Antonio Tajani ist neuer Präsident des Europäischen Parlaments

17 01 18 Tajani JunckerDer Christdemokrat Antonio Tajani hat am Dienstag die Wahl zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewonnen. Im vierten Wahlgang setze er sich gegen den sozialdemokraten Gianni Pitella durch.

Insgesamt gab es sechs Kandidaten für das Amt des Präsidenten. In den ersten drei Runden der Abstimmung konnte jedoch keiner der Kandidaten die erforderliche absoluten Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreichen. Die beiden bestplatzierten Kandidaten Tajani (EVP) und Pittella (S&D) traten im vierten Wahlgang gegeneinander an. Der Christdemokrat gewann schließlich das Rennen um das Amt des Präsidenten mit der notwendigen einfachen Mehrheit, mit 351 zu 282 Stimmen. 

Hintergrund

Im Europäischen Parlament werden die Ämter des Präsidenten jeweils zur Halbzeit der Legislaturperiode neu vergeben. Bei den bisherigen Wahlen waren Absprachen zwischen Fraktionen üblich, da eine Fraktion für sich alleine nicht über die notwendige Mehrheit verfügte. Laut einer Vereinbarung zwischen Sozialdemokraten und Christdemokraten aus dem Jahr 2014 sollte der Posten in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode an einen Christdemokraten gehen. Für die EVP-Fraktion kandidierte daher der Italiener Antonio Tajani. Die Sozialdemokraten hielten sich jedoch nicht mehr an die Abmachung und schickten mit Gianni Pitella einen eigenen Kandidaten ins Rennen.