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Soziale Medien

EU Nachrichten

Über aktuelle Entwicklungen und Hintergründe rund um die Europäische Union informiert der Newsletter „EU-Nachrichten“ der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland, der alle zwei Wochen erscheint. Dort wird über Initiativen der EU-Kommission, deren Auswirkungen speziell auf Deutschland, EU-geförderte Regionalprojekte sowie Veranstaltungen, Wettbewerbe und Ausschreibungen, die Europa zum Thema haben, berichtet.

EU-Nachrichten Nr. 14

Ressortverteilung
Von der Leyen präsentiert ihre neue EU-Kommission
Die gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am 10. September ihr neues
Kommissarskollegium vorgestellt. „Dieses Team muss für unsere Werte und für Standards
höchster Qualität einstehen. Ich möchte eine Kommission, die mit Entschlossenheit geführt wird,
die sich auf die akuten Probleme konzentriert und Antworten liefert“, sagte von der Leyen.

Kurz & Knapp
Rechtsstaatlichkeit
Von der Leyen ruft zu sachlicher Debatte auf

Im Fokus
Führungswechsel
Jörg Wojahn ist neuer Vertreter der EU-Kommission in Berlin

Brexit
EU verstärkt Vorbereitungen für ein No-Deal-Szenario

Sie finden die EU-Nachrichten auch als Flipbook unter diesem Link.

EU-Nachrichten Nr. 13

EU-Regierungschefs schnüren Personalpaket
Von der Leyen soll die Nachfolge Junckers antreten
Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) soll die Leitung der Europäischen Kommission übernehmen. Darauf haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs nach mehreren Verhandlungsrunden verständigt. Stimmt das Europäische Parlament dem zu, stünde erstmals eine Frau an der Spitze der EU-Kommission.

Kurz & Knapp
EU-Vietnam
Abkommen über Freihandel und Investitionsschutz unterzeichnet

Im Fokus
EU-Mercosur
Handelsabkommen erschließt weiteren bedeutenden Markt

Künstliche Intelligenz
Leitlinien für die Politik empfohlen

Die EU-Nachrichten verabschieden sich in die Sommerpause.
Die nächste Ausgabe erscheint am 12. September 2019.

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EU-Nachrichten Nr. 12

Gipfeltreffen der Euro-Staaten
Währungsunion soll noch stabiler werden
Bei der Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion sind die Euro-Staaten nach Ansicht ihrer Staats- und Regierungschefs in den vergangenen Jahren deutlich vorangekommen. Zuletzt gab es Fortschritte bei der Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM – des so genannten Euro-Rettungsschirms – und bei der Einrichtung eines Budgets zur Förderung von Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit. Bei ihrem Gipfeltreffen beauftragten die Staats- und Regierungschefs ihre Finanzminister, darauf aufzubauen und die Arbeiten voranzutreiben. Ziel ist eine Einigung beim EU-Gipfel im Dezember.

Kurz & Knapp
Polen
Zwangspensionierung von Richtern verstößt gegen EU-Recht

Im Fokus
Klimaschutz
EU-Staaten müssen ihre Anstrengungen noch verstärken

Desinformation
EU-Kommission kündigt weitere Gegenmaßnahmen an

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EU-Nachrichten Nr. 11

Koordinierung der Wirtschaftspolitik
Italien soll vorsichtiger haushalten
Der wirtschaftliche Kurs der italienischen Regierung ist nach Ansicht der EU-Kommission nicht gut für die Euro-Staaten in der Wirtschafts- und Währungsunion und für das Land selbst. Angesichts der Schuldenlage sei es angebracht, ein Defizitverfahren gegen Italien zu eröffnen, empfahl die Kommission den EU-Finanzministern, die darüber entscheiden müssen. Das seit 2011 laufende Defizitverfahren gegen Spanien sollte nach Ansicht der Kommission beendet werden.

Kurz & Knapp
Digitaler Wirtschafts- und Gesellschaftsindex
Deutschland muss bei der Digitalisierung noch nachlegen

Im Fokus
EU-Bankenunion
Anteil notleidender Kredite mehr als halbiert

Beitrittsverhandlungen
Nordmazedonien und Albanien weisen Reformfortschritte auf

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EU-Nachrichten Nr. 10

Europawahl 2019
Bürger haben die politischen Weichen gestellt
Gut 400 Millionen EU-Bürgerinnen und Bürger waren aufgerufen, bei der Europawahl über den künftigen politischen Kurs der EU abzustimmen. Über die Hälfte (50,97 Prozent) davon haben von ihrem Recht Gebrauch gemacht – eine höhere Wahlbeteiligung hat es zuletzt vor 25 Jahren gegeben.

Kurz & Knapp
Abkommen unterzeichnet
Neue Chancen für EU-Fluggesellschaften in China

Im Fokus
Ein Jahr DSGVO
EU-Kommission zieht positive Bilanz

Erasmus+
Auslandserfahrungen helfen bei der Jobsuche


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EU-Nachrichten Nr. 09

Europawahl 2019
Spitzenkandidaten präsentieren ihre Positionen
Rund 400 Millionen EU-Bürger aus allen 28 Mitgliedstaaten dürfen zwischen dem 23. und 26. Mai bestimmen, welche Abgeordneten sie in den nächsten fünf Jahren im Europäischen
Parlament vertreten werden. Mit der Europawahl werden wichtige Weichen für die künftige EU-Politik gestellt.

Kurz & Knapp
Beziehungen zum Iran
EU ruft zur Vermeidung weiterer Eskalation auf

Im Fokus
Sondergipfel von Sibiu
EU-Staaten verpflichten sich zu Einheit und Solidarität

Frühjahrsprognose
Wachstum geht weiter – wenn auch etwas langsamer

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EU-Nachrichten Nr. 08

Vor dem EU-Gipfel von Sibiu
Mögliche Prioritäten für künftige EU-Politik skizziert
Am 9. Mai, dem „Europatag“, werden sich die EU-Staats- und Regierungschefs im rumänischen Sibiu treffen und über die politische Agenda der EU für die nach den Europawahlen beginnende neue fünfjährige Legislaturperiode sprechen – voraussichtlich eine ohne das Vereinigte Königreich. Für die neue Legislaturperiode müssen nach den Wahlen auch neue Präsidenten für EU-Kommission und Europäischen Rat ernannt werden.

Kurz & Knapp
Europäische Batterie-Allianz
Erste EU-Projekte sollen bald starten

Im Fokus
Neue Kultur der besseren Rechtsetzung
Kommission zieht positive Bilanz

EU-Sozialpolitik
Entscheidungen sollen schneller und effizienter gefällt werden

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EU-Nachrichten Nr. 07

Neue Instrumente zur Durchsetzung
EU will Rechtsstaatlichkeit besser schützen
Politik und Öffentlichkeit in der EU sollen darüber diskutieren, wie die Rechtsstaatlichkeit in der Union künftig besser geschützt und gestärkt werden kann. Um die Debatte anzustoßen, hat die EU-Kommission die Erfahrungen mit den derzeit verfügbaren Instrumenten dargelegt und mögliche Optionen zu ihrer Weiterentwicklung beschrieben.

Kurz & Knapp
EU-China-Gipfel
Mehr Ausgewogenheit in den Beziehungen gefordert

Im Fokus
EU-Brexit-Gipfel
Ein harter Brexit ist zunächst abgewendet

Schwarzes Loch
Erste Aufnahmen eines Phänomens

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EU-Nachrichten Nr. 06

Brexit-Termin wird verschoben
Etwas mehr Zeit für die Briten
Wie und wann das Vereinigte Königreich die Europäische Union verlassen wird, ist weiterhin unklar – zum eigentlich vorgesehenen Termin am 29. März kommt der Brexit jedenfalls nicht. Das ist klar, nachdem die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten dem Antrag von Premierministerin Theresa May stattgegeben haben, den von London gesetzten Termin zu verschieben.

Kurz & Knapp
Koordinierung der Sozialsysteme
Modernere Regeln für mobile EU-Bürger

Im Fokus
Google
Erneut Milliardenstrafe wegen wettbewerbswidriger Praktiken

Urheberrecht
Kontrovers diskutierte Neufassung verabschiedet

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EU-Nachrichten Nr. 05

BEZIEHUNGEN AUF DEN PRÜFSTAND GESTELLT

EU-Interessen gegenüber China besser wahren

In der strategischen Partnerschaft der EU mit China hat sich nach Ansicht der EU-Kommission das Verhältnis von Herausforderungen und Chancen zu Ungunsten der Europäer verschoben.Es sollte deshalb nachjustiert werden, und die EU sollte einen „realistischeren und vielseitigeren Ansatz“ wählen und ihre Interessen mit mehr Nachdruck vertreten, empfehlen die EU-Kommission und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in einem Strategiepapier.

Kurz & Knapp
Sommerzeit
Europaabgeordnete wollen Zeitumstellung 2021 abschaffen

Im Fokus
Austritt aus der EU
London muss Ausweg aus der Brexit-Sackgasse suchen

EU-Migrationspolitik
Gemeinsames Asylsystem auch in Teilschritten erreichbar

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