EU-Hilfe für Milchbauern: Einigung auf Anreize zur Drosselung der Produktion

KuhDie Europäische Kommission und Experten der EU-Staaten haben sich in dieser Woche auf die Details zur Umsetzung eines EU-Hilfspaketes über 500 Mio. Euro geeinigt. Zum Paket gehören Anreize in Höhe von 150 Mio. Euro, um die Milcherzeugung zu verringern. Darüber hinaus gibt es Anpassungsbeihilfen über 350 Mio. Euro, die von den Mitgliedstaaten verteilt werden und mit nationalen Mitteln aufgestockt werden können.

Phil Hogan, EU-Kommissar für Landwirtschaft und die Entwicklung des ländlichen Raumes, erklärte: „Ich bin besonders froh über die Anreize zur Verringerung der Milchproduktion, da sie eine echte europäische Antwort auf die Probleme auf dem EU-Markt darstellen. Ich bin überzeugt davon, dass sie dazu beitragen wird, die Marktlage zu verbessern und sich in steigenden Preisen für die europäischen Milchproduzenten widerspiegeln wird.“

Die 150 Mio. Euro, die als Anreize zur Verringerung der Milchproduktion dienen sollen, sind ein neues Instrument, um auf die derzeitige Marktlage zu reagieren. Die Diskussionen mit den Vertretern der EU-Staaten seit Juli drehten sich deshalb auch primär um deren Umsetzung und die Festlegung der konkreten technischen Details. Jeder Milchbauer in der EU kann prinzipiell entscheiden, hier teilzunehmen. Teilnehmende Landwirte müssen innerhalb einer bestimmten Frist nachweisen, dass sie ihre Milchproduktion – zunächst zwischen Oktober und Dezember – reduziert haben, um finanzielle Unterstützung zu erhalten.

Von den 350 Mio. Euro EU-Mitteln, die in eine an Bedingungen geknüpfte Anpassungsbeihilfe fließen, geht ein Anteil von 57,96 Mio. Euro an Deutschland. Jedes EU-Land kann entscheiden, die Mittel um maximal die gleiche Höhe aufzustocken. Die Länder können flexibel entscheiden, nach welchen Kriterien sie das Geld an ihre Landwirte verteilen wollen. Dazu gehören zum Beispiel die Unterstützung für kleine Betriebe, Kooperationsprojekte und weitere Maßnahmen zur Förderung einer Produktionsverringerung. Auch andere Tierhaltungssektoren können einbezogen werden.