Ost-Europa: Rechtsstaatlichkeit in Gefahr?

Interaktive Online-Diskussion

Demokratie in Ost-Europa:
Ist die Rechtsstaatlichkeit in Gefahr?

Die Situation von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in einigen Ländern des östlichen Europas ist in den letzten Jahren immer stärker in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Dabei lag das Augenmerk insbesondere auf Ungarn und Polen. Aber auch in Bulgarien und Rumänien ist die Situation besorgniserregend. Es ist der Versuch von Regierungen, Presse und Justiz unter ihre direkte Kontrolle zu bringen und deren Unabhängigkeit auszuhöhlen. Damit werden die Gewaltenteilung und das Gleichgewicht der Kräfte im Staat bedroht.

Laut EU-Verträgen sind die Mitgliedstaaten in der verpflichtet, für die Unabhängigkeit der Justiz und eine freie Presse in ihren Ländern zu sorgen. Auch der Umgang mit Minderheiten und das Vorhandensein einer funktionsfähigen politischen Opposition zeichnen einen Rechtsstaat aus.

Aufgrund der zunehmenden Gefährdung rechtsstaatlicher Prinzipien hat die EU schärfere Mechanismen zur Überprüfung und Ahndung von Verstößen in die Wege geleitet. Da Polen und Ungarn fortwährend gegen die Rechtsstaatlichkeit verstoßen, hält die EU derzeit milliardenschwere Corona-Hilfspakete an die beiden Länder zurück.

Bei 'Europa am Dienstag' analysieren wir die Situation von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie im östlichen Europa. Der erfahrene Europa-Korrespondent Detlef Drewes diskutiert mit Gästen u.a. über die Verletzung der Rechtsstaatlichkeit und die Konsequenzen. Wird der neu eingeführte EU-Bericht über die Rechtsstaatlichkeit dazu beitragen, dass zukünftig maßgebliche Entwicklungen auf dem Gebiet der Rechtsstaatlichkeit transparenter gemacht werden? Wie sollen die demokratischen Länder und EU-Institutionen damit umgehen, wenn die Klagen der EU z.B. gegen Polen und Ungarn weiterhin kaum Konsequenzen nach ziehen?

Weitere Informationen hierzu und Inspiration für den Veranstaltungstext bei der lpb Baden-Württemberg.

Beteiligung an der Konferenz zur Zukunft Europas

Alle Bürgerinnen und Bürger sind seit April 2021 eingeladen, sich bei der dezentralen "Konferenz zur Zukunft Europas" einzubringen und ihre eigene Zukunft sowie die Zukunft Europas insgesamt mitzugestalten. Hier gibt es ein Erklärvideo, das die Konferenz und die Mitmach-Funktionen darstellt.

Die Veranstaltung von 'Europa am Dienstag' ist Teil dieser Zukunftskonferenz (engl. abgekürzt mit CoFE). Die Ergebnisse werden protokolliert und in die CoFE-Plattform eingegeben. Zudem haben die Gäste die Möglichkeit, nach der Veranstaltung weitere Kommentare und Anregungen in die CoFE-Plattform einzutragen.

Der Referent

Der Journalist Detlef Drewes war von 2004 bis 2021 Korrespondent für viele deutsche Tageszeitungen in Brüssel, so auch für die Aachener Nachrichten und Aachener Zeitung. Er berichtete über Europa, seine Vertreter*innen und die Europapolitik ebenso wie über das Leben in Belgien und den Niederlanden.

Zuvor war er unter anderem Politischer Redakteur der "Augsburger Allgemeinen", Ressortchef Politik und Wirtschaft.

Die Moderation

Andreas Düspohl wird die Online-Veranstaltung moderieren. Er ist Leiter des Grashauses und des Internationalen Zeitungsmuseums. Zusammen mit EUROPE DIRECT Aachen organisiert er seit 2018 die Reihe 'Europa am Dienstag'.

Wie funktioniert die Online-Diskussion technisch?

Einfach unten auf "Einzelanmeldung" oder "Gruppenanmeldung" klicken und anmelden, dann bekommen Sie umgehend die Zugangsdaten per E-Mail zugeschickt.

• ausführliche Anleitung für unsere Online-Veranstaltungen

Sie können sich am Veranstaltungstag einige Minuten vor Beginn von zu Hause in die Veranstaltung dazu schalten. Bei der Online-Diskussion sind Sie persönlich weder zu sehen noch zu hören. Sie können vielmehr Ihre Fragen und Kommentare per Tastatur eingeben und der Moderator wird die Fragen an den Referenten weiter geben.

• Facebook-Veranstaltung
• Trailer (folgt)
• Kurzlink auf diese Veranstaltung: https://ogy.de/Rechtsstaatlichkeit
  

Veranstaltungsreihe: Europa am Dienstag

Im Dialog mit Experten beleuchten wir im Grashaus jeden Monat ein neues Thema und stoßen eine lebendige Debatte über die europäische Einigung mit all ihren aktuellen, historischen und kulturellen Perspektiven und Problemen an. Die Veranstaltungspartner sind das EUROPE DIRECT Informationsbüro Aachen, das "Europäische Klassenzimmer" der Route Charlemagne und die Bischöfliche Akademie des Bistums Aachen.

• Mehr Infos und Themen: www.europa-dienstag.de
• Adresse: Grashaus, Fischmarkt 3, Aachen
• Anfahrt mit Google-Maps