Rückblick: Vor der Europawahl 2024 - Themen, Fragen, Entscheidungen

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe Europawahl 2024 – Themen, Fragen, Entscheidungen wurde am 28.05.2024 bei einer deutsch-französischen Online-Diskussion zusammen mit Marie Krpata vom Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen am Institut français des relations internationales (Paris) und Nils Franke vom Wissenschaftlichen Büro Leipzig vor 17 Teilnehmenden insbesondere über die Themen diskutiert, die in Frankreich und Deutschland den Wahlkampf zur Europawahl 2024 bestimmen. Die Moderation übernahm der freie Journalist und Ko-Produzent des Frankreich-Podcasts Franko-viel Andreas Noll.

Innerhalb der 90 Minuten wurde den Teilnehmenden ein tiefgreifender Rundumblick über den Wahlkampf zum Europäischen Parlament in Frankreich und Deutschland geliefert.

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 300Zu Beginn fragte Andreas Noll die Expert*innen, wie der Wahlkampf in Frankreich und Deutschland den genau aussehe. Die Analyse von Marie Krpata besagte, dass es in Frankreich vor allem um Innenpolitik geht. Dabei steht der Kampf zwischen Renaissance und Rassemblement National im Vordergrund sowie die Themen Soziales, Gerechtigkeit und Wirtschaft, aber auch Verteidigung. Bei jungen Wähler*innen sind besonders Umweltthemen interessant. Nils Franke beschrieb, dass in Sachsen Europa im Wahlkampf keine Rolle spiele und der lokale Wahlkampf zu den Kommunalwahlen alles überschatte. Der Aufritt von Macron in Dresden sei dabei der einzige Lichtblick gewesen. Zudem ist ihm aufgefallen, dass in Berlin viel über Frieden, Sicherheit und Gerechtigkeit plakatiert wird. Auffällig sei zudem, dass viele Politiker*innen auf den Wahlplakaten vertreten sind, die gar nicht zur Wahl stehen, wie zum Beispiel Olaf Scholz.

Schon ab Beginn an haben die Teilnehmenden Fragen über das F&A-Tool gestellt, die dann vom Moderator aufgegriffen wurden. Das Publikum hat sich dabei insbesondere für die Lage in Frankreich interessiert. So wurde gefragt, wie viele Parteien in Frankreich auf dem Wahlzettel sehen oder wie stark der Konflikt zwischen Israel und Hamas eine Rolle im französischen Wahlkampf spielt. Des Weiteren kam die Frage auf, ob es als Person mit französischer Staatsbürgerschaft, die in Deutschland wohnt, sinnvoller sei, in Deutschland oder in Frankreich zu wählen.

Im Verlauf des Abends leitete Andreas Noll zum Wahlkampf der rechtsextremen Parteien in Deutschland und Frankreich über. Dazu fragte er zunächst, wie es in Deutschland mit der AfD aussehe. Franke argumentierte, dass der Wahlkampf aufgrund der vielen Affären ein Desaster sei und die Rückschläge jetzt auch in Thüringen deutlich wurden. Auf die Frage, ob der Rassemblement National sich Richtung Mitte bewege oder ihr Auftreten nur eine Fassade sei, antwortete Krpata, dass man nicht blauäugig sein sollte. Auch wenn die Partei die Wirtschaftspolitik in den Vordergrund stelle, wird ein starker Migrationskurs befürwortet und die aktuelle Unterstützung Israels wird als Vorwand genutzt, um gegen muslimische Personen zu hetzen.

Anschließend wurde aus dem Publikum gefragt, ob die Regierungsparteien aus Deutschland mit Stimmenverlust bei der Europawahl 2024 rechnen müssen. Dazu meinte Nils Franke, dass damit zurechnen sei, auch weil die Geschichte gezeigt habe, dass, wenn die Europawahl mit einem großen Abstand zur Bundestagswahl stattgefunden hat, die Regierungsparteien bislang immer Stimmen verloren haben.

Als Abschluss wurde noch nach einer Einschätzung der Expert*innen nach der Wahlbeteiligung gefragt. Dabei waren sich beide einig, dass sie generell mit einer rückgängigen Wahlbeteiligung rechnen.

Diese Veranstaltung war Teil eines gemeinsames Projekt der Deutsch-französischen Online-Zeitschrift dokdoc.eu, des Frankreich-Podcasts Franko-viel, des Institut français Aachen und des Aachener EUROPE DIRECT Informationszentrums. Mit Unterstützung der Landesinitiative Europa-Schecks des Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen.