Das alle fünf Jahre gewählte Europäische Parlament repräsentiert die zweitgrößte Demokratie der Welt (nach Indien). Die Aufgaben des Europäischen Parlaments sind vielseitig: Es entscheidet über Gesetze und kontrolliert andere EU-Institutionen, wie z.B. die Europäische Kommission.

• Gehen Sie zur Europawahl, damit Sie für Ihre Anliegen in Brüssel und Straßburg einen Adressaten haben.
• Mit Ihrer Stimme können Sie dem Europäischen Parlament Rückenwind für weitere demokratische Reformen geben. Nichts stärkt die Legitimation eines Parlaments mehr!
• Sie haben die Möglichkeit, über Ihre Stimme bei der Europawahl mit zu beeinflussen, wer die neue Kommissionspräsidentin oder der neue Kommissionspräsident werden wird.
• Wer nicht zur Wahl geht, überlässt anderen die Entscheidung über die Zukunft.

Das Europäische Parlament wird seit 1979 als einziges EU-Organ alle fünf Jahre demokratisch direkt von den Bürgerinnen und Bürgern der EU gewählt.
In Deutschland und Belgien findet die Europawahl am Sonntag 26. Mai 2019 statt. In den Niederlanden hingegen wird schon am 23. Mai 2019 gewählt.

Aus Deutschland ziehen 96 Europaabgeordnete ins Europäische Parlament ein. Dies entspricht der nach dem Vertrag von Lissabon möglichen Höchstzahl von Mandaten für ein Land.
Insgesamt wird es nach der Europawahl 705 Europaabgeordnete geben.

Vor jeder Europawahl erstellen die nationalen Parteien Listen mit den Kandidat/innen, die in das Europäische Parlament einziehen sollen. Je mehr Stimmen eine Partei erhält, desto mehr Kandidat/innen können in das Parlament einziehen. Somit wählt man die nationalen Parteien, die sich in europaweiten Fraktionen zusammenschließen.

Die Abgeordneten für das Europäische Parlament werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl bestimmt. Rechtsgrundlage der Europawahl ist Artikel 223 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, jedoch unterliegt die konkrete Durchführung einer Reihe weiterer europäischer und nationaler Vorschriften.

Im Anschluss an die Europawahl 2014 wurde erstmalig der Präsident der Europäischen Kommission vom Europäischen Parlament gewählt. Der Europäische Rat schlug dazu, unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Europawahl, einen Kandidaten für das Amt vor. Damit bestimmen Sie als EU-BürgerIn über Ihre Wahl den aktuellen Kommissionspräsidenten.

• bpb: Wie wird gewählt?

Wahlberechtigt zur Europawahl in Deutschland sine alle Personen, die alle folgende Kriterien erfüllen:

• die deutsche Staatsangehörigkeit oder eine Staatsangehörigkeit aus einem EU-Mitgliedstaaten haben
• in Deutschland eine Wohnung haben oder sich hier gewöhnlich aufhalten
• mindestens 18 Jahre alt sein
• länger als 3 Monate in Deutschland oder einem anderen Mitgliedstaat der EU sein
• im Wählerverzeichnis Ihrer Heimatgemeinde eingetragen sein

Wenn Sie als Deutsche/r mit Hauptwohnsitz in Deutschland gemeldet sind, sind Sie in der Regel bereits im Wählerverzeichnis eingetragen. Als BürgerIn aus einem anderen EU-Mitgliedstaat müssen Sie die Eintragung bei der Gemeinde einmal beantragen.

Wenn Sie diese Bedingungen erfüllen, bekommen Sie die Wahlbenachrichtigung mit allen nötigen Informationen per Post zugeschickt. Jede Wählerin und jeder Wähler darf bei jeder Wahl nur einmal seine Stimme abgeben und muss sich daher entscheiden, ob die Stimme im Herkunftsland oder in Deutschland abgegeben wird.

Sie sind unsicher? Dann kontaktieren Sie die Gemeinde an Ihrem Wohnort: www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019

• Quelle: Homepage des Europäischen Parlaments

Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt nach den Grundsätzen des Verhältniswahlrechts mit Listenvorschlägen. Jede Wählerin und jeder Wähler verfügt über eine Stimme, mit der sie/er einen Listenvorschlag einer Partei oder einer politischen Vereinigung wählen kann.

• Bundeswahlleiter zur Europawahl

Sperrklausel in Deutschland

Bisher kann jedes Land frei entscheiden, ob und welche Hürde es anwendet, solange die 5 Prozent nicht überschritten werden. Manche Länder haben dementsprechend eine Sperrklausel, andere nicht.

Die bis 2014 in Deutschland geltende Drei-Prozent-Sperrklausel wurde am 26.02.2014 vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben.

• Artikel zur Aufhebung der Drei-Prozent-Sperrklausel

Das Europäische Parlament beschloss im Herbst 2015 eine Empfehlung, für alle EU-Länder eine Sperrklausel von 2 % bis 5 % pro Land/Wahlkreis einzuführen. Basierend darauf beschloss der Europäische Rat im Juni 2018 eine Änderung des Europawahlrechts, die im Juli 2018 vom Europäischen Parlament abgesegnet wurde. Die Einführung der Sperrklausel zur Wahl 2019 würde jedoch den Richtlinien der Venedig-Kommission widersprechen, nach denen Wahlgesetze bis spätestens ein Jahr vor der Wahl geändert werden dürfen, so dass die Sperrklausel voraussichtlich erst zur Wahl 2024 eingeführt wird.

• Quelle: Wikipedia

• Allgemeine Informationen:
  • EU-Parlament: Alle Infos zur Europawahl 2019
  • bpb: Wie wird gewählt?
  • bpb: Wer steht zur Wahl?
  • Interaktive Übersicht: "Was tut die EU für mich?"
  • Hintergründe und Videos für junge Menschen: #EU and me
  • Homepage: Was die EU für ihre Bürgerinnen und Bürger tut
  • Was EU Investitionen vor Ort bewirken
  • Die Zukunft Europas
  • ARTE: Sendungen und Clips vor der Europawahl

• Informationsmaterial:
  • bpb: Europawahl 2019
  • Wahl-O-Mat zur Europawahl
  • Europawahl-Ratgeber (PDF)
  • Promo-Material zur Europawahl (in allen Sprachen)
  • Europawahl 2019 - Kommunikations-Toolkit
  • Europa machen! - Materialien
  • Europa unterrichten - Materialien
  • Wahlzeit! Warum wählen? - Europa- und Wahlquiz
  • Fakten und Zahlen zur Europawahl
  • 60 Gründe für die EU

• Kampagnen:
  • Kampagne: "Diesmal wähle ich" (EU-Parlament)
  • Signale senden (Pulse of Europe)
  • Europa machen (Europa-Union)
  • Mach mit bei Europa! - Europa in der Schule (KMK)
  • Juniorwahl Europawahl 2019
  • U18 Wahl (Deutscher Bundesjugendring)

• Das Europaparlament
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Wer die Europawahl und die positive Weiterentwicklung der EU unterstützen möchte, kann sich bei verschiedenen überparteilichen Initiativen einbringen, zum Beispiel:

• Kampagne "Diesesmal wähle ich"
• Pulse of Europe Aachen + Facebook-Gruppe Aachen
• Europa-Union Aachen
• Facebook-Gruppe: Europa in Aachen
• Europaverein GPB Eschweiler
• AEGEE-Aachen
• JEF Aachen + Facebook
• Europeers im Raum Aachen + Facebook
• "Europa macht Schule" im Raum Aachen
• Europäisches Jugendparlament
• NRW-Europaschulen