Die EU-Kommission möchte die Zusammenarbeit mit dem Reich der Mitte vertiefen. Unternehmen, Bürger und Organisationen sollen von einer vertiegenden, präzisierten Zusammenarbeit mit China profitieren. Die Hauptziele der Zusammenarbeit sollen darin bestehen, Beschäftigung und Wachstum in Europa zu fördern, dafür soll energischer auf eine Öffnung des chinesischen marktes für europäische Unternehmen geforder werden.
Die Europäische Kommission hat sich am Mittwoch, 22. Juni, für eine ehrgeizige Ausgestaltung der künftigen Beziehungen zu China ausgesprochen. In einer Gemeinsamen Mitteilung „Elemente für eine neue China-Strategie der EU“ haben Kommission und die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, ihre Strategie für die Beziehungen der EU zu China in den nächsten fünf Jahren vorgestellt.
Federica Mogherini, erklärte dazu: „Die Europäische Union und China kooperieren bereits in so vielen Bereichen – wir arbeiten gemeinsam an den globalen und politischen Themen unserer Zeit, wie Iran, Syrien, Afghanistan, Migration und Klimawandel. Doch wir können und müssen noch mehr tun, um die Europäische Union und China miteinander zu verbinden. Von engeren, verbesserten und präziser definierten Beziehungen zwischen der EU und China, die auf gemeinsamer Verantwortung beruhen, können unsere Bürger, Unternehmen und Organisationen nur profitieren. Ich bin überzeugt, dass die Gemeinsame Mitteilung, die wir heute angenommen haben, uns in die Lage versetzen wird, das große Potenzial unserer Beziehungen zu China voll auszuschöpfen.“
Das in der heutigen Mitteilung aufgeführte Hauptziel besteht darin, für Beschäftigung und Wachstum in Europa zu sorgen, energisch eine größere Öffnung des chinesischen Markts für europäische Unternehmen zu fördern und damit einen Beitrag zur Verwirklichung der ersten Priorität der von Präsident Juncker geführten Kommission zu leisten.
Zu diesen Chancen zählen u. a. der Abschluss eines ehrgeizigen und umfassenden Investitionsabkommens, ein Beitrag Chinas zum Europäischen Fonds für strategische Investitionen, gemeinsame Forschungs- und Innovationsvorhaben sowie der Aufbau eines den eurasischen Kontinent umspannenden physischen und digitalen Netzwerks für Handels- und Investitionsströme und direkte Kontakte zwischen den Menschen.
Nach dem Abschluss eines weitreichenden Investitionsabkommens zwischen der EU und China und nach der Umsetzung von Reformen in China zur Schaffung gleicher Wettbewerbsbedingungen für einheimische und ausländische Unternehmen können auf längere Sicht ehrgeizigere Ziele wie die Aushandlung eines vertieften und umfassenden Freihandelsabkommens ins Auge gefasst werden.
Die Gemeinsame Mitteilung wird nun dem Rat und dem Europäischen Parlament vorgelegt werden.
Die letzte Mitteilung der Europäischen Kommission zu China wurde im Jahr 2006 angenommen. Seitdem haben sich die EU und China beide stark verändert. China verstärkt seine politische und wirtschaftliche Präsenz in allen Regionen der Welt. Für den Umgang mit dieser neuen Realität braucht die EU ein neues Konzept. Aus diesem Grund wird in der neuen Strategie der EU dargelegt, wie in den kommenden fünf Jahren die EU im Rahmen ihrer Beziehungen zu China ihre eigenen Interessen fördern und ihre eigenen Werte zur Geltung bringen kann.
