Stärken und Schwächen des 6. Umweltaktionsprogramms der EU
Die EU-Kommission hat eine kritische Bilanz des sechsten Umweltaktionsprogramms (UAP) 2002-2012 der Europäischen Union vorgelegt. Demnach ist fast ein Fünftel der Festlandsfläche in der EU inzwischen als Natura-2000-Gebiet geschützt, und in den letzten zehn Jahren hat die Europäische Union eine kohärente Klimaschutz-Strategie sowie eine umfassende Chemikalien-Politik entwickelt. Jedoch gibt es in anderen Bereichen noch viel zu tun, so bei der Umsetzung der EU-Ziele zum Artenschutz und der Qualität von Böden und Gewässern.
Umweltkommissar Janez Potočnik erklärte in Brüssel: „Wir haben gute Ergebnisse erzielt, wenn auch nicht immer so gute, wie wir es uns erhofft hatten. Die EU-Vorschriften müssen in den Mitgliedstaaten besser angewandt werden. Unser neues Ziel ist es, Umweltschäden nicht mehr einfach zu beheben, sondern schon im Vorfeld zu verhindern. Mit der endgültigen Bewertung des Programms wird eine breite öffentliche Diskussion in Gang gebracht, um die Leitlinien für die EU-Umweltpolitik in den kommenden Jahren festzulegen.“
Das 6. UAP schafft einen übergreifenden Rahmen für die Umweltpolitik in Europa, und es dient Mitgliedsstaaten und kommunalen Behörden als Referenz bei der Verteidigung von Umweltmaßnahmen gegenüber Forderungen aus Bereichen mit gegenläufigen Interessen. Im UAP sind sieben Strategien definiert, um die Umweltpolitik zu stärken: für Luft, Pestizide, Abfallvermeidung und –recycling, natürliche Ressourcen, Böden, Meeresumwelt und städtische Umwelt. Auch in Zukunft verfolgt die Kommission eine ehrgeizige Umweltpolitik, die jetzt einen festen Bestandteil der Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum bildet. Dazu wird sie in Kürze einen Zeitplan für den effizienteren Ressourceneinsatz vorlegen.
