Das EUROPE DIRECT Informationsbüro Aachen organisierte einen virtuellen Besuch bei der Europäischen Kommission. Sechs Teilnehmende konnten in einem interaktiven Online-Vortrag etwas über die Aufgaben, Struktur und Ziele des EU-Organs mit Sitz in Brüssel lernen.
Thema des Online-Vortrags war die Rolle der EU-Kommission als politische Exekutive der Europäischen Union. Den Vortrag hielt Ulrich Trautmann, Mitarbeiter der Kommission, Generaldirektion Handel, u.a. Beauftragter zur Durchsetzung von Handelsabkommen. Trautmann erklärte den sechs Teilnehmenden zunächst den Unterschied zwischen den europäischen Institutionen, um einen gemeinsamen Informationsstand der Besucher sicherzustellen. Anschließend lag der Fokus auf der EU-Kommission, deren Aufgabe die Interessenvertretung der gesamten Europäischen Union ist.
Trautmann betonte, dass der Begriff "Exekutive" nicht ganz auf die EU-Kommission zutrifft, da ihr dazu die Macht über polizeiliche und militärische Gewalt sowie finanzielle Verfügungen fehlen. Beispielsweise ist das Budget von 160 Mrd. Euro, das der gesamten EU zur Verfügung steht, nur halb so groß wie das deutsche Bundesbudget. Auch kann die EU nur im Rahmen von Verträgen agieren, die von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert wurden. Bislang haben die Mitglieder nur wenige exklusive Kompetenzen an die europäische Ebene abgegeben. So kann die EU in den Bereichen Außenhandel, Wettbewerbsrecht, Fischerei und Euro agieren. Darüber hinaus verfügt die EU über das Gleichbehandlungsrecht, welches allen EU-Bürgern die gleiche Behandlung vor dem Recht garantiert.
Insgesamt unterscheidet sich die Arbeit der EU-Kommission von der Regierungsarbeit auf nationaler Ebene, zum Beispiel hinsichtlich politischer Mehrheiten. Da die Kommissare meistens den Regierungen der Nationalstaaten nahestehen, ergibt sich in der EU-Kommission eine breite politische Vielfalt. In den EU-Organen spielen Sachargumente meist eine größere Rolle als politische Zugehörigkeiten, weshalb die EU-Kommission immer möglichst nach einer großen Koalition strebt.
Darüber hinaus erklärte Trautmann dem Publikum die verschiedenen Aspekte des EU-Rechts: Während Verträge das Primärrecht darstellen, setzt sich das Sekundärrecht aus verbindlichen Verordnungen, Richtlinien und Beschlüssen sowie unverbindlichen Empfehlungen zusammen. Auch hier wird ein Unterschied zu den Mitgliedsstaaten sichtbar: Auf europäischer Ebene ist die EU-Kommission das einzige Organ, das das sogenannte Initiativrecht innehat, also Gesetzesvorschläge einbringen kann. Auf nationaler Ebene hingegen können mehrere politische Akteure Gesetzesentwürfe erstellen.
Das Publikum konnte zwischendurch und bei Unklarheiten Fragen an den Referenten richten und eine offene Diskussion mit ihm führen.
