Frankreich nach der Wahl: Wohin steuert Europa?

Am 3. Mai organisierte EUROPE DIRECT Aachen im Rahmen der Reihe 'Europa am Dienstag' für 25 Gäste online und für 13 Gäste in Präsenz im Grashaus eine Diskussion nach den Ergebnissen der Präsidentschaftswahlen in Frankreich mit der Frage: Wohin steuert Europa? Diese Veranstaltung war die erste seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie mit Gästen im Grashaus. Gleichzeitig konnten aber auch Personen online über Zoom teilnehmen.

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Ende April 2022 wurde in einer Stichwahl entschieden: Emmanuel Macron bleibt Frankreichs Präsident. Er setzte sich mit 58,5 Prozent gegen 41,5 Prozent gegen seine politische Konkurrentin Marine Le Pen, vom Rassemblement national, durch. Der Wahlkampf wurde hauptsächlich von innenpolitischen Themen dominiert: Ökonomie und Arbeitslosigkeit sowie Einwanderung und Sicherheit. Die Kandidatin Le Pen versuchte durch einen radikalen rechten Kurs besonders in Themen wie Islamisierung Stimmen zu greifen. Macron bewegte sich angesichts der wachsenden Unterstützung für eine konservative und rechtsextreme Politik, vor allem in den Bereichen Sicherheit und Einwanderung, zuletzt politisch nach rechts.

Wohin steuert Europa nach den Wahlen in Frankreich? Welche Bedeutung hat Frankreich nun für Europa? Bleibt es weiter ein zentraler "Motor" für die europäische Einigung und Weiterentwicklung oder droht perspektivisch ein Austritt aus der EU? Schließlich hatte Le Pen betont, das Wahlergebnis zeuge von "einem großen Misstrauen des französischen Volkes gegenüber den in Frankreich und Europa Regierenden."

Um diese Fragen und weitere Konsequenzen der Wahl in Frankreich zu erklären, stellte uns Siebo Janssen einige seiner Antworten vor. Siebo Janssen hat Politikwissenschaften, Geschichte, Europarecht sowie Philosophie studiert. Er ist Lehrbeauftragter an verschiedenen Universitäten und Fachhochschulen. Seine Schwerpunkte sind u.a. die Europäische Integration, die Internationalen Beziehungen, Rechtspopulismus und die politischen Systeme der Benelux-Staaten und der USA. Moderiert wurden der Vortrag und die Diskussion von dem Französisch- und Politiklehrer Jochen Leyhe, der selbst Mitglied bei République en Marche ist. Im Laufe der Diskussion konnten die Teilnehmenden (online wie in Präsenz) Fragen an Herrn Janssen stellen. Ein großes Interesse zeigte sich am sogenannten „troisième tour“, die Parlamentswahlen, die traditionell nach den Präsidentschaftswahlen abgehalten werden.