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18. EU-Ukraine-Gipfel

EU Ukraine 300Am Donnerstag, den 24.11.2016, wird der 18. EU-Ukraine-Gipfel in Brüssel stattfinden. Kommissionspräsident Juncker wird die Europäische Union zusammen mit Ratspräsident Donald Tusk vertreten.

Für die Ukraine wird Präsident Petro Poroschenko an dem Treffen teilnehmen. Auf Seiten der EU werden zudem die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, sowie die Kommissare Maroš Šefčovič, Valdis Dombrovskis, Johannes Hahn und Cecilia Malmström anwesend sein.

Im Fokus des Gipfels stehen die Fortschritte der ukrainischen Reformagenda und die Visaliberalisierung. Die Kommission wird unverändert an ihrer Unterstützung für die Ukraine bei der Umsetzung der Reformagenda festhalten, damit die Vorteile des EU-Ukraine Assoziierungs-Abkommens und des Assoziierungsabkommens über eine vertiefte und umfassende Freihandelszone (DCFTA), das seit 1. Januar dieses Jahres vorläufig in Kraft ist, für die Menschen in der Ukraine spürbar werden.

Darüber hinaus werden die jüngsten Schritte im Hinblick auf einen visumfreien Reiseverkehr für ukrainische Staatsangehörige bei Reisen in die EU und umgekehrt diskutiert. Weitere Abkommen etwa im Bereich Energie, Korruptionsbekämpfung, Zusammenarbeit mit Europol und die weitere Unterstützung der OSZE-Beobachtermission sollen unterzeichnet werden.
Die Gipfelteilnehmer der EU und der Ukraine werden außerdem über die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen beraten.