Die Entwicklung der EU vor allem in Polen, aber auch in Ungarn haben es gezeigt: Europas Demokratie braucht einen neuen „Push“. In Polen, dem großen EU-Mitgliedsland im Herzen Europas, fanden am 15. Oktober 2023 Parlamentswahlen statt. 21 Teilnehmende schalteten sich zu unserer Online-Veranstaltung dazu, um die Situation in Polen nach den Wahlen zu diskutieren. Die Veranstaltung war eine Kooperation mit den EUROPE DIRECT Zentren Bocholt und Kreis Gütersloh.
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Polen ist eine gespaltene Gesellschaft. Stehen Nationalkonservative mit ihren Idealen „Glaube, Familie und Vaterland“ einem offeneren, liberalen Teil der Gesellschaft entgegen? Ist das Land auch gespalten zwischen Stadt und Land, Westen und Osten? Was zeigen die Wahlergebnisse? Und welchen Platz kann und will Polen in Europa künftig einnehmen? Wie können Demokratie und Rechtsstaat in der EU einen dringend benötigten Wiederaufschwung erfahren? Können Sie es überhaupt? Diese und weitere Fragen diskutierte das Publikum mit Übersetzerin Malgorzata Burek und Historiker Siebo Janssen. Moderiert wurde die Veranstaltung von Jochen Leyhe.
In der Veranstaltung wurde darüber hinaus die Frage behandelt, wie es um die Grundrechte in unserem Nachbarland steht. Moderator Jochen Leyhe wollte von Malgorzata Burek wissen, wie sie als in Deutschland lebende Polin, die sich gegen die Nationalkonservativen auflehnt und will, dass ihr Land nicht nur formal frei, sondern auch offen ist, die Situation betrachtet.
Das Publikum interessierte sich besonders für den Einfluss der PiS-Partei (Prawo i Sprawiedliwość) auf den polnischen Wahlkampf. Dabei ging es um die Kontrolle der Medienlandschaft sowie die zuweilen als anti-deutsch aufgefasste Rhetorik der nationalistischen Partei.
Acht Jahre lang hat die PiS-Partei regiert. Bei den Parlamentswahlen am 15. Oktober 2023 ging die nationalistische Partei als stärkste Kraft hervor, konnte sich jedoch keine Mehrheit im Parlament sichern. Es besteht also die Möglichkeit, dass Polen mit einer Koalition der liberalen Bürgerkoalition mit dem christdemokratischen Dritten Weg und der Neuen Linken eine neue Regierung bekommt.
Vor diesem Hintergrund wollte das Publikum wissen, ob sich mit einer neuen Regierung neue Möglichkeiten einer deutsch-polnischen Kooperation bei der sozial-ökologischen Transformation der Braunkohlegebiete oder weiteren EU-Projekten auch mit anderen Ländern ergeben könnten. Auch ist das Publikum gespannt darauf, ob eine neue Regierung die umstrittene die Justizreform von 2019 so wieder rückgängig machen wird, um erneut von EU-Fördermitteln profitieren zu können.
- Quelle Wahlergebnisse: ZDF
- Videoaufzeichnung auf YouTube
- Kurzlink auf diesen Artikel: https://ogy.de/Polen-2023-Bericht
