Die Kommission hat heute fünf neue EU-Missionen auf den Weg gebracht, mit denen die größten Herausforderungen in den Bereichen Gesundheit, Klima und Umwelt angegangen werden sollen. Die Missionen sollen mit Forschungs- und Innovationsprojekten und politischen Maßnahmen und Gesetzgebungsinitiativen bewirken, dass konkrete Ziele innerhalb eines festen Zeitplans erreicht werden. Die im Rahmen des EU-Forschungsprogramms Horizont Europa als Neuerung eingeführten Missionen sind ein neues Konzept in der Politikgestaltung der EU. Dabei arbeiten mehrere Kommissionsdienststellen zusammen, um Antworten auf einige der größten Herausforderungen unserer Zeit zu finden, zu denen die Bekämpfung von Krebs, die Anpassung an den Klimawandel, der Schutz der Ozeane, Meere und Gewässer, das Leben in grüneren Städten und gesunde Böden und Lebensmittel gehören.
Fünf Missionen zielen darauf ab, dass bis 2030 Lösungen für die wichtigsten globalen Herausforderungen vorliegen:
1. Anpassung an den Klimawandel: mindestens 150 europäische Regionen und Gemeinschaften bei ihren Anstrengungen unterstützen, bis 2030 klimaresilient zu werden;
2. Krebs: mithilfe des europäischen Plans zur Krebsbekämpfung die Lebensqualität von mehr als 3 Millionen Menschen bis 2030 durch Prävention, Heilung und Lösungen für ein längeres und besseres Leben erhöhen;
3. unsere Ozeane und Gewässer bis 2030 wiederbeleben;
4. 100 klimaneutrale und intelligente Städte bis 2030;
5. ein „Boden-Deal“ für Europa: 100 „Living Labs“ und sogenannte Leuchtturmbetriebe für die Gesundung der Böden bis 2030.
Margrethe Vestager, die für das Ressort „Ein Europa für das digitale Zeitalter“ zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin, erklärte dazu: „Heute haben wir fünf neue Missionen auf den Weg gebracht. Eine Mission ermöglicht als neuartiges und innovatives Instrument eine neue Form der Zusammenarbeit im Rahmen von Horizont Europa. Missionen sind auch ein neues Konzept in der Politikgestaltung der EU. Es handelt sich um Verpflichtungen zur Bewältigung der größten Herausforderungen unserer Zeit, zu denen die Bekämpfung von Krebs, die Anpassung an den Klimawandel, der Schutz der Ozeane, Meere und Gewässer, das Leben in grüneren Städten und gesunde Böden und Lebensmittel gehören. Vorgesehen ist eine Reihe von Aktivitäten: Mit Forschungs- und Innovationsprojekten, politischen Maßnahmen und Rechtsetzungsinitiativen sowie Bürgerbeteiligung sollen konkrete Ziele mit großer gesellschaftlicher Wirkung erreicht werden. Wir wollen bis 2030 Lösungen für die wichtigsten globalen Herausforderungen vorlegen.“
Mariya Gabriel, Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, ergänzte: „Wie die Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie gezeigt hat, können wir unsere größten Probleme nur mit gemeinsamen Anstrengungen im Bereich Forschung und Innovation bewältigen. Hier setzen auch die mutigen und ambitionierten EU-Missionen an, mit denen das enorme Potenzial der EU mobilisiert und die Instrumente und Strategien zur Verwirklichung wichtiger Ziele gebündelt werden. In all diese Bemühungen sind die Bürgerinnen und Bürgern von Anfang bis Ende eingebunden.“
Mit der heute angenommenen Mitteilung über die EU-MissionenDiesen Link in einer anderen Sprache aufrufenEN••• gibt die Kommission den Startschuss für die Missionen, nachdem sie die Einzelpläne im Sommer genehmigt hatte.
EU-Missionen im Rahmen von Horizont Europa und anderen Initiativen
Missionen sind ein neues, mutiges und ambitioniertes politisches Instrument, mit dem klare Ziele für die Gestaltung der Zukunft festgelegt werden, in der wir leben wollen. Sie werden ihre Wirkung dadurch entfalten, dass Forschung und Innovation eine neue Rolle zugewiesen wird, die mit neuartigen Formen der Governance und Zusammenarbeit kombiniert wird. Auch eine neue Art der Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger sowie junger Menschen wird dazu beitragen.
So ist beispielsweise im Rahmen der Mission zur Anpassung an den Klimawandel geplant, 100 Mio. Euro für groß angelegte, an die örtlichen Gegebenheiten angepasste Demonstrationsprojekte für den Schutz vor den größten klimabedingten Gefahren wie Überschwemmungen bereitzustellen. Im Rahmen der Mission zur Krebsbekämpfung soll durch ein neues gemeinsames Governance-Modell für eine systematische und wirksame Integration von Forschung, Innovation und einschlägigen politischen Entwicklungen in Europa gesorgt werden. Mit der Mission „Ozeane und Gewässer“ wird ein Netz sogenannter Leuchttürme auf Ebene der See- und Flusseinzugsgebiete zur Durchführung der Mission eingerichtet. Im Zuge der Mission „Klimaneutrale und intelligente Städte“ werden ausgewählte Städte ihre Bürgerinnen und Bürger an der Ausarbeitung von „Klimaverträgen mit den Städten“ mit Blick auf die bis 2030 angestrebte Klimaneutralität beteiligen. Und mit der Mission „Boden-Deal“ werden die Menschen angeregt, durch die Beteiligung an sogenannten bürgerwissenschaftlichen Initiativen gemeinsam etwas für die Bodengesundheit zu tun.
Die Umsetzung der im Programm Horizont Europa wurzelnden Missionen wird weit über den Bereich Forschung und Innovation hinausgehen und auf die Entwicklung neuer Lösungen und auf mehr Lebensqualität für die Europäerinnen und Europäer abzielen. Ihre Neuartigkeit und ihr Mehrwert liegen in einem Portfolio von Maßnahmen, das verschiedene Instrumente, Geschäftsmodelle und öffentliche und private Investitionen auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene umfasst. Die Unterstützung aus anderen europäischen und nationalen Programmen wird für die erfolgreiche Durchführung der Missionen von entscheidender Bedeutung sein. Für jede Mission werden ein konkreter Zeitrahmen und spezifische Haushaltsmittel vorgesehen, die auf die jeweilige Herausforderung und den Umsetzungsplan abgestimmt sind.
EU-Missionen wenden sich direkt an die Bürgerinnen und Bürger und binden sie in ihre Gestaltung, Umsetzung und Überwachung ein. Die Mitgliedstaaten, Regionen und ein breites Spektrum von Interessenträgern aus dem öffentlichen und dem privaten Sektor werden einbezogen, damit sichergestellt wird, dass dauerhafte Ergebnisse für alle EU-Bürger erarbeitet werden.
Mit den Missionen werden u. a. die folgenden Prioritäten der Kommission unterstützt: der europäische Grüne Deal, ein Europa für das digitale Zeitalter, der europäische Plan zur Krebsbekämpfung und das neue Europäische Bauhaus. Beispielsweise ist die Mission „Klimaschutz“ bereits ein konkretes Element der neuen Strategie zur Anpassung an den Klimawandel, die Mission „Krebs“ Teil des europäischen Plans zur Krebsbekämpfung und die Mission „Boden“ eine Leitinitiative der langfristigen Vision für die ländlichen Gebiete der EU.
Die Kommission veröffentlichte am 23. September eine Eurobarometer-Sonderausgabe zu Wissenschaft und Technologie. Wie die Ergebnisse der EU-weiten Erhebung belegen, befürwortet die Bevölkerung Wissenschaft und Innovation bei der Suche nach Lösungen für die im Rahmen der Missionen ermittelten Herausforderungen. So werden von einer überwiegenden Mehrheit der Europäerinnen und Europäer Gesundheit und grüne Energie als Bereiche angesehen, in denen sich Wissenschaft und Innovation in den kommenden 20 Jahren positiv auf ihr Leben auswirken werden.
Die nächsten Schritte
Das erste, am 16. Juni veröffentlichte Arbeitsprogramm von Horizont Europa für 2021-22 enthält eine Reihe von Maßnahmen, die das Fundament für deren Umsetzung bilden. Bis Ende des Jahres wird es anhand einer vollständigen Forschungs- und Innovationsagenda aktualisiert. Parallel dazu werden die Missionen in den teilnehmenden Regionen, Städten und Organisationen sowie mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Mitgliedstaaten anlaufen.
Hintergrund
Auf der Grundlage von Vorschlägen, die führende Expertinnen und Experten in den Missionsbeiräten der Kommission im September 2020 vorgelegt hatten, wurden im Strategieplan für Horizont Europa fünf Missionen ausgewählt. Über Horizont Europa wird bis 2023 eine Anschubfinanzierung von bis zu 1,9 Mrd. Euro für die Missionen bereitgestellt. Im Oktober 2020 hat die Kommission die fünf vorgeschlagenen Missionen validiert. Danach begann eine Vorbereitungsphase zur Ausarbeitung von fünf detaillierten Umsetzungsplänen, in denen auch die Ziele, die Art und Weise, wie diese erreicht werden können, und die Leistungsindikatoren festgelegt wurden. Die Kommission bewertete diese Pläne anhand spezifischer Kriterien.
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