Interessanter Infoabend über die Niederlande nach den Wahlen und die Konsequenzen für Europa
Das EUROPE DIRECT Informationsbüro präsentierte heute zusammen mit dem Europaverein GPB e.V. einen Informationsabend über die politischen Konsequenzen der Niederländischen Parlamentswahl für Europa. Knapp 30 Gäste folgten im Ratssaal des Rathauses Eschweiler nach einer multimedialen Einführung über die Niederlande den Ausführungen des Referenten Siebo Janssen.
Der Referent M.A. Drs. Siebo Janssen ist u.a. an der Fachhochschule des Bundes in Brühl und der Universität zu Köln tätig. Der Politikwissenschaftler ist Experte für Belgien und die Niederlande. Zu seinen Arbeitsschwerpunkten zählen u.a. Politische Theorie und Europäische Politik.
Herr Janssen gab zunächst einen sehr anschaulichen Überblick über die Geschichte der Niederlande und wichtige gesellschaftspolitische Entwicklungen. Wenn man die Ergebnisse der Parlamentswahl am 12. September 2012 richtig einordnen will, so hilft das Wissen, dass sich die Niederlande bis in die 60-er Jahre des 20. Jahrhunderts durch eine "Versäulung" in der Gesellschaft kennzeichnet, die aber seitdem an Einfluss verliert. Die Ermordung von Pim Fortuyn im Jahr 2002 und von Theo van Gogh im Jahr 2004 stellt die Niederländische Integrationspolitik auf den Prüfstand.
Der Referent brachte diese einschneidenden Ereignisse in einen Zusammenhang mit der Frage, wie sich die niederländische Europapolitik vom "Klassenprimus" zum EU-Skeptiker par exellence entwickeln konnt. Im Jahr 2005 scheiterte in den Niederlanden ein Referendum zum EU-Verfassungsvertrag und der Politiker Geert Wilders konnte durch anti-islamische und anti-europäische Parolen viele Anhänger in der Niederländischen Bevölkerung finden.
Am 12. September 2012 haben die Niederlande ein neues Parlament gewählt. Das Wahlergebnis war in mehrerer Hinsicht eine Überraschung und stellt das bisherige politische Kräfteverhältnis weitestgehend auf den Kopf. Die Macht von Geert Wilders wurde wieder beschnitten und die stärksten politischen Kräfte werden die PvdA und die VVD. Herr Janssen wagte die These, dass es nach der Regierungsbildung zu einer Rückkehr zu einem pro-europäischen Kurs kommen wird. Zudem beantwortete er zahlreiche Fragen aus dem Publikum.
Zum Ausklang bot der Europaverein GPB nach der Veranstaltung einen Austausch bei Getränken und Snacks an, der sehr gerne angenommen wurde.