Rückblick: Was erwarten die Bürger*innen von der EU?

Karlspreis für von der Leyen - Was erwarten die Bürger*innen von der EU?

Am 13.05.2025 versammelten sich 27 Teilnehmer*innen im Grashaus und weitere 9 online, um im Rahmen der Veranstaltungsreihe 'Europa am Dienstag' über Ursula von der Leyen, die Arbeit der EU-Kommission und die Erwartungen der Bürger*innen an die EU zu sprechen. Als Referenten sprachen Dr. Stefan Lock und Robert van Eisern. Moderiert wurde die Veranstaltung von Eva Onkels.

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, wird in diesem Jahr mit dem Internationalen Karlspreis ausgezeichnet. Diese Ehrung würdigt ihre Verdienste um die europäische Einigung und ihre Führungsrolle in herausfordernden Zeiten. Doch welche Erwartungen haben die Bürger*innen an die EU? Wie können die Europäische Kommission und ihre Präsidentin den aktuellen Herausforderungen gerecht werden?

Nach einer kurzen Einführung und Begrüßung durch Winfried Brömmel, Leiter von EUROPE DIRECT Aachen, stellen sich die Referenten vor. Dr. Stefan Lock leitet seit April 2024 die Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn. Er ist promovierter Politikwissenschaftler und war viele Jahre für EU-Delegationen im Ausland tätig. Robert van Eisern ist Rechtsanwalt und seit vielen Jahren ehrenamtlich bei 'Pulse of Europe' in Aachen aktiv.

Dr. Stefan Lock leitet die Veranstaltung mit einem Vortrag über die Arbeit der EU-Kommission ein. Er präsentiert die politischen Schwerpunkte der Kommission. In der ersten Amtszeit von der Leyens, von 2019 bis 2024, seien die Prioritäten noch anders gewesen als heute. Ihre Amtszeiten seien stark von multiplen Krisen beeinflusst: Covid-19, der Ukraine-Krieg und die Verschlechterung der deutsch-amerikanischen Beziehungen. Deswegen hätten sich die Schwerpunkte mehr zu Gunsten sicherheitspolitischer Fragen verschoben. Die EU-Kommission habe sich jedoch auch die Meinung der EU-Bürger*innen angehört und ihre Anliegen in die politischen Leitlinien für die zweite Amtszeit ab 2024 aufgenommen.

Im Anschluss übernahm Robert van Eisern das Wort und betonte anhand von einigen Beispielen, wie der Schengen-Raum, wie viele Vorteile die EU für uns Bürger*innen hat. Aber gleichzeitig auch die Verantwortung der Bürger*innen, sich an den politischen Prozessen zu beteiligen. Van Eisern kritisierte, dass die EU-Kommission bei ihren politischen Entscheidungen häufig die Bedürfnisse der Bürger*innen aus dem Blick verliere. Er verwies auf die 'Konferenz für die Zukunft Europas', ein Beteiligungsverfahren, das zwischen Mai 2021 und 2022 in allen EU-Ländern stattfand. Durch ein Losverfahren wurden Bürger*innen in den Dialog mit den EU-Institutionen eingebunden, was zu 49 Vorschlägen zu verschiedenen Themen führte.

Nach dem Vortrag konnten die Teilnehmer*innen dem Referenten Fragen stellen, was sich zu einer sehr lebhaften Diskussionsrunde entwickelte. Es wurden verschiedene Fragen und Kritikpunkte zu Themen wie dem Schutz der Demokratie geäußert. Dabei wurde unter anderem angemerkt, dass die EU manchmal den Eindruck erwecke, nur für Eliten da zu sein. Außerdem wurde kritisiert, dass es oft so wirke, als versuche die EU lediglich, aktuelle Probleme irgendwie zu bewältigen, dabei aber eine langfristige Vision fehle. Zum Abschluss wurde aber auch auf Seiten der Teilnehmer*innen noch einmal angemerkt, was die EU schon alles erreicht hat.

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