Online-Umfrage zur Beseitigung von Hindernissen in Grenzregionen

Die Europäische Kommission eröffnet eine Konsultation zum Abbau der grenzübergreifenden Barrieren

Bereits seit 25 Jahren investiert die Europäische Union im Rahmen von Interreg, einem Finanzinstrument für die Regionalentwicklung in Grenzregionen, in die grenzübergreifende Zusammenarbeit. Trotz großer Fortschritte gibt es in vielen Bereichen nach wie vor Probleme, beispielsweise

• bei der Arbeitssuche
• beim Zugang zur Gesundheitsversorgung
• bei Rentenansprüchen und Steuerfragen
• bei der Anerkennung von Qualifikationen
• bei der Überwindung kultureller und sprachlicher Unterschiede
• beim Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen.

Interreg trägt wesentlich zum Abbau grenzübergreifender Hindernisse bei und fördert die Zusammenarbeit, kann jedoch nicht die einzige Lösung sein. In vielen Fällen müssten darüber hinaus Rechtsvorschriften und/oder Verwaltungsverfahren geändert werden.

Die Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung (GD REGIO) der Europäischen Kommission möchte daher untersuchen, welche Hindernisse es noch gibt und wie diese sich im Alltag der Menschen, Organisationen, Unternehmen und Behörden in Grenzregionen auswirken. Anhand der Ergebnisse dieser Untersuchung wird die Kommission beurteilen können, ob sie künftig entweder auf eigene Initiative oder zusammen mit nationalen und regionalen Behörden weitere Maßnahmen ergreifen kann. Die Konsultation umfasst sowohl interne EU-Grenzregionen als auch Grenzregionen zwischen EU- und EFTA-/EWR-Ländern und läuft vom 21. September bis 21. Dezember 2015.

Die Ergebnisse werden online veröffentlicht und in eine Studie einfließen, die von Mitte 2015 bis Ende 2016 durchgeführt wird. Ziel dieser Studie ist es, Schlussfolgerungen und praktische Vorschläge vorzulegen, wie die EU und ihre Partner verbleibende Hindernisse abbauen können.