Die EU-Kommission hat am Donnerstag, 30. Juni, vorgeschlagen, weitere 1,4 Mrd. Euro zur Unterstützung von Flüchtlingen in der Türkei zu mobilisieren.
Damit sollen bis Ende Juli insgesamt 2 Mrd. Euro unter der Flüchtlingsfazilität für die Türkei bereitgestellt werden, um Projekte in den Bereichen Bildung, Gesundheit, kommunale und soziale Infrastruktur sowie sozioökonomische Entwicklung zu unterstützen. Die Kommission präsentierte bei der Sitzung des Lenkungsausschusses der Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei auch den kürzlich veröffentlichten humanitären Durchführungsplan für die Türkei, der die humanitäre Strategie unter der Fazilität darlegt.
Johannes Hahn, Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsfragen, erklärte dazu: „ Die Kommission setzt sich dafür ein, Flüchtlingen und den Aufnahmegemeinschaften in der Türkei möglichst schnell, effizient und effektiv zu helfen, in enger Zusammenarbeit mit den türkischen Behörden. Die Mobilisierung der Finanzmittel unter der Fazilität ist der effektivste Weg, um Bildung und Gesundheitsfürsorge für Flüchtlinge und die Aufnahmegemeinschaften bereit zu stellen. Der bisher erzielte Fortschritt zeigt, dass die EU und die Türkei ihre Verpflichtungen erfüllen, eng zusammenzuarbeiten, um die Bedingungen für Flüchtlinge zu verbessern.“
Der Lenkungsausschuss wird von der Kommission geleitet und setzt sich aus Vertretern aller EU-Mitgliedstaaten und der Türkei zusammen teilnehmen. Um Koordinierung, Komplementarität und Effizienz der finanziellen Unterstützung zu gewährleisten, legt der Lenkungsausschuss der Fazilität strategische Leitlinien fest und entscheidet, welche Maßnahmen mit welchen Finanzinstrumenten finanziert werden.
Die Flüchtlingsfazilität für die Türkei wurde von der Europäischen Kommission eingerichtet, um die Maßnahmen zu koordinieren und zu rationalisieren, die für eine effiziente und ergänzende Unterstützung der Syrer unter vorübergehendem Schutz und der sie aufnehmenden Gemeinschaften in der Türkei finanziert werden. Die Europäische Union wird im Rahmen dieser Fazilität einen ersten Betrag von 3 Mrd. Euro zusätzlicher Mittel für die Unterstützung der Flüchtlinge in der Türkei bereitstellen.
