EU-Beamte beraten in Brüssel
In Brüssel finden am heutigen Freitag vertiefte Gespräche über die Euro-Fiskalunion statt. Die im Dezember vergangenen Jahres von den Staats- und Regierungschefs unterzeichnete Erklärung zur Umsetzung einer Fiskalunion für die Eurozone hat als Ziel die Schaffung von mehr Wirtschaftswachstum und Stabilität in der EU. Nähere Details wurden im Vorfeld jedoch noch nicht ausgehandelt.
Eckpfeiler des Paktes, und gleichzeitig wichtige Fragen, sind neben der Einarbeitung von Schuldenbremsen in die nationalen Verfassungen der EU-Mitgliedstaaten und der Kontrollrechte der EU-Kommission auf die nationalen Haushalte, besonders die Frage nach der Dauer des Vertrages. EU-Beamte versuchen heute erneut darauf Antworten zu finden, die oft der Kritik ausgesetzt sind, den Fokus nicht auf die tatsächlichen Ursachen der Finanzkrise zu richten.
Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs am 30. Januar könnte eine Abstimmung über die Ergebnisse der heutigen Gespräche erfolgen. Eine Unterzeichnung dieses Papiers wäre für März diesen Jahres vorgesehen.
