Dem Vorwurf, undemokratisch zu sein oder ein Demokratiedefizit zu besitzen, muss sich die EU immer wieder stellen. Doch gibt es das berüchtigte Demokratiedefizit überhaupt und wenn ja, wie ist es ausgestaltet und wer ist eigentlich in der Lage, es zu beheben? Diesen Fragen widmete sich in die Reihe "Europa am Dienstag heute im Grashaus.
Winfried Brömmel, Leiter des EUROPE DIRECT Büros Aachen, begrüßte zu Beginn die 20 Anwesenden, bevor Referentin Eva Onkels, Promovendin am Institut für Politische Wissenschaft der RWTH Aachen, mit ihrem Vortrag begann.
Direkt zu Beginn stellte sie klar, dass sich auf die Frage, ob die EU ein Demokratiedefizit hat oder nicht, nur schwer eine zufriedenstellende Antwort finden lässt. Nach einer kurzen Einführung in die grundlegenden Aspekte von Demokratie, sowohl bezüglich der demokratischen Kriterien als auch der Probleme, die die meisten Demokratien innewohnt, widmete sich Onkels einer Reihe von klassischen Vorwürfen, die im Zuge der Diskussion immer wieder auftreten.
Schnell wurde deutlich, dass einige Kritikpunkte zwar an die EU gerichtet werden, aber ebenso auf nationale Parlamente zutreffen, wie beispielsweise der Vorwurf der Intransparenz bei Entscheidungen. Diese Intransparenz ist auf der einen Seite der hohen Komplexität von Politik geschuldet, die den Bürgerinnen und Bürgern manchmal nur schlecht vermittelt wird, andererseits dem Fakt, dass viele zwischenstaatliche Entscheidungen hinter geschlossenen Türen getroffen werden (müssen), um die eigenen Interessen zu schützen. Andere Kritikpunkte, wie etwa die Stellung des Ministerrats oder auch das Verhältnis von Kommission und Parlament sind zwar valide, werden aber häufig auf Basis von veraltetem Wissen geführt oder auch falschen Vorstellungen der Arbeitsweisen der unterschiedlichen EU-Institutionen.
Gleichzeitig seien viele Kritikpunkte von der EU selbst gar nicht zu lösen. In vielen Punkten seien vor allem die Nationalstaaten gefragt (Gesetzesinitiativrecht für das Parlament oder auch die Festlegung auf einen Standort), deren Zukunftsvorstellungen zur EU deutlich divergieren und ohne deren einstimme Zustimmung es zu keiner großen Veränderung kommen kann.
Die anschließende Diskussion mit den Zuhörern und Zuhörerinnen gestaltete sich lebhaft, aber durchweg sachlich und freundlich. Insbesondere diskutiert wurden die Rolle der Wahlen und die Frage, wie man mit Staaten umgeht, die selbst die demokratischen Kriterien nicht mehr erfüllen.
Der nächste Vortrag in der Reihe "Europa am Dienstag" wird am Dienstag, 20.11. stattfinden. Das Thema dann: Die Zwischenwahlen in den USA. Gestaltet wird der Abend von Dr. Jared Sonnicksen und Siebo Janssen, die Moderation übernimmt Jochen Leyhe.
