EUROPE DIRECT Aachen und das Europäische Klassenzimmer im Grashaus organisierten im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Europa am Dienstag“ eine interaktive Online-Diskussion zum Thema "Lobbyismus in der EU" für 30 Teilnehmende.
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Diese Webseite verwendet YouTube Videos. Um hier das Video zu sehen, stimmen Sie bitte zu, dass diese vom YouTube-Server geladen wird. Ggf. werden hierbei auch personenbezogene Daten an YouTube übermittelt. Weitere Informationen finden sie HIERDer Diskussionsabend wurde von Journalistin Eva Onkels moderiert. Als Referentin stand Pia Eberhardt von der Organisation Corporate Europe Observatory (CEO) zur Verfügung. Die Organisation nimmt die Zusammenarbeit zwischen Lobbygruppen und EU-Institutionen genau unter die Lupe. Pia Eberhardt erklärte den Zuschauenden in einem interaktiven Impulsvortrag mit Umfragen, wie Lobbyismus funktioniert.
"Lobbyismus" bezeichnet eigentlich nur die Vertretung von Interessen. Früher trafen sich Interessensvertreter in der Lobby des Europäischen Parlaments in Brüssel, daher rührt der Name "Lobbyismus". Schätzungsweise 25.000 Lobbyist*innen nehmen in Brüssel Einfluss auf die Politik der EU. Etwa 70 Prozent von ihnen arbeiten für Unternehmen und Wirtschaftsverbände. Andere sind für z. B. für Umwelt- oder Sozialverbände tätig. Sie genießen häufig privilegierte Zugänge zur Europäischen Kommission. Und sie überhäufen Abgeordnete mit Änderungsanträgen für Gesetzesvorlagen, bringen jedoch auch Fachwissen in die Politik.
Die EU arbeitet seit langem daran, die "Zusammenarbeit" mit Lobbys so transparent wie möglich zu gestalten. Es gibt das Lobby-Register, in der jede Lobby eingetragen sein muss, um Zutritt zu den Institutionen zu erhalten. Aber reichen die Schutzmechanismen aus bzw. sind sie überhaupt notwendig? Läuft die europäische Demokratie Gefahr, zu einer wirtschaftsdominierten Lobbykratie ausgehöhlt zu werden? Diese und weitere Fragen diskutierte die Referentin mit den Teilnehmenden. Aus dem Publikum kamen darüber hinaus Fragen zu Lobby-Akkreditierungen, Transparenzregister, Karenzzeiten für Politiker*innen und zur Gefahr von Korruption, wenn Lobbyist*innen Politiker*innen beeinflussen wollen.
Die Moderatorin Eva Onkels sprach auch die Rolle der nationalen Medien an. Laut Eberhardt gebe es zu wenige Journalist*innen, die das Thema "Lobbyismus" aufgreifen, sodass das Thema zu wenig Aufmerksamkeit bekommt. Zudem hätten es Journalist*innen zunehmend schwer, in den Medien Platz für EU-Themen zu bekommen. Die Entwicklung gehe laut Eberhardt in die falsche Richtung. Aus Sicht der Referentin sei es eine große demokratische Herausforderung, im politischen Raum der EU mit vielen Sprachen und vielfältiger politischer Kultur Berichterstattung zu machen, da es keine europäische Meinungsbildung gebe. Daher seien nationalstaatliche Diskussionen weiterhin wichtig, damit Menschen in ihrer Sprache mitdiskutieren können.
