• EU-Afrika-Gipfel für Zukunftsperspektiven beider Partner

    Das fünfte Gipfeltreffen von Europäischer und Afrikanischer Union findet am Mittwoch und Donnerstag, den 29. und 30. November 2017 in Abidjan in der Elfenbeinküste statt. Die EU-Kommission wird durch Präsident Jean-Claude Juncker, die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und den Kommissar für Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Neven Mimica, vertreten. Juncker hob vor seiner Abreise die beiderseitige Abhängigkeit bei der Bewältigung von drängenden Fragen wie Migration und Sicherheit hervor: „Was in Afrika geschieht, betrifft Europa und was in Europa geschieht, betrifft Afrika. Unsere Partnerschaft ist eine Investition in unsere gemeinsame Zukunft. Es ist eine Partnerschaft auf Augenhöhe, bei der wir uns gegenseitig unterstützen und dabei helfen, zu wachsen und die Welt zu einem sicheren, stabileren und nachhaltigeren Ort  zum Leben machen.“

    Die EU ist der wichtigste Partner Afrikas. Das Gipfeltreffen steht unter dem Motto „Jugend“ und widmet sich auch den besseren Berufschancen für junge Menschen auf dem Kontinent. Dies ist für Afrika und die EU eine zentrale Priorität, da 60 Prozent der Bevölkerung Afrikas jünger als 25 Jahre sind. Der Gipfel schließt damit an den Jugendgipfel vom 9. bis 11. Oktober in Abidjan an, bei dem sich junge Delegationsmitglieder mit konkreten Forderungen an die Staats- und Regierungschefs gewandt haben. Daraus ging die gemeinsame Initiative „AU-EU Youth Plug-In" hervor.

    Ziel des Gipfels ist die Intensivierung der Beziehungen, um die nachhaltige Entwicklung voranzutreiben, den Frieden und Sicherheit zu stärken und für eine bessere  Zukunftsperspektive der Menschen die Investitionen in Afrika anzustoßen. Kommissionspräsident Juncker hat die Palette der traditionellen Kooperationsinstrumente um neue, innovative Instrumente erweitert und somit einen bedeutenden Ausbau der Zusammenarbeit zwischen der EU und Afrika ermöglicht.

    Darüber hinaus finden verschiedene Begleitveranstaltungen im Vorfeld des Gipfeltreffens statt. So auch das 6. Wirtschaftsforum EU-Afrika am 27./28. November 2017 in Abidjan, an dem Kommissionsvizepräsident Andrus Ansip teilnehmen wird. Unternehmer, Investoren innovative Startups und auch Unternehmerinnen haben hier eine Plattform zum Austausch und für Geschäftsinvestitionen.

    Unter Präsident Junckers Führung hat die Kommission ihre traditionellen Kooperationsinstrumente um neue, innovative Instrumente erweitert und so die Zusammenarbeit der EU mit Afrika auf ein neues Niveau gebracht.

    EU übernimmt weltweite Führungsrolle bei Investitionen in die Menschen in Afrika

    Die EU ist der weltweit größte Geber von Entwicklungshilfe und humanitärer Hilfe. Bei der EU-Hilfe geht es nicht um Wohltätigkeit, sondern um eine konkrete Investition in Menschen, die im gegenseitigen Interesse liegt. Allein die Europäische Kommission wird im Zeitraum 2014-2020 insgesamt 31 Mrd. Euro an öffentlicher Entwicklungshilfe für Afrika bereitstellen. Mit dieser Unterstützung soll die Wirtschaft Afrikas gefördert werden, damit junge Menschen die Möglichkeit haben, sich eine Zukunft aufzubauen. Ferner geht es darum, die Nahrungsmittelsicherheit und den Zugang zu Energie sicherzustellen sowie eine gute Regierungsführung und die Wahrung der Menschenrechte fest zu verankern. So hat die EU-Entwicklungshilfe beispielsweise 18 Millionen Menschen in Afrika den Zugang zu Energie ermöglicht.

    EU-Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika

    In seiner Rede zur Lage der Union 2015 hat Präsident Juncker die Einrichtung dieses speziellen Fonds angekündigt, um die Ursachen von Instabilität und irregulärer Migration durch die Förderung von Geschäfts- und Beschäftigungsmöglichkeiten sowie der Sicherheit und Entwicklung anzugehen. Zwei Jahre später ist der mit 2,7 Mrd. Euro ausgestattete Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika mit insgesamt 117 Programmen voll in Funktion. Sein Schwerpunkt liegt bislang auf den Bereichen wirtschaftliche Entwicklung, Schaffung von Arbeitsplätzen, Regierungsführung, Ernährungssicherheit und Gesundheitsfürsorge sowie Migrationssteuerung. Präsident Juncker hat die Mitgliedstaaten aufgefordert, ergänzend zu dem Beitrag aus dem EU-Haushalt ebenfalls Mittel in Höhe von 2,7 Mrd. Euro bereitzustellen, doch bislang wurden nur 227,7 Mio. Euro zugesagt und 152,5 Mio. Euro bereitgestellt. Die Kommission hat ihre Maßnahmen zur Finanzierung auf den Tisch gelegt. Nun ist es an den Mitgliedstaaten, dasselbe zu tun.

    Investitionsoffensive für Drittländer

    Die Investitionsoffensive für Drittländer bietet moderne, neue Rahmenbedingungen zur Verbesserung der Investitionen in Afrika und der Europäischen Nachbarschaft. Mit einem Beitrag von 4,1 Mrd. Euro aus dem EU-Haushalt und dem Europäischen Entwicklungsfonds wird die Investitionsoffensive für Drittländer innovative Garantien und vergleichbare Instrumente zur Förderung privater Investitionen unterstützen, wodurch Investitionen von insgesamt bis zu 44 Mrd. Euro mobilisiert werden sollen. Wenn die Mitgliedstaaten und andere Partner ebenso viel beitragen wie die EU, könnten 88 Mrd. Euro mobilisiert werden. Die Investitionen werden in erster Linie darauf ausgerichtet sein, die soziale und wirtschaftliche Infrastruktur zu verbessern, beispielweise die kommunale Infrastruktur und bürgernahe Dienste, sowie darauf, kleine und mittlere Unternehmen sowie Projekte zur Mikrofinanzierung und zur Schaffung von Arbeitsplätzen, insbesondere für junge Menschen, zu unterstützen.

    Unterstützung der Jugend

    Bei ihrer Zusammenarbeit mit den afrikanischen Partnern legt die Europäische Union einen besonderen Schwerpunkt darauf, die Jugend zu stärken und zu unterstützen. Dies umfasst Jugendförderprogramme im Rahmen bilateraler und regionaler Zusammenarbeit und das Intra-AKP-Programm für akademische Mobilität, mit dem die Zusammenarbeit in der Hochschulbildung zwischen den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP) unterstützt wird. Ziel dabei ist es, die Ausbildung und Qualifikation hochkarätiger Fachkräfte und somit letztlich die nachhaltige Entwicklung und die Armutsbekämpfung zu fördern. Das Projekt „Young People Across Borders, Cultures and Diversities“ zielt beispielsweise darauf ab, die Solidarität und die Toleranz unter jungen Menschen sowohl auf europäischer als auch auf internationaler Ebene zu fördern.

    EU-Beitrag zu Frieden und Stabilität

    Im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU werden derzeit sieben Operationen und Missionen auf dem afrikanischen Kontinent durchgeführt, um Afrika bei der Friedenserhaltung, der Konfliktverhütung, der Förderung der Rechtsstaatlichkeit sowie bei der Bekämpfung der Piraterie und des Menschenhandels zu unterstützen.

  • Europäer sehen Zukunft der EU und Wirtschaftslage wieder optimistischer

    Wachstum Beschäftigung 300Eine wachsende Mehrheit der Deutschen und der Europäer schätzt die Zukunft der Europäischen Union positiv ein. Auch das Vertrauen in die Europäische Union wächst – es ist auf dem höchsten Stand seit 2010. Der Anteil der Europäerinnen und Europäer, die die Wirtschaftslage ihres Landes optimistisch beurteilen, ist deutlich gestiegen. Gleichzeitig ist die Unterstützung für den Euro so hoch wie seit 2004 nicht mehr.

    Auch in elf Nicht-EU-Ländern, wo erstmals eine solche Umfrage durchgeführt worden ist, hat die Mehrheit der Teilnehmer ein positives Bild von der EU. Richard Kühnel, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, sagte zu den  Zahlen: „Das heute veröffentlichte Eurobarometer zeigt, dass das Bewusstsein der Menschen über Bedeutung und Gestaltungsmöglichkeiten der EU wieder deutlich gestiegen ist. Der Trend zu einer positiven Sichtweise auf die Zukunft Europas verfestigt sich.“

    Die Standard-Eurobarometer-Umfrage vom Frühjahr 2017 (EB 87) wurde vom 20. bis 30. Mai 2017 in persönlichen Befragungen durchgeführt. Insgesamt wurden 33.180 Personen in allen EU-Mitgliedstaaten sowie den Kandidatenländern befragt.Die Flash-Eurobarometer-Umfrage 450 „Zukunft Europas - Meinungen außerhalb der EU“ wurde in Telefoninterviews vom 20. bis zum 25. Februar 2017 durchgeführt. Es wurden insgesamt 11.035 Personen in elf Ländern außerhalb der EU befragt, darunter in China, Russland, den Vereinigten Staaten und der Türkei.

    „Mit 59 Prozent blicken mehr als die Hälfte der Deutschen optimistisch auf die Zukunft Europas. 82 Prozent der Deutschen fühlen sich als EU-Bürger“, sagte Richard Kühnel. „Dieser positive Trend zu einem gestiegenen europäischen Selbstvertrauen wird auch von Menschen außerhalb der EU bestätigt. Drei Viertel der Befragten in elf Ländern außerhalb der EU haben eine positive Meinung von Europa.“

    „Der Ansatz von Präsident Juncker, mit den Bürgern Europas über die künftige Gestaltung der EU zu reden, hat sich als richtig erwiesen. Mit zahlreichen Bürgerdialogen in Deutschland und europaweit und dem im März vorgelegten Weißbuch zur Zukunft der Union haben wir einen Prozess angestoßen, in dem die Europäer selbst darüber entscheiden, welchen Weg sie künftig einschlagen werden. Die Bürgerinnen und Bürger zeigen uns, dass sie zuversichtlich sind, dass wir unsere Zukunft zusammen gestalten können“, so Kühnel.

  • Juncker: Rede zur Lage der EU

    Juncker 2 300Am 13. September 2017 hält der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eine Rede zur Lage der Europäischen Union vor dem EU-Parlament in Straßburg.

    Der Präsident wird die Ideen aufgreifen, die in den vergangenen Monaten in der breit angelegten Debatte über die Zukunft Europas zur Sprache gebracht wurden. Auf dieser Grundlage wird er seine persönlichen Vorstellungen zur Zukunft Europas und die Prioritäten der Kommission für die kommenden Monate darlegen. Im Anschluss findet eine Debatte mit den Abgeordneten des Europäischen Parlaments zur Lage der Union statt.

    Die Rede wird live im Ereigniskanal Phoenix (link is external) in deutscher Sprache und bei EbS live in allen Amtssprachen übertragen. Auf der Website zur Rede werden im Anschluss der autorisierte Redetext und alle weiteren Materialien veröffentlicht.

    Die Rede kann auch live mit deutscher Dolmetschung auf der Facebook-Seite der Vertretung der Kommission in Deutschland (link is external) verfolgt und kommentiert werden. Die Diskussion auf Twitter läuft unter dem Hashtag #SOTEU.

    Die im Vertrag von Lissabon verankerte Rede zur Lage der Union ist Teil der Rahmenvereinbarung über die Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2010, die zudem vorsieht, dass sich der Präsident in einer Absichtserklärung an den Präsidenten des Europäischen Parlaments und den amtierenden Ratsvorsitz wendet und einen detaillierten Überblick über die gesetzlichen und sonstigen Maßnahmen und Initiativen gibt, die die Kommission bis zum Ende des folgenden Jahres (in diesem Fall 2018) durchführen will.

    Die Rede zur Lage der EU wird jedes Jahr gehalten und ist eine Anlehnung an das  "State of the Union Address" in den USA. Dabei soll die Kommunikation und die Transparenz der EU verbessert und wichtige Themen angesprochen werden. In der Rede 2016 sprach Jean-Claude Juncker Themen wie Investitionen in Afrika, Europäische Grenz- und Küstenwache und Investitionen in die Jugend Europas an.

    Die Broschüre zur Rede 2016 kann unter dem Link bestellt bzw. heruntergeladen werden oder bei uns im EUROPE DIRECT Büro im Grashaus in Aachen abgeholt werden. 

     

  • UN-Klimakonferenz: Konkrete Schritte zur Umsetzung des Pariser Abkommens

    Die diesjährige, 23. UN-Klimakonferenz in Bonn schloss am 18. November mit dem Beschluss konkreter Schritte für die Umsetzung des Pariser Abkommens. Fast 200 Länder kamen auf der Klimakonferenz zusammen, die unter dem Vorsitz Fidschis stand. Die Parteien haben konkrete Fortschritte bei der Umsetzung des historischen Abkommens von 2015 erzielt und Vorbereitungen für die UN-Klimakonferenz im kommenden Jahr in Kattowitz getroffen. Im Rahmen des Pariser Abkommens hat sich die EU verpflichtet, ihre Treibhausgasemissionen bis 2030 (Stand 1990) um mindestens 40 Prozent zu reduzieren.

    Das Pariser Abkommen legt einen globalen Rahmen für Klimaschutzmaßnahmen und den notwendigen Übergang zu einer kohlenstoffarmen Zukunft fest, um die globale Erwärmung auf deutlich unter 2°C zu begrenzen. Wie Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in seiner Rede zur Lage der Union 2017 erklärte, will die EU im Kampf gegen den Klimawandel weltweit führend bleiben. Um dieses Engagement für ehrgeizige Klimaschutzmaßnahmen zu bekräftigen, wird Präsident Juncker die Kommissionsdelegation auf dem „One Planet Summit" leiten, das am 12. Dezember in Paris von dem französischen Präsidenten Emanuel Macron, den Vereinten Nationen und der Weltbank ausgerichtet wird.

    Der EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, Miguel Arias Cañete, erklärte: „Der Geist von Paris ist sehr lebendig. In Bonn haben wir in den für die EU wichtigen Fragen Fortschritte erzielt, wie zum Beispiel beim Pariser Arbeitsprogramm. Aber wir müssen in den kommenden Monaten weiter auf dieser Dynamik aufbauen, denn es liegt noch viel Arbeit vor uns, bevor wir uns im nächsten Jahr in Kattowitz treffen. Das Hauptziel muss es sein, die vor zwei Jahren in Paris vereinbarten Kurs zu halten."

    Die EU spielte auch in den zweiwöchigen Klimaverhandlungen in Bonn wieder eine zentrale Rolle. Als Zeichen der Führungsrolle bei Klimafragen hat die EU am Donnerstag angekündigt, dass sie beabsichtigt, den Doha-Abänderungsantrag des Kyoto-Protokolls bis Ende dieses Jahres zu ratifizieren. Die Doha-Änderung betrifft die zweite Periode des Kyoto-Protokolls, in der die Vertragsparteien verpflichtet werden, ihre Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2020 zu reduzieren. Die EU hat ihre Ziele für 2020 bereits 2016 übertroffen, indem sie ihre Emissionen um 23 % gesenkt hat.

    Konkrete Fortschritte wurden auch beim Arbeitsprogramm zur Umsetzung des Pariser Abkommens erzielt. Die Ausgestaltung des sogenannten Talanoa-Dialogs wurde in Bonn vereinbart, um eine solide Grundlage für ehrgeizige globale Anstrengungen zur Bekämpfung des Klimawandels zu schaffen. Der Dialog soll einen Raum für die Darstellung von Fortschritten und den Austausch bewährter Praktiken bei der Bekämpfung des Klimawandels bieten und Beiträge aus allen Teilen der Gesellschaft sammeln.

    Nächste Schritte

    Im Vorfeld der nächsten UN-Klimakonferenz (COP24) im Dezember 2018 in Kattowitz (Polen) wird die EU eine aktive Rolle bei einer Reihe wichtiger hochrangiger Klimaveranstaltungen spielen, beginnend mit dem "One Planet Summit" im kommenden Monat in Paris.

    Die EU wird im nächsten Jahr gemeinsam mit Kanada und China Gastgeberin des zweiten Ministertreffens über Klimaschutzmaßnahmen (MoCA) in Brüssel sein und am Petersberger Klimadialog 2018 teilnehmen.

  • Unternehmen aus Dortmund und Düsseldorf für innovative EU-Projekte ausgezeichnet

    Am 10. Oktober 2017 hat die EU-Kommission in Brüssel die innovativsten EU-geförderten Projekte mit den RegioStars-Awards ausgezeichnet. Diese Projekte zeigen, wie die Kohäsionspolitik die Menschen unterstützt, indem sie Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze auf regionaler Ebene schafft. Unter den fünf Gewinnern, die von einer unabhängigen Fachjury ausgewählt wurden, sind auch Partner aus Düsseldorf und Dortmund.

    Der Cluster Industrielle Biotechnologie e.V. aus Düsseldorf ist Partner des prämierten Projektes "Bio Base North West Europe", in dem Experten im Bereich Bio-Innovation aus fünf Ländern zusammenarbeiten. Das Projekt unterstützt eine stärkere Kommerzialisierung von Innovationen, um Nordwesteuropa eine führende Rolle in der aufkommenden Bioökonomie einzuräumen. Das Projekt wurde mit rund 3,1 Millionen Euro aus Europäischen Fonds für regionale Entwicklung gefördert.

    Außerdem wurde das Dortmunder Projekt „Smart Service Power (link is external)“ ausgezeichnet. Es nutzt eine Reihe von IT-Technologien, um älteren Menschen dabei zu helfen, länger eigenverantwortlich zu Hause zu wohnen. Smart Service Power versucht, Funktionen aus den Bereichen e-Gesundheit, intelligente Haustechnik, umgebungsunterstütztes Wohnen, Notrufsysteme und Hausmeisterdienste zu integrieren. Das Projekt wurde mit 1,4 Millionen Euro aus Europäischen Fonds für regionale Entwicklung gefördert. Projektpartner sind die VIVAI Software AG, die Fachhochschule Dortmund, die inHaus GmbH, die Pflegedienst Hübenthal GmbH, die Dortmunder Gesellschaft für Wohnen mbH (DOGEWO21) und das Fraunhofer-inHaus-Zentrum, Duisburg.

    Von den 103 Bewerbungen wurden von einer unabhängigen Fachjury 24 Finalisten in die engere Auswahl gezogen. In der zweiten Phase wurden fünf siegreiche Projekte ausgewählt, denen die angesehene RegioStars-Trophäe von der EU-Kommissarin für Regionalpolitik Corina Creţu und dem Präsidenten der RegioStars-Jury MdEP Lambert Van Nistelrooij übergeben wurde. Dieses Jahr wurden außerdem 11937 Stimmen für den Publikumspreis abgegeben. Das Projekt Koordination zur Verbesserung der Integration von Opfern sexueller Gewalt am Arbeitsmarkt und ihrer sozialen Integration und ihrer sozialen Integration gewann auf der Grundlage der Stimmen, die es über die sozialen Medien und von den Teilnehmern der Veranstaltung erhielt. Projekt IPN TecBIS – Technology Business Innovation Sustainable Growth – Business Accelerator und Projekt  Together Beyond Silence (Don’t stay alone in the silence) erhielten eine besondere Erwähnung, weil sie großen Anklang gefunden hatten.

    Dieses Jahr traten die eingereichten Projekte in fünf Kategorien an: Intelligente Spezialisierung für Innovationen bei KMU, Energieunion: Klimaschutz, Stärkung der Position von Frauen und aktive Teilhabe, Allgemeine und berufliche Bildung und CityStars: Städte im digitalen Übergang.

    Die 24 ermittelten Finalisten stammen aus Regionen und Städten in 20 Mitgliedstaaten und einem Nachbarland: Aus Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, den Niederlanden, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Slowenien, Spanien, der Türkei und dem Vereinigten Königreich. Viele von ihnen gehen gemeinsame Herausforderungen durch grenzüberschreitende Zusammenarbeit an.

    Alle Informationen zu den Projekten und den RegioStars: http://ec.europa.eu/regional_policy/de/regio-stars-awards/#1

     
  • Zukunft der EU: Juncker begrüßt Macrons Europa-Rede

    macron2017 300Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker begrüßt die Kernpunkte der Europa-Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, die er am 26. September in der Pariser Sorbonne-Universität gehalten hatte. „Das war eine sehr europäische Rede“, schrieb Juncker gestern auf Twitter. „Europa braucht Mut.“ Für die Unterstützung der Arbeit der europäischen Institutionen gebühre Macron Dank. Nun brauche es einen gemeinsamen Fahrplan, um die Union mit 27 Mitgliedstaaten voranzubringen. Alle Ideen sollten breit diskutiert und bei einem Gipfel im rumänischen Hermannstadt nach dem Brexit und vor den Europawahlen im Frühjahr 2019 gemeinsam beschlossen werden.

    Kommissionsprecher Margaritis Schinas sagte am Mittwoch vor Journalisten in Brüssel, die Kommission habe sich für diese Debatte stark gemacht. Mit dem Weißbuch zur Zukunft der EU hatte die Kommission im März verschiedene Szenarien präsentiert, wohin sich Europa bewegen könnte.

    „Die Rede von Präsident Macron, seine Visionen und detaillierten Vorschläge entsprechen voll und ganz unseren ehrgeizigen Zielen“, sagte Schinas. „Die Diskussionen haben begonnen.“ Dies sei genau das, was die Europäische Kommission und Präsident Juncker durch die Einleitung einer gründlichen Reflexion über die Zukunft Europas mit dem Weißbuch und den fünf Diskussionspapieren erreichen wollten. „Wir freuen uns über alle Beiträge. Wir hoffen, dass dieser Prozess noch vor den Europawahlen 2019 zu ersten Ergebnissen gelangen wird“, sagte Schinas.

    Diese Diskussion solle ab jetzt in einen strukturierten Fahrplan mit präzisen Fristen für konkrete Vorschläge eingebettet und von öffentliche Debatten in ganz Europa begleitet werden. „Die Kommission und ihr Präsident werden ihren Teil dazu beitragen“, sagte der Kommissionssprecher.