Botschaften vom BürgerForum Europa

Aktivitäten 2009 03. Juni 2009

Öcher Botschaften für Europa

Rund 50 Aachenerinnen und Aachener beteiligten sich heute von 18 bis 21 Uhr im Ballsaal des Alten Kurhauses am regionalen "BürgerForum Europa". Diese Initiative ist ein Gemeinschaftsprojekt von Heinz Nixdorf Stiftung, Bertelsmann Stiftung und dem EUROPE DIRECT Informationsbüro Aachen, medial unterstützt vom Aachener Zeitungsverlag.

BürgerForum Europa in Aachen Das Forum war keine Podiumsdiskussion und es wurden bewusst keine Politiker eingeladen, obwohl es nur vier Tage vor der Europawahl stattfand. Die Veranstaltung war Teil einer neuen Form der Bürgerbeteiligung. Begonnen hat das BürgerForum Europa im Februar in Berlin, wo sich 350 Teilnehmer aus ganz Deutschland mit Bundeskanzlerin Angela Merkel trafen. Aus der folgenden Diskussion über eine Online-Plattform entstand ein "BürgerProgramm Europa“, dessen acht Themen komplett von den Bürgern erarbeitet wurde. Beim regionalen BürgerForum in Aachen – einer von fünf Veranstaltungen dieser Art in Nordrhein-Westfalen – sollten die Teilnehmer aus diesem Spektrum noch einmal drei "Botschaften“ herausarbeiten, die ihnen besonders am Herzen liegen. Allerdings haben die Aachener am Ende noch eine vierte, frei entwickelte Botschaft für Europa hinzugefügt.

Diskussion In den intensiven Debatten ging es zum Beispiel um Themen wie Integration, Datenschutz, eine europäischen Regierung oder eine europäischen Armee. Das Ergebnis des Forums sind folgende vier Botschaften:

Für den Bereich Energie wird Energieeffizienz und ein möglichst breiter Energiemix mit Schwerpunkt auf erneuerbaren Energien gefordert.
Zudem soll eine Erhöhung der Transparenz in Europa erreicht werden. Gefordert wird eine klare Darstellung der Zuständigkeiten und eine Offenlegung der Verwendung von Steuergeldern.
Etwas überraschend sprachen sich die Teilnehmenden im Bereich "Europa in der Welt" drittens für eine richtige europäische Regierung aus, die demokratisch vom EU-Parlament gewählt werden sollte.
Daneben haben die Aachener als vierte Botschaft die Umschichtung von Geldern aus dem Agrarhaushalt in den Bereich Bildung angeregt.

Botschaften für Europa Nur drei Stunden hatten die Bürger Zeit, um sich vertiefend mit Europa zu beschäftigen und sich auszutauschen. Deshalb sind die verabschiedeten Botschaften natürlich ein Kompromiss, der auf der zuvor geleisteten Entwicklungsarbeit von 350 anderen Bürgern aufbaut.
Die Ergebnisse aller regionalen BürgerForen werden als Anregungen jedem Europaabgeordneten aus
NRW zugeschickt.

Für Norbert Fröhlich, einen der heutigen Teilnehmer, hat das BürgerForum bewiesen, das "durchaus Interesse an Europa vorhanden ist. Das sind brandheiße Themen." Es müsse sich eben nur jemand bereit erklären, mit den Bürgern darüber zu sprechen. Die Kommunikation sollte über den reinen Wahlakt hinausgehen.