Was bringt der Vertrag von Lissabon für die EU und die Bürger?
Unter dem Titel "Nun sind wir gefordert! - Der Lissabon-Vertrag" bot das 'EUROPE DIRECT Informationsbüro Aachen' gemeinsam mit der 'EUROPA UNION Aachen Stadt und Land e.V.' einen Vortrags- und Diskussionsabend an.
Der Referent Rechtsanwalt Martin Kersting von der 'EUROPA UNION – Europäische Bewegung' veranschaulichte durch einen Rückblick auf die Entstehungsgeschichte der heutigen EU über die Montanunion, EWG, EG und die verschiedenen aufeinander aufbauenden Verträge die ständige Erweiterung und institutionelle Nachbesserung des geeinten Europa.
Vor diesem Hintergrund stellte Herr Kersting wichtige Neuerungen des Vertrags von Lissabon dar, der die EU effizienter, demokratischer und handlungsfähiger machen soll, z.B. die vereinfachte Beschlussfassung, die klare Kompetenzverteilung, die personellen Neuerungen, die verstärkte Einbeziehung des Europäischen Parlaments und der nationalen Parlamente in die Entscheidungsprozesse.
Besonders betonte Herr Kersting die neue Möglichkeit der europaweiten "Bürgerinitiativen", durch die die Bürger die Kommission direkt auffordern können, einen Vorschlag ins EU-Parlament einzubringen. Hierdurch und durch die Einbeziehung der nationalen Parlamente heißt es laut Kersting: "Nun sind wir gefordert!".
Die 40 Gäste aller Altersstufen fragten beim Experten nach Details, u.a. zum neuen Status der EU als Rechtspersönlichkeit, die internationale Abkommen schließen kann, oder zu den Details der Bürgerbeteiligung, bei der die konkrete Umsetzung noch entwickelt und erprobt werden muss.
Der gelungene Abend klang für Gäste und Organisatoren in lockerer Atmosphäre bei Getränken und Snacks aus und bot somit Gelegenheit des Kennenlernens der Europa-Interessierten. Eventuell wird es weitere Kooperationen zwischen EUROPE DIRECT Aachen und der hiesigen EUROPA UNION geben.
Hintergründe zum Vertrag von Lissabon:
