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Flüchtlinge zu Fuß 300Die Zahl der irregulären Einreisen in die EU ist auf das niedrigste Niveau seit fünf Jahren gesunken, der EU-Außengrenzschutz wurde verbessert, die Rückkehrquote erhöht. Millionen von Menschen erhielten Schutz und Unterstützung, Menschenleben wurden gerettet und Schleusernetze zerschlagen. Die am 06.03.2019 von der EU-Kommission veröffentlichte Bilanz zur Europäischen Migrationspolitik zeigt, dass es der EU in Reaktion auf die schwerste Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg gelungen ist, einen entscheidenden Durchbruch in den Bereichen Migrationssteuerung und Grenzschutz zu erzielen. Es bleiben aber noch weitere Anstrengungen erforderlich, um die Migrationspolitik der EU wirklich zukunftsfähig zu machen.

Der Erste Vizepräsident Frans Timmermans erklärte dazu: „In den vergangenen vier Jahren hat die EU erhebliche Fortschritte und greifbare Ergebnisse bei der Bewältigung der Herausforderungen der Migration erzielt. Unter sehr schwierigen Umständen haben wir gemeinsam gehandelt. Europa ist nicht mehr von einer Migrationskrise betroffen, wie wir sie 2015 erlebt haben, doch bestehen nach wie vor strukturelle Probleme. Die Mitgliedstaaten haben die Pflicht, diejenigen zu schützen und zu versorgen, die bei ihnen Zuflucht gefunden haben. Die Fortsetzung der Zusammenarbeit im Rahmen eines umfassenden Ansatzes, solidarisch und mit einer gerechten Aufteilung der Verantwortlichkeiten, ist der einzige Weg, wenn die EU den Herausforderungen der Migration gerecht werden will.“

Die Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin Federica Mogherini erklärte dazu: „Unsere Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Union und den Vereinten Nationen hat bereits zu Ergebnissen geführt. Wir helfen Tausenden Menschen, die gestrandet sind, unterstützen viele von ihnen bei einer sicheren Heimkehr und der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, wir retten Menschenleben und gehen gegen Schleuser vor. Die Zahl der Migranten ist zwar zurückgegangen, doch immer noch setzen zu viele von ihnen ihr Leben aufs Spiel, und jedes einzelne Menschenleben, das nicht gerettet wurde, ist ein Verlust zu viel. Daher werden wir mit unseren internationalen Partnern und den betroffenen Ländern auch in Zukunft zusammenarbeiten, um den Bedürftigsten Schutz zu bieten, die Migrationsursachen anzugehen, Schleusernetze zu zerschlagen und Möglichkeiten für eine sichere, geordnete und legale Migration zu schaffen. Migration ist eine globale Herausforderung, die bewältigt werden kann. Die EU hat hierfür den richtigen Weg eingeschlagen: Zusammenarbeit und starke Partnerschaften.“

Dimitris Avramopoulos, Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, ergänzte: „Die Ergebnisse unseres gemeinsamen europäischen Migrationskonzepts sprechen für sich: Die Zahl der irregulären Einreisen ist jetzt geringer als vor der Krise, die Europäische Grenz- und Küstenwache hat den gemeinsamen EU-Grenzschutz auf ein neues Niveau gebracht und gemeinsam mit unseren Partnern arbeiten wir darauf hin, legale Migrationswege zu schaffen und gleichzeitig die Rückkehrquote zu erhöhen. Für die Zukunft ist es von entscheidender Bedeutung, unser gemeinsames Konzept weiter zu verfolgen, aber auch die laufende Reform des EU-Asylsystems zu vollenden. Priorität sollte auch die Festlegung vorübergehender Regelungen für die Ausschiffung erhalten.“

Die Zahl der Neuankömmlinge ist nun drei Jahre in Folge kontinuierlich zurückgegangen, und die derzeitigen Zahlen entsprechen nur 10 Prozent der Spitzenwerte des Jahres 2015. Im Jahr 2018 wurden an den EU-Außengrenzen rund 150.000 irreguläre Grenzübertritte festgestellt. Dass die Zahl der irregulären Einreisen zurückgegangen ist, stellt jedoch vor dem Hintergrund des voraussichtlich anhaltenden Migrationsdrucks keine Garantie für die Zukunft dar. Daher ist es unerlässlich, einen umfassenden Ansatz für Migrationssteuerung und Grenzschutz zu verfolgen.