Sie haben an der öffentlichen Konsultation der EU zur Zeitumstellung teilgenommen? Sie würden gerne Ihre Meinung häufiger einbringen und einen Beitrag zur Zukunft und zur Politik der EU leisten? Dann werfen Sie doch einen Blick auf die vielen anderen Bürger-Konsultationen - die EU ist an Ihrer Meinung interessiert!
Es dauert meist nur wenige Minuten, an einer solchen Konsultation teilzunehmen und es geht bequem vom heimischen Sofa aus. Man kann sich Zeit lassen und über ein Thema auch erst informieren, denn die Frist für Online-Konsultationen beträgt mindestens einen Monat, meist sogar zwei oder drei. Prinzipiell kann es zu allen Themenbereichen der EU Konsultationen geben; von den Maritimen Angelegenheiten und Fischerei über den Klimaschutz und das Gesundheitswesen bis hin zur Steuerpolitik, Drogenpolitik oder Nachbarschaftspolitik.
Die Online-Konsultationen dienen verschiedenen Zwecken und dauern unterschiedlich lang. Die sogenannten "Öffentlichen Konsultationen" dienen dem Sammeln von Informationen und dauern in aller Regel 12 Wochen. Bürgerinnen und Bürger können sich auch zu Legislativvorschlägen, sprich: neuen Gesetzesvorschläge der Kommission äußern. Die Frist für die Rückmeldung beträgt hier acht Wochen. Im Anschluss werden die Beiträge an das Parlament und den Rat weitergeleitet.
Auch zu den sogenannten "delegierten Rechtsakten" oder den "Durchführungsrechtsakten" können die Bürger und Bürgerinnen innerhalb von vier Wochen Rückmeldung geben. Es handelt sich dabei, vereinfacht, um Rechtsvorschriften, die die Kommission unter bestimmten Umständen und in nicht wesentlichen Elementen auch ohne das Parlament ändern kann.
Auch im Bereich Bürokratieabbau können Bürgerinnen und Bürger aktiv werden und Vorschläge einbringen, Initiativen oder sogar Rechtsvorschriften einfacher und weniger bürokratisch zu gestalten.
Schon rund ein Jahr vor der nächsten Europawahl heißt es also: Bringen Sie sich ein – es lohnt sich.
