Rückblick: Analyse der Europawahl

Zwei Tage nach den Europawahlen 2024 wurde in einer hybriden Veranstaltung bei „Europa am Dienstag“ ein Rückblick auf die Wahlkämpfe vorgenommen, die Ergebnisse kritisch analysiert sowie ein Blick in die Zukunft gewagt. Ins Grashaus kamen 28 Personen und online schalteten sich 23 Personen dazu, um an der Veranstaltung zur Nachbesprechung der Europawahl teilzunehmen. Die Moderation übernahm Jochen Leyhe und die beiden Expert*innen des Abends waren Dr. Domenica Dreyer-Plum (IPW RWTH) sowie Prof. Hans Stark (Ifri).

Dr. Domenica Dreyer-Plum ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl Politische Systeme beim Institut für Politische Wissenschaft der RWTH Aachen. Ihre Forschungsinteressen sind u.a.: Krisenbewältigungsstrategien der EU, Grenz- und Asylpolitik der EU sowie EU-Regulierung in den Bereichen Digitalisierung, Medien und Künstliche Intelligenz. Prof. Hans Stark ist Professor für deutsche Landeskunde an der Sorbonne Université und ehemaliger Generalsekretär des Studienkomitees für deutsch-französische Beziehungen (Cerfa) im Institut français des relations internationales (Ifri). Der Moderator Jochen Leyhe ist Lehrer für Politik und Französisch beim Clara-Schumann-Gymnasium in Bonn.

Nach einer kurzen Begrüßung von Winfried Brömmel, Leiter von EUROPE DIRECT Aachen, folgte die Einleitung von Jochen Leyhe. In dieser stellte er fest, dass die Ausrufung der Neuwahlen in Frankreich einem Donnerschlag glich, da die Ergebnisse der Europawahlen 2024, zumindest die Erstarkung der rechtsextremen Parteien in Deutschland und Frankreich, vorauszusehen waren. Nach einer kurzen Vorstellung der Expert*innen folgte in Anlehnung an Leyhes Einleitung die Frage an Prof. Hans Stark, was denn in Europa und Frankreich los sei. Prof. Stark erklärte, dass es keinen Rechtsruck in Europa gegeben habe, sondern nur in den Gründerstaaten der EU, die Niederlande ausgenommen. Der begrenzte Rechtsruck spiegele sich darum im Europäischen Parlament wieder, weil in den bevölkerungsreichen Mitgliedsstaaten Deutschland und Frankreich rechtsextrem gewählt wurde. Zu den Ereignissen in Frankreich stellte er fest, dass die Europawahl dort normalerweise nicht so wichtig sei, dass man nach einem schlechten Ergebnis das nationale Parlament auflösen würde, aber der Schritt von Macron am Ende nicht überraschend kam. Zunächst gab es das schlechte Ergebnis für Macron und seine Koalition, bei dem sie nur auf insgesamt 15 % gekommen sind. Zusätzlich hat Macron im nationalen Parlament keine Mehrheit mehr, weshalb Gesetze zu beschließen schwierig war. Hinzu kommt, dass Macron einen disruptiven Politikstil fährt und die Karten des politischen Systems in Frankreich immer wieder mischt. Die Auflösung des nationalen Parlaments in Frankreich sei deswegen nicht überraschend gewesen und wurde zudem von Macrons Team gut vorbereitet.

Im Anschluss leitete Leyhe zu Dr. Domenica Dreyer-Plum über, die eine kurze Präsentation vorbereitet hatte. In dieser erläuterte sie pointiert, warum in Frankreich und Deutschland viele Wähler*innen rechtsextreme Parteien gewählt haben. Dabei ging sie auf repräsentative Umfragen ein, die zeigen, dass die Zukunftsängste in Frankreich und Deutschland innerhalb der Bevölkerung besonders hoch sind. Dr. Dreyer-Plum argumentierte, dass die Zukunftsängste der Bevölkerung mit ausschlaggebend für die Wahl von rechtsextremen Parteien waren.

Schon in der kurzen Einleitung wurden von den Expert*innen aufschlussreiche Einordnungen vorgenommen. Diese Grundlage bewog das Publikum im Grashaus, aber auch online, zu zahlreichen Fragen zur Europawahl, den rechtsextremen Parteien in Deutschland und Frankreich sowie zur Auflösung des nationalen Parlaments in Frankreich durch Macron. Die Fragen wurden von den Expert*innen ausführlich beantwortet und es fand eine lebhafte Diskussion zwischen den Expert*innen, aber auch unter den Teilnehmenden im Grashaus, statt.

Die gesamte Diskussion lässt sich in dem verlinkten Video auf YouTube nachverfolgen.

Diese Veranstaltung war der Abschluss eines gemeinsamen Projekts der Deutsch-französischen Online-Zeitschrift dokdoc.eu, des Frankreich-Podcasts Franko-viel, des Institut français Aachen und des Aachener EUROPE DIRECT Informationszentrums, mit Unterstützung der Landesinitiative Europa-Schecks des Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen.

• YouTube-Video
• Veranstaltungsreihe: https://ogy.de/Europawahl-2024
• Deutsch-französische Online-Zeitschrift dokdoc.eu
• Frankreich-Podcast Franko-viel
• Institut français Aachen
• EUROPE DIRECT Informationszentrum Aachen
• Landesinitiative Europa-Schecks
• alles zur Europawahl: www.europa-wählen.de
• Mehr Infos und Themen: www.europa-dienstag.de
• Kurzlink auf diesen Artikel: https://ogy.de/EaD-Analyse-der-Europawahl