Treffpunkt Europa
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Die EU-Außenpolitik vor den Europawahlen – Eine Bestandsaufnahme
Eine geopolitische Kommission sollte die neue EU-Kommission laut Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen werden. Sie hat wohl selbst nicht damit gerechnet, wie viele neu aufflammende Krisenherde weltweit ihr Gelegenheit geben sollte, dies unter Beweis zu stellen. Aber konnte die EU-Kommission dem wirklich gerecht werden? Im zweiten Teil unserer Serie zur Bilanz der EU-Kommission wirft Léa Glasmeyer einen Blick darauf, wie sich die Außenpolitik der EU in den letzten fünf Jahren entwickelte.
- Europawahl 2024 / Ukraine-Krieg, Europäische Außenpolitik, EU-Kommission -
Rechte Parteien verbieten? Über den Sinn und Unsinn eines Parteienverbot
Nachdem Journalist*innen von ‚correctiv‘ ein geheimes Treffen von Rechtsradikalen aufdecken, flammte die Debatte um ein Verbot der AfD wieder auf. Unsere Autorin Johanna Müller hat die staatlichen Sanktionen gegenüber Parteien unter die Lupe genommen und kommentiert.
- Länderfokus / AfD, Rechtspopulismus, Rechtsextreme, Deutschland -
Der (un)aufhaltsame Aufstieg des Rechtspopulismus
In der EU sind die Rechtspopulist*innen weiter auf dem Vormarsch. Während Viktor Orbán in Budapest fest im Sattel sitzt, sind rechtspopulistische Parteien in den Niederlanden und Italien zuletzt als stärkste Kraft aus den Wahlen hervorgegangen. Auch wenn der rechte Vormarsch in Polen und Spanien vorerst gestoppt wurde, kann nicht davon ausgegangen werden, dass der Rechtspopulismus in Europa besiegt ist.
- Europawahl 2024 / Europawahl 2024, Rechtspopulismus, Europäisches Parlament -
Ringen um Recht und Ordnung: Polens Rückkehr zur liberalen Demokratie
Bei der Parlamentswahl 2023 verzeichnete die polnische Bevölkerung eine Rekordbeteiligung. Die PiS wird erneut stärkste Kraft, geht aber in die Opposition, da sie keinen Koalitionspartner findet. Damit kommt nach acht Jahren wieder ein liberal-demokratische Regierungsbündnis zustande. Die neue Regierung möchte sich in der EU wieder kooperativ zeigen und Medien und Justiz entpolitisieren. Präsident Duda und die Opposition arbeiten mit allen Mitteln dagegen.
- Länderfokus / Regierungswechsel, Medien, Demokratie, Polen -
Wie Desinformationen die Europawahl bedrohen
Manipulationsversuche von Wahlen durch ausländische Akteure sind keine Seltenheit mehr. Europäische Abgeordnete versucht sich im Vorfeld der Wahlen zu wappnen.
- Europawahl 2024 / Europawahl 2024, Desinformation, Europäisches Parlament -
Israel und der Eurovision Song Contest
Schon bald findet wieder der Eurovision Song Contest, kurz ESC, statt: Vom 7. bis zum 11. Mai werden 37 Länder in und um Europa ihre Musiker*innen ins schwedische Malmö senden. Diese treten dann mit je einem Song in der 68. Ausgabe des Wettbewerbs gegeneinander an. In den letzten beiden Jahren stand der größte Musikwettbewerb der Welt ganz im Zeichen der Solidarität mit der Ukraine, Russland wurde von der Teilnahme ausgeschlossen. In diesem Jahr gibt es Proteste, auch Israel auszuladen. Das Großereignis droht zum Politikum zu werden.
- Jugend, Gesellschaft und Kultur / Eurovision, Israel, Schweden -
Bilanz: Wirtschaft & Digitales
Als Ursula von der Leyen 2019 die Zügel der EU-Kommission übernahm, ahnte noch niemand, dass die Corona-Pandemie für das Leben und Wirtschaften weltweit die Stopptaste drücken würde. Wirtschaftlich stellte die Erholung von dieser Corona-Flaute eine der Prioritäten der EU-Kommission dar. Hohe Inflation, unterbrochene globale Lieferketten und Lücken in der Verfügbarkeit von Fachkräften hemmen allerdings weiterhin die Wirtschaftsziele der EU. Doch was genau waren die wirtschaftlichen Projekte der von der Leyen-Kommission? Und wie erfolgreich waren verschiedene politische Initiativen in den Bereichen Wirtschaft und Digitales?
- Europawahl 2024 / Wirtschaft, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, EU-Kommission, Next Generation EU, Freihandelsabkommen -
Zeitdruck für die Belgische Ratspräsidentschaft?!
Mit Beginn des Jahres 2024 hat Belgien turnusmäßig die Präsidentschaft im Rat der EU übernommen und wird diese nun bis zum 31. Juni innehaben. Unter dem Motto „Schützen. Stärken. Vorausschauen.“ plant Belgien in den sechs Monaten an sechs verschiedenen Themenschwerpunkten, unter anderem der Unterstützung der Ukraine, zu arbeiten. Doch diese Präsidentschaft findet in herausfordernden Zeiten statt!
- Europäische Politik und Integration -
Fünf Jahre von der Leyen-Kommission
Vor fünf Jahren war die Welt noch eine andere. Nicht nur, dass mit Corona noch ein erfrischendes Bier gemeint war und Russland noch keinen bestialischen Angriff auf Kyiv gestartet hatte. Fünf Jahre ist es auch her, dass Ursula von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission gewählt wurde.
- Europawahl 2024 / Ursula von der Leyen, EU-Kommission -
Europäischer Bürgerdialog in Saarbrücken: Begeisterung für Zukunftsdiskussion
Am 27. Januar 2024 kamen politische Vertreter*innen und Bürger*innen zusammen, um im Rahmen des “Europäischen Bürgerdialogs” über die Zukunft der deutsch-französischen Grenzregion in der Europäischen Union im Hinblick auf die bevorstehende Europawahl zu diskutieren. Die Veranstaltung lockte rund 140 Teilnehmer*innen an.
- Europawahl 2024