Spannende Exkursion nach Luxemburg
Heute veranstaltete das EUROPE DIRECT Informationsbüro Aachen zum ersten Mal eine Studienfahrt zum Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg.
Zunächst war der erste Halt der Gruppe jedoch das Historische Museum der Stadt Luxemburg. Neben der Dauerausstellung der Geschichte der Stadt und seiner Rolle im Herzen Europas konnte die Gruppe die Ausstellung "Europe à l'affiche" (Europa in Plakaten) besuchen. Diese temporäre Ausstellung zeigt noch bis März 2012 Plakate aus verschiedenen Ländern der Europäischen Union. Darunter z.B. die berühmte Plakatserie zum Marschall-Plan von 1950 und auch europakritische Plakate von Initiativen und Parteien.
Danach ging es weiter zum Europäischen Gerichtshof auf dem Luxemburger Kirchberg Plateau. Bei einer Führung durch den Hauptgang, das Ancien Palais und den Großen Saal erfuhren die 35 Interessenten aus dem Raum Aachen viel über die Architektur des Gebäudes, seine Geschichte und seine Mitarbeiter. Da diese vor allem aus Juristen und Linguisten bestehen, sollte dies sich auch im Gebäude widerspiegeln. Der Architekt setzte die Gemeinsamkeit der beiden Berufsfelder, nämlich die Arbeit mit Büchern, mit den beiden Hochhäusern des EuGHs um und entwarf die Fassade im Stil zweier Bücherregale.
Im Anschluss erhielten die Bürger Informationen über die Arbeits- und Funktionsweise des Gerichtshofs der Europäischen Union und die Unterschiede zur deutschen Rechtssprechung in Form von Vorträgen von Frau Tochtermann aus dem Kabinett von Frau Generalanwältin Kokott, und Herrn Landwehr, wissenschaftlicher Mitarbeiter von Herrn Kammerpräsident Dittrich.
Die Aufgabe des Gerichtshofs der Europäischen Union besteht seit seiner Errichtung im Jahr 1952 darin, „die Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung" der Verträge zu sichern.
Zu dieser Aufgabe gehört, dass der Gerichtshof der Europäischen Union die Rechtmäßigkeit der Handlungen der Organe der Europäischen Union überprüft, darüber wacht, dass die Mitgliedstaaten den Verpflichtungen nachkommen, die sich aus den Verträgen ergeben und auf Ersuchen nationaler Gerichte das Unionsrecht auslegt.
Da jeder Mitgliedstaat seine eigene Sprache und sein spezifisches Rechtssystem hat, ist der Gerichtshof der Europäischen Union ein vielsprachiges Organ. Seine Sprachenregelung ist für ein Gericht weltweit einmalig, da jede Amtssprache der Union Verfahrenssprache sein kann.
Beide Referenten gaben anschauliche Beispiele für Funktionsweise und Urteile und beantworteten zudem die zahlreichen Fragen der Bürger. Zusammen mit einem ausführlichen Informationspaket über den EuGH trat die Gruppe danach die Heimfahrt nach Aachen an.
