Im Jahr 2020 haben die erneuerbaren Energien erstmals die fossilen Brennstoffe als wichtigste Energiequelle der EU überholt. Im selben Jahr, das vom Wirtschaftsabschwung aufgrund der COVID-19-Pandemie geprägt war, lagen die Treibhausgasemissionen 31 Prozent unter dem Niveau von 1990. Das zeigt der aktuelle Bericht zur Energieunion, den die Europäische Kommission zusammen mit mehreren Fortschrittsberichten zur Klimapolitik vorgelegt hat. Zwei Jahre nach dem Start des Europäischen Grünen Deals gibt es demnach eine Reihe ermutigender Trends. Jedoch sind noch größere Anstrengungen erforderlich, um das EU-Ziel für 2030, die Nettoemissionen um mindestens 55 Prozent zu senken, zu erreichen und bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent zu werden.
Der Bericht über die Energieunion wird von einem Anhang über Energiesubventionen in der EU und einem Fortschrittsbericht über die Wettbewerbsfähigkeit sauberer Energietechnologien begleitet. Darüber hinaus hat die Kommission drei Berichte über die Fortschritte der EU-Klimapolitik im Jahr 2020 angenommen: den EU-Fortschrittsbericht zum Klimaschutz, den Bericht über den Kohlenstoffmarkt und den Bericht über die Kraftstoffqualität.
Bericht zum Stand der Energieunion
Aus dem Bericht geht hervor, dass die erneuerbaren Energien im Jahr 2020 erstmals die fossilen Brennstoffe als wichtigste Stromquelle in der EU überholen. Sie erzeugten 38 Prozent des Stroms, gegenüber 37 Prozent für fossile Brennstoffe. Bislang haben neun EU-Mitgliedstaaten den Ausstieg aus der Kohle vollzogen, 13 weitere haben sich zu einem Ausstiegsdatum verpflichtet, und vier erwägen mögliche Zeitpläne. Im Vergleich zu 2019 sind die Treibhausgasemissionen der EU27 im Jahr 2020 um fast 10 Prozent gesunken, ein noch nie dagewesener Rückgang der Emissionen aufgrund der COVID-19-Pandemie, der zu einer Gesamtreduktion der Emissionen um 31 Prozent im Vergleich zu 1990 führte.
Der Primärenergieverbrauch ging im vergangenen Jahr um 1,9 Prozent und der Endenergieverbrauch um 0,6 Prozent zurück. Beide Zahlen liegen jedoch über dem Zielpfad, der zur Erreichung der EU-Ziele für 2020 und 2030 erforderlich ist, und es müssen weitere Anstrengungen unternommen werden, um dieses Problem auf Ebene der Mitgliedstaaten und der EU anzugehen. Die Subventionen für fossile Brennstoffe gingen 2020 aufgrund des insgesamt niedrigeren Energieverbrauchs leicht zurück. Die Subventionen für erneuerbare Energien und Energieeffizienz sind im Jahr 2020 gestiegen.
Der diesjährige Bericht wird auch vor dem Hintergrund eines Anstiegs der Energiepreise in Europa und weltweit veröffentlicht, der vor allem auf die steigenden Gaspreise zurückzuführen ist. Auch wenn diese Situation voraussichtlich nur vorübergehend sein wird, rückt sie die Abhängigkeit der EU von Energieimporten, die auf den höchsten Stand seit 30 Jahren gestiegen ist, und die Bedeutung des Übergangs zu sauberer Energie für die Erhöhung der Energiesicherheit der EU in den Mittelpunkt. Jüngsten Daten zufolge sind bis zu 31 Millionen Menschen in der EU von Energiearmut betroffen, und dieses Thema wird angesichts der wirtschaftlichen Herausforderungen der COVID-19 und der aktuellen Preissituation weiterhin im Mittelpunkt stehen. Aus diesem Grund hat die Kommission in ihrer jüngsten Mitteilung über die Energiepreise einen Schwerpunkt auf den Schutz schutzbedürftiger Verbraucher gelegt.
Fortschrittsberichte Klimaschutz
Im Vergleich zu 2019 sind die Emissionen in den unter das EU-Emissionshandelssystem (EU-ETS) fallenden Sektoren im Jahr 2020 stark zurückgegangen, und zwar um 11,4 Prozent bei der Stromerzeugung und dem Großteil der Industrieproduktion und um 63,5 Prozent im Luftverkehr. Die Emissionen aus Nicht-ETS-Sektoren, wie z. B. Industrie, Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft und Abfall, gingen um 6 Prozent zurück. Seit der Einführung des EU-Emissionshandelssystems im Jahr 2005 wurden die Emissionen um rund 43 Prozent gesenkt, was über den in den EU-Emissionshandelsvorschriften festgelegten Beitrag von 21 Prozent hinausgeht.
In den Sektoren, die derzeit nicht unter das EU-Emissionshandelssystem fallen, waren die Emissionen um 16 Prozent niedriger als 2005 und übertrafen damit das in der Lastenteilungsentscheidung festgelegte Ziel. Die Emissionen im Verkehr und in der Landwirtschaft dürften jedoch ohne zusätzliche Maßnahmen nicht wesentlich zurückgehen, da sie seit 2005 weitgehend unverändert geblieben sind, mit Ausnahme des Rückgangs der Emissionen im Verkehr im Jahr 2020 aufgrund der COVID-19-Pandemie. Darüber hinaus ist der Nettoabbau aus Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft in den letzten zehn Jahren in besorgniserregender Weise zurückgegangen, was auf die Situation der Waldökosysteme zurückzuführen ist, einschließlich eines zunehmenden Anteils von Wäldern, die ihr Alter erreicht haben, einer Zunahme natürlicher Störungen, eines Anstiegs der Holznachfrage und eines Rückgangs der Aufforstungsraten.
Dem Bericht über die Qualität von Kraftstoffen zufolge sind weitere Maßnahmen erforderlich, um das in der Richtlinie über die Qualität von Kraftstoffen festgelegte Ziel einer Verringerung der Treibhausgasintensität von Verkehrskraftstoffen um mindestens 6 Prozent bis 2020 im Vergleich zu 2010 zu erreichen. Der Bericht stellt fest, dass die durchschnittliche Treibhausgasintensität von Kraftstoffen im Jahr 2019 gegenüber 2010 um 4,3 Prozent gesunken ist. Der Fortschritt gegenüber dem Jahr 2018 beschränkte sich auf einen Rückgang um 0,6 Prozentpunkte. Die Fortschritte in den einzelnen Mitgliedstaaten sind sehr unterschiedlich, und fast alle müssen rasch handeln, um das Ziel für 2020 zu erreichen.
Der Bericht über den CO2-Markt zeigt, dass das EU-Emissionshandelssystem robust bleibt und dem durch die Pandemie verursachten Wirtschaftsabschwung standhält. Nach einem anfänglichen Rückgang erholten sich die CO2-Preise wieder, und die Einhaltung der Vorschriften im Zyklus 2020 blieb konstant hoch. Die Finanzmarktregeln sind ein wichtiger Garant für die Integrität und Transparenz des EU-Kohlenstoffmarktes, und der bestehende Rahmen hat sich bewährt. Seit 2018 ist der Preis für die Zertifikate im EU-EHS gestiegen, was zu einem Anstieg der Versteigerungseinnahmen von 3,2 Mrd. Euro im Jahr 2013 auf 14,4 Mrd. Euro im Jahr 2020 geführt hat, die alle an die Mitgliedstaaten gehen. Im Jahr 2020 werden 76 Prozent dieser Einnahmen für klima- und energiepolitische Zwecke verwendet bzw. sollen dafür verwendet werden. Darüber hinaus wird eine wachsende Zahl von EU-finanzierten Klimaprojekten durch die Monetarisierung von Emissionszertifikaten über das Programm NER 300, den Innovationsfonds und den Modernisierungsfonds finanziert.
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