Was bringt das Jahr 2020 für Europa und die europäische Union? Über dieses Thema diskutierte heute innerhalb der Reihe 'Europa am Dienstag' der Politikwissenschaftler und Historiker Siebo Janssen mit den 38 anwesenden Interessierten. Moderiert wurde die Diskussion von Jochen Leyhe.
Nachdem der Leiter des Grashauses, Andreas Düspohl, die Anwesenden begrüßt hat, übernahm der Moderator Jochen Leyhe das Wort und stellte fest, dass es im neuen Jahr besonders in Bezug auf Europa und die Europäische Union Leyhe viele wichtige Ereignisse geben wird, die 2020 die Europapolitik prägen werden.
Nach einer kurzen Einleitung von Siebo Janssen konnten die Bürger Themen für den Abend sammeln. Der Brexit war ihnen dabei besonders wichtig.
So wurde zum Beispiel diskutiert, ob und wie Boris Johnson diesen durchsetzen wird. Besonders im Fokus waren dabei die Irland-Frage und die zukünftige Beziehung zwischen Großbritannien und der EU. Dabei konstatierte Janssen, dass Boris Johnson mit der Erwartungshaltung des "Get Brexit done!" gewählt wurde und diesen auch schnellst möglich durchziehen möchte. Die dabei entstehende Grenzproblematik in Irland nähme er in Kauf und stellt das Dreieck Europa, Großbritannien und Irland vor weitere Probleme.
Mit Blick auf bevorstehende Wahlen in Frankreich und den Konflikt der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung in Spanien zeigten sich ein Problemfelder, mit der die EU umgehen muss: Zum einen möchte sie Großbritannien gegenüber eine harte Position vertreten, um mögliche Nachahmer von einem weiteren EU-Austritt abzuhalten. Darüber hinaus möchte die EU mit Blick auf eine Abspaltung Irlands von Großbritannien und der katalanischen Unabhängigkeitsbewegungen separatistische Bewegung nicht motivieren.
Der Green Deal der neuen EU-Kommission war ein weiteres Thema des Abends. Referent und Gäste waren sich darüber einig, dass der Green Deal zwar grundsätzlich positiv zu bewerten ist aber finanziell schwer umzusetzen zu sein wird.
Weiter ging es mit der Beziehung zwischen der EU und der Türkei. Mit Rückblick auf die vergangenen Jahrzehnte stellte Siebo Janssen fest, dass die Türkei sich in der Vergangenheit der EU angenähert und angepasst hat, diese Annäherung in den letzten Jahren sich aber wieder zurückbildete. Zu dieser Entwicklung trüge die EU eine Mitschuld, da sie in den letzten Jahren wenig Hoffnung signalisiert habe, dass die Türkei eine Zukunft in der EU hat.
Die Gäste erlebten eine vielfältige Diskussion über verschiedene aktuelle und zukünftige politische Themen. Am Ende waren sich alle einig, dass Europa dieses Jahr viele Herausforderungen vor sich hat und besonders der Brexit und seine Folgen uns noch länger beschäftigen werden.
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