Der europapolitische Wahlkompass

Flaggen vor EU Kommission 300Den Wahl-O-Maten von der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) dürften die meisten internetaffinen und politikinteressierten Menschen in Deutschland mittlerweile kennen. Beim Wahl-O-Maten werden die politischen Positionen und Standpunkte des Nutzers mit dem der zur Wahl stehenden Parteien, darunter auch Klein- und Kleinstparteien. Die Themen sind zwar vielfältig, aber häufig auf Deutschland begrenzt. Einen anderen Weg geht der europapolitische Wahlkompass des Webblogs "Der (europäische Föderalist)".

So, wie die Politik und die Entscheidungen der Europäischen Union Einfluss auf das Leben in Deutschland nehmen, so ist auch die Wahl in Deutschland für Europa wichtig. Die Nationalregierungen haben nach wie vor großen Einfluss auf die Europäische Union, sie nominieren die Mitglieder der Europäischen Kommission und spielen eine zentrale Rolle in der europäischen Gesetzgebung. Bei vielen Entscheidungen haben die nationalen Regierungen ein Vetorecht und auch die Frage, wie es mit der EU in Zukunft weitergehen wird, hängt maßgeblich an den nationalen Regierungen und Parlamenten.

Der Wahlkompass konzentriert sich auf europapolitische Fragen, beispielsweise zur Rechtsstaatlichkeit ("Bei Verstößen gegen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sollen Mitgliedstaaten leichter von der EU sanktioniert werden können), zur Rüstungsbeschaffung ("Die EU-Mitgliedstaaten sollen bei der Rüstungsbeschaffung enger zusammenarbeiten") oder zum Unionsbürger-Wahlrecht ("EU-Bürger, die in einem anderen Mitgliedsland leben, sollen dort auch an regionalen und nationalen Wahlen teilnehmen dürfen). Wie auch beim Wahl-O-Maten kann man der These zustimmen, sie neutral bewerten oder sie ablehnen.

Zum Schluss zeigt die Software, wie groß die Übereinstimmung mit den Parteien CDU/CSU, SPD, FDP, den Grünen und den Linken ist. Die Macher fragten auch bei der AfD an, erhielten aber keine Antwort.

Den Wahlkompass kann man ab sofort ausprobieren, der Wahl-O-Mat geht am 30. August online.