürde ermöglicht. „Das neue Paket von 381 Mio. Euro zeigt eine weiteres Mal umfassende Antwort, mit der die Europäische Union auf die Ursachen von Instabilität und irregulärer Migration reagiert“, sagte Neven Mimica.

Das Tschadbecken und die Sahelzone gehören zu den ärmsten Ländern Afrikas. Mit dem Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika soll die Stabilität in der Region sowie die Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration und Vertreibungen in der Region gefördert werden.