Vor dem Treffen der Eurogruppe am 14.08.2015 in Brüssel haben die Europäische Kommission, die Europäische Zentralbank (EZB), der Europäische Stabilitätsmechanismus ESM und der Internationale Währungsfonds die gute Kooperation mit der griechischen Regierung gewürdigt.
In einer gemeinsamen Erklärung mit der EZB hob die Kommission hervor, dass das für die kommenden drei Jahre verankerte Reformprogramm den Grundstein für die Stabilisierung und schrittweise Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und der Wachstums- und Beschäftigungsaussichten für die griechische Wirtschaft legen kann. Auch der IWF gab eine Erklärung ab. Die Vereinbarung muss noch auf politischer Ebene gebilligt, von den Mitgliedstaaten ratifiziert und von den Gremien des ESM bestätigt werden.
Die in dem "Memorandum of Understanding" (MoU) vereinbarten Reformen geben Griechenland für die kommenden drei Jahre ein anspruchsvolles Umbauprogramm vor, durch dessen Umsetzung die Volkswirtschaft des Landes nach dem starken Wirtschaftseinbruch seit Anfang des Jahres wieder Tritt fassen kann und eine neue Grundlage für Wachstum, Investitionen und Beschäftigung erhält.
Es lässt deutliche Anstrengungen der Verhandlungspartner erkennen, auch die sozialen Herausforderungen in Griechenland entschlossen anzugehen. So finden sich im MoU etwa konkrete Ausführungen zur Überarbeitung des sozialen Sicherungssystems mit dem Ziel, dessen Instrumente wirksamer auf die bedürftigsten Gesellschaftsgruppen auszurichten, sowie Maßnahmen zur Förderung von Langzeitarbeitslosen und jugendlichen Arbeitslosen. Griechenland verpflichtet sich, technische Hilfe in diesen Bereichen in Anspruch zu nehmen.
Um verlorenes Vertrauen rasch wieder gut zu machen, unternimmt Griechenland erhebliche Reformschritte gleich zu Beginn des Programms. Verpflichtend angelegte quartalsmäßige Überprüfungen gewährleisten eine laufende Kontrolle des Reformprogramms während der dreijährigen Laufzeit und unterstützen seine nachhaltige Umsetzung.
