Am Mittwoch, 14.09.16, um 9 Uhr wird Kommissionspräsident Juncker vor dem Plenum des Europäischen Parlaments seine Rede zur Lage der Union halten und anschließend mit den Europaabgeordneten diskutieren.
Präsident Juncker wird eine Bestandsaufnahme des im vergangenen Jahr Erreichten vornehmen und die Prioritäten für das kommende Jahr darlegen. Daneben wird der Präsident erläutern, wie die Kommission den dringendsten Herausforderungen begegnen wird, denen die Europäische Union gegenübersteht.
Die Zukunft der EU wird nach dem „Brexit“-Votum im Mittelpunkt von Junckers Rede stehen.
Nach dem „Brexit“-Votum der Bürgerinnen und Bürger des Vereinigten Königreichs ist eine breite Debatte über die Zukunft der Europäischen Union in Gang gekommen. Worum geht es beim europäischen Projekt und wie geht es weiter?
Die diesjährige Rede zur Lage der Union steht unter dem Titel „Für eine EU, die konkrete Ergebnisse erzielt“ (engl.: „Ensuring an EU that delivers“). Im Mittelpunkt wird die Frage stehen, was Bürgerinnen und Bürger von der Europäischen Union erwarten und wie diese Erwartungen erfüllt werden können. Dabei werden auch die Ergebnisse der letzten Eurobarometer-Umfragen in der Debatte eine Rolle spielen, in der die befragten Bürgerinnen und Bürger deutlich gemacht haben, dass sie große Erwartungen an die EU haben, wenn es um die Lösung aktueller Krisen geht, mit denen die EU und die Welt konfrontiert sind.
Die Diskussion darüber wird regelmäßig im Europäischen Parlament geführt und Junckers Rede wird einmal mehr Anlass sein, eine offene und europäische Debatte über die breit gefächerten politischen Antworten der Europaabgeordneten zu führen.
Bürgerinnen und Bürger haben in der Parlamentsdebatte die Möglichkeit, die unterschiedlichen Positionen aus einem europäischen Blickwinkel zu verfolgen und sich damit – anders als z. B. beim anstehenden Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Bratislava – ein eigenes Bild von der Debatte, ihren gewählten Abgeordneten und den unterschiedlichen Positionen zu machen und diese zu bewerten. Damit wird das Europäische Parlament einmal mehr der Ort der europäischen Demokratie sein, an dem über die Zukunft der Europäischen Union gesprochen und diskutiert wird. Die Rede wird im Livestram übertragen werden.
- Quelle: EP News 09/16
- Livstream
- Jacques Delores Institut Berlin: Hintergründe
- Kurzlink auf diesen Artikel: http://bit.ly/soteu2016-juncker
